SessionNet | Stadtentwicklungsausschuss - 20.01.2010

Sitzung

StEA/003/2010

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Datum

20.01.2010

Zeit

17:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung
Ö	Bestellung eines/r stellvertretenden Schriftführers/in
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde 17.30 - 17.45 Uhr
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö 2	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 2.1	Vorstellung der Planung für das Gebäude Mittelstr. 79 (mündl. Bericht)
Ö 2.2	Bericht über den bisherigen Winterdienst
Ö 3	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Antrag der Fraktion Bürgeraktion Hilden auf Vorlage des Entwurfes einer Baumschutzsatzung Beschluss: ohne Beschlussfassung an UKS	WP 04-09 SV 60/113/1	Beschlussvorlage Auszug aus Niederschrift Beschlusslauf BaumschutzHildenEntwurfeiner Satzung Anlage 1Baumschutz Anlage 2Baumschutz Anlage 3Baumschutz2 Anlage 4Baumschutz Anlage 5SV 6775.wpd Anlage 6Baumschutz AntragFDPFraktionRatssitzung17.03.10
Ö 4.2	Aufhebung der Sperrung der Weststraße hier: Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2	WP 09-14 SV 66/007	Beschlussvorlage Anlage
Ö 4.3	Beibehaltung der Sperrung Weststraße hier: Anregung nach § 24 GO Beschluss: s. Niederschrift	WP 09-14 SV 66/013	Beschlussvorlage Anlage erläuterung SV 66/007
Ö 4.4	Antrag der CDU-Fraktion auf Herbeiführung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 7
Ö 4.4.1	Geschwindigkeitsbeschränkung 30 km/h in der Baustraße hier: Antrag der SPD vom 09.12.2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 66/014	Beschlussvorlage Antrag SPD-Fraktion
Ö 4.5	Antrag der Fraktion dUH: Überarbeitung des Einzelhandels- und Nahversorgungskonzepts der Stadt Hilden Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7	WP 09-14 SV 61/021	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion dUH vom 25.11.2009 Anlage 2: Sortimentsliste der Stadt Hilden (Ratsbeschluss vom 01.03.2006) Anlage 3: Stellungnahme der IHK Düsseldorf vom 05.01.2010 Anlage 4: Stellungnahme des Rheinischen Einzelhandels- und Dienstleistungsverbandes vom 07.01.2010
Ö 4.6	Beschädigung / Verschmutzung an öffentlichen Verkehrsflächen durch Baustellen hier: Antrag der dUH vom 25.11.2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6	WP 09-14 SV 66/015	Beschlussvorlage Antrag dUH-Fraktion
Ö 4.7	Konzept zur Verbesserung der Sauberkeit auf Hildener Straßen, Wegen und Plätzen / Antrag der dUH-Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 09-14 SV 68/003	Beschlussvorlage Anlage 2 Auszug aus Auftrag Bezirksreinigung Anlage 3 Chronologie Aktion saubere Stadt Anlage 4 Abfallkalender 2009 Anlage 1 Antrag dUH 4.11.2009
Ö 5	Bau- und Planungsangelegenheiten
Ö 5.1	Soft- und Baseballanlage für den SV Hilden-Ost - Abt. Hilden Wains, Benennung eines Standortes für eine Interimsnutzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9	WP 09-14 SV 61/018	Beschlussvorlage Weitere Zusätzliche Erläuterungen zur Beschlussvorlage (Stand: 14.01.2010) Zusätzliche Erläuterungen zur Beschlussvorlage (Stand:08.01.2010) Anlage 01 - Lageplan Standortalternativen Flächen 1-10 Anlage 02 - Fläche a (Kesselsweier) Anlage 03 - Fläche b (südlich Reisholzstraße) Anlage 04 - Fläche c (Giesenheide) Anlage 05a - Erläuterungsbericht zur Vorplanung eines zeitlich befristet nutzbaren Baseball-Platzes in der Giesenheide Anlage 05b - Kostenschätzung zur Vorplanung eines zeitlich befristet nutzbaren Baseball-Platzes in der Giesenheide Anlage 05c - Entwurf zur Vorplanung eines zeitlich befristet nutzbaren Baseball-Platzes in der Giesenheide Anlage 06 - Schreiben des SV Hilden-Ost e.V. (eing. am 15.01.2010)
Ö 5.2	Bebauungsplan Nr. 236A für den Bereich Gerresheimer Str. 20 u.a. (Weiterbildungszentrum "Altes Helmholtz"), Entscheidung über den städtebaulichen Entwurf Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9	WP 09-14 SV 61/022	Beschlussvorlage Anlage 2: Stellungnahme des Kulturamts Anlage 3: Entwurf möglicher Textl. Festsetzungen Anlage 4: Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 236A (Format DIN A3) Anlage 1: Lage im Stadtgebiet
Nicht öffentlicher Teil:
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: