SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 02.03.2016

Sitzung

HuF/006/2016

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

02.03.2016

Zeit

17:00-18:30 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Öffentlich

Deckblatt

Anlage 1: Kostenberechnung Spielgeräte 2016 Spielplätze

Anlage 2: Kostenberechnung Spielgeräte 2016 Schulen und Kita

Anlage 3: Folgekostenberechnung Spielgeräte 2016 Spielplätze

Anlage 4: Folgekostenberechnung Spielgeräte 2016 Schulen und Kita

Anlage 5: § 14 - Spielgerätebedarf auf öffentlichen Spielplätzen bzw. Schulhöfen im Stadtgebiet 2016

WP 14-20 SV 66/054

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Brandschutzkonzept Pläne

Anlage 2 - Pläne Treppe

Anlage 3 - Kostenberechnung

Anlage 4 - Folgekostenberechnung

Anlage 5 - §14 Walter-Wiederhold-St. 16 - Brandschutzsanierung incl. Schaffung eines 2. Rettungsweges

WP 14-20 SV 26/014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Projektbuch

Anlage 2 - Kostenberechnung

Anlage 3 - Folgekostenberechnung

Anlage 4 - §14 Düsseldorfer Str. 148 - Brandschutzsanierung incl. Schaffung eines 2 Rettungsweges -

WP 14-20 SV 26/013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Deckblatt

Beschlussvorlage

§14 Neubau eines Funktionsgebäudes am Sportplatz Weidenweg

Anlage 1 - Entwurf Ansicht variante WDVS

Anlage 2 - Entwurf Grundrisse

Anlage 3 - Kostenberechnung Variante 1

Anlage 4 - Kostenberechnung Variante 2

Anlage 5 - Folgekostenberechnung

Anlage 6 - Baubeschreibung Weidenweg 3

WP 14-20 SV 26/012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gegenüberstellung Gebühren im Personenstandswesen

Anlage 2: Satzung Personenstandswesen

WP 14-20 SV 32/009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage: Gegenüberstellung alte und neue Satzung über die Nutzung und die Erhebung von Nutzungsgebühren

Anlage: Neue Entgeltordnung Rechenbeispiele Stand 13.1.2016

WP 14-20 SV 26/006/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Deckblatt

Mitteilungsvorlage

WP 14-20 SV 26/010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Deckblatt

Mitteilungsvorlage

Anlage 1: unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen

Anlage 2: unerhebliche über- und außerplanmäßige investive Ausgaben

WP 14-20 SV 20/039

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Deckblatt

Mitteilungsvorlage

Anlage: !Statistik Vergaben bis 31.12.2015

WP 14-20 SV 20/038

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Deckblatt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Änderungsliste

Anlage 2: Anträge 001 - 012

WP 14-20 SV 20/040

Beschluss: s. Niederschrift

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Eröffnung der Sitzung

Ö Änderungen zur Tagesordnung

Ö Einwohnerfragestunde

Ö 1 Befangenheitserklärungen

Ö 2 CO-Pipeline der Firma Covestro, vormals Bayer-Material Science - Sachstandsbericht

Ö 3 Haushalts- und Gebührenangelegenheiten

Ö 3.1 VO6 Dok.TexteSpielgerätebedarf auf öffentlichen Spielplätzen / Schulhöfen im Stadtgebiet 2016 hier: Unterlagen nach §14 GemHVO

Ö 3.2 VO7 Dok.TexteWalter-Wiederhold-St. 16 - Brandschutzsanierung incl. Schaffung eines 2. Rettungsweges- Vorlage der Unterlagen nach § 14 GemHVO -

Ö 3.3 VO6 Dok.TexteDüsseldorfer Str. 148 -Brandschutzsanierung incl. Schaffung eines 2 Rettungsweges- - Vorlage der Unterlagen nach § 14 GemHVO -

Ö 3.4 VO9 Dok.TexteNeubau eines Funktionsgebäudes am Sportplatz Weidenweg- Vorlage der Unterlagen nach § 14 GemHVO -

Ö 3.5 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Hilden über die abweichende Erhebung von Gebühren nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (AVerwGebO NRW) für Amtshandlungen des Standesamtes nach dem Personenstandsgesetz

Ö 3.6 VO4 Dok.TexteSatzung über die Nutzung und die Erhebung von Nutzungsgebühren für das Bürgerhaus Hilden

Ö 3.7 VO2 Dok.TexteSchulgebäudeunterhaltungsprogramm- Anpassungen durch den Haushaltsplanentwurf 2016 -

Ö 3.8 VO4 Dok.TexteKenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und investiven Auszahlungen für die Zeit vom 01.11.2015 bis 31.12.2015

Ö 3.9 VO3 Dok.TexteSachstandsbericht 2015 – Zentrale Vergabestelle

Ö 3.10 VO4 Dok.TexteEntwurf der Haushaltssatzung 2016 und Bericht über den Hildener Bürgerhaushalt

Ö 4 Anträge

Ö 5 Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen

Ö 6 Entgegennahme von Anfragen und Anträgen

Ö 6.1 Anfrage BA - Verbleib der Spielgeräte vom Spielplatz Bruchhauser Kamp

Nicht öffentlicher Teil:

N 7 gesperrte Information

N 8 gesperrte Information

N 8.1 gesperrte Information

N 8.2 gesperrte Information

N 8.3 gesperrte Information

N 8.4 gesperrte Information

N 9 gesperrte Information

N 10 gesperrte Information

N 11 gesperrte Information

N 12 gesperrte Information

N 13 gesperrte Information

N 14 gesperrte Information