SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 02.03.2016

Sitzung

HuF/006/2016

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

02.03.2016

Zeit

17:00-18:30 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	CO-Pipeline der Firma Covestro, vormals Bayer-Material Science - Sachstandsbericht
Ö 3	Haushalts- und Gebührenangelegenheiten
Ö 3.1	Spielgerätebedarf auf öffentlichen Spielplätzen / Schulhöfen im Stadtgebiet 2016 hier: Unterlagen nach §14 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	WP 14-20 SV 66/054	Deckblatt Anlage 1: Kostenberechnung Spielgeräte 2016 Spielplätze Anlage 2: Kostenberechnung Spielgeräte 2016 Schulen und Kita Anlage 3: Folgekostenberechnung Spielgeräte 2016 Spielplätze Anlage 4: Folgekostenberechnung Spielgeräte 2016 Schulen und Kita Anlage 5: § 14 - Spielgerätebedarf auf öffentlichen Spielplätzen bzw. Schulhöfen im Stadtgebiet 2016
Ö 3.2	Walter-Wiederhold-St. 16 - Brandschutzsanierung incl. Schaffung eines 2. Rettungsweges - Vorlage der Unterlagen nach § 14 GemHVO - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	WP 14-20 SV 26/014	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - Brandschutzkonzept Pläne Anlage 2 - Pläne Treppe Anlage 3 - Kostenberechnung Anlage 4 - Folgekostenberechnung Anlage 5 - §14 Walter-Wiederhold-St. 16 - Brandschutzsanierung incl. Schaffung eines 2. Rettungsweges
Ö 3.3	Düsseldorfer Str. 148 -Brandschutzsanierung incl. Schaffung eines 2 Rettungsweges- - Vorlage der Unterlagen nach § 14 GemHVO - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	WP 14-20 SV 26/013	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1 - Projektbuch Anlage 2 - Kostenberechnung Anlage 3 - Folgekostenberechnung Anlage 4 - §14 Düsseldorfer Str. 148 - Brandschutzsanierung incl. Schaffung eines 2 Rettungsweges -
Ö 3.4	Neubau eines Funktionsgebäudes am Sportplatz Weidenweg - Vorlage der Unterlagen nach § 14 GemHVO - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	WP 14-20 SV 26/012	Deckblatt Beschlussvorlage §14 Neubau eines Funktionsgebäudes am Sportplatz Weidenweg Anlage 1 - Entwurf Ansicht variante WDVS Anlage 2 - Entwurf Grundrisse Anlage 3 - Kostenberechnung Variante 1 Anlage 4 - Kostenberechnung Variante 2 Anlage 5 - Folgekostenberechnung Anlage 6 - Baubeschreibung Weidenweg 3
Ö 3.5	Satzung der Stadt Hilden über die abweichende Erhebung von Gebühren nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (AVerwGebO NRW) für Amtshandlungen des Standesamtes nach dem Personenstandsgesetz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	WP 14-20 SV 32/009	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Gegenüberstellung Gebühren im Personenstandswesen Anlage 2: Satzung Personenstandswesen
Ö 3.6	Satzung über die Nutzung und die Erhebung von Nutzungsgebühren für das Bürgerhaus Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	WP 14-20 SV 26/006/1	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage: Gegenüberstellung alte und neue Satzung über die Nutzung und die Erhebung von Nutzungsgebühren Anlage: Neue Entgeltordnung Rechenbeispiele Stand 13.1.2016
Ö 3.7	Schulgebäudeunterhaltungsprogramm - Anpassungen durch den Haushaltsplanentwurf 2016 - Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 26/010	Deckblatt Mitteilungsvorlage
Ö 3.8	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.11.2015 bis 31.12.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 20/039	Deckblatt Mitteilungsvorlage Anlage 1: unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen Anlage 2: unerhebliche über- und außerplanmäßige investive Ausgaben
Ö 3.9	Sachstandsbericht 2015 – Zentrale Vergabestelle Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 14-20 SV 20/038	Deckblatt Mitteilungsvorlage Anlage: !Statistik Vergaben bis 31.12.2015
Ö 3.10	Entwurf der Haushaltssatzung 2016 und Bericht über den Hildener Bürgerhaushalt Beschluss: s. Niederschrift	WP 14-20 SV 20/040	Deckblatt Beschlussvorlage Anlage 1: Änderungsliste Anlage 2: Anträge 001 - 012
Ö 4	Anträge
Ö 5	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 6	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 6.1	Anfrage BA - Verbleib der Spielgeräte vom Spielplatz Bruchhauser Kamp
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information
N 8.1	gesperrte Information
N 8.2	gesperrte Information
N 8.3	gesperrte Information
N 8.4	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: