Sitzung
StEA/047/2020
Mandant
Stadt Hilden
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
im Bürgertreff (Lortzingstraße 1 in 40724 Hilden)
Datum
27.05.2020
Zeit
17:00-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Eröffnung der Sitzung
 
Ö
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Befangenheitserklärungen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO
 
Ö 2.1
Anregung nach § 24 GO:
Umgestaltung des Bereichs Poststr / Feldstr / Körnerstr

Beschluss: s. Niederschrift

 WP 14-20 SV 66/174
Ö 2.2
Antrag gemäß § 24 GO:
Kurzfristige Einrichtung von Fahrradstraßen und Tempo 30-Zonen während der Coronakrise

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 15

 WP 14-20 SV 61/282
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Antrag der CDU Fraktion vom 19.02.2020:
Mischnutzung von Einzelhandel und Wohnbebauung

Beschluss: Antrag für erledigt erklärt

 WP 14-20 SV 61/279
Ö 3.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 12.02.2020:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 204A für das Areal der Tennis- und Golf-Ranch Bungert (Diekhaus) -
Verpflichtung des Vorhabenträgers zur Dachbegrünung oder zu Photovoltaikanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

 WP 14-20 SV 61/280
Ö 3.3
Antrag der Fraktion Allianz für Hilden vom 14.03.2020:
Flächennutzungsplanänderung zwecks Aufforstung zwischen Bahn und Hofstraße - Änderung des Planungsziels

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

 WP 14-20 SV 61/281
Ö 3.4
Antrag der CDU-Fraktion vom 19.02.2020:
Angsträume / Beleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 WP 14-20 SV 66/173
Ö 4
Angelegenheiten des Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamtes
 
Ö 4.1
Sachstandsbericht über die Umsetzung politisch initierter Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 WP 14-20 SV 60/071
Ö 5
Angelegenheiten des Planungs- und Vermessungsamtes
 
Ö 5.1
Anpassung der "Satzung der Stadt Hilden über Werbeanlagen, Vordächer und Sonnenschutzdächer zum Schutz der Gestalt der Mittelstraße und ihrer Seitenstraßen" von 2003 (Werbeanlagensatzung I) an neues Landesrecht;
1. Nachtragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 14-20 SV 61/276
Ö 5.2
Anpassung der "Satzung der Stadt Hilden über Werbeanlagen, Vordächer und Sonnenschutzdächer im Bereich des Stadtumbaugebietes Innenstadt Hilden" von 2017 (Werbeanlagensatzung II) an neues Landesrecht;
1. Nachtragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WP 14-20 SV 61/277
Ö 5.3
Mobilitätskonzept für Hilden;
hier: Entwurf der Aufgabenstellung

Beschluss: s. Niederschrift

 WP 14-20 SV 61/278
Ö 6
Angelegenheiten des Tiefbau- und Grünflächenamtes
 
Ö 6.1
Trittsteinbiotope in der Itter, Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie durch den BRW

Beschluss: s. Niederschrift

 WP 14-20 SV 66/175
Ö 7
Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
 
Ö 7.1
Benennung eines Privatweges auf dem Gelände des St. Josef Krankenhauses
 
Ö 8
Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
 
Ö 8.1
Antrag der CDU-Fraktion - Zusammenlegung von Fahrrad- und Angebotsstreifen für Fahrräder auf Gehwegen
 
Ö 8.2
Antrag der Fraktion Alllianz für Hilden - Klimaschutzvorhaben Prioritäten-Liste
 
Ö 8.3
Antrag der SPD-Fraktion - Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Straße Am Kronengarten
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information