SessionNet | Ausschuss für Schule, Sport und Soziales - 05.02.2009

Sitzung

ASSS/014/2009

Mandant

Stadt Hilden

Gremium

Ausschuss für Schule, Sport und Soziales

Raum

im Bürgersaal des Bürgerhauses (Mittelstraße 40 in 40721 Hilden)

Datum

05.02.2009

Zeit

17:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 1	Befangenheitserklärungen
Ö	Schul- und Sportangelegenheiten
Ö 2	Bericht über die im Jahr 2008 gewährten Zuschüsse an die Sportvereine Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 51/396	Mitteilungsvorlage
Ö 3	Pflege der Sportplatzanlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 51/397	Mitteilungsvorlage
Ö 4	Schüler- und Klassenzahlen zum Schuljahr 2008/2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 51/365	Mitteilungsvorlage
Ö 5	Nachtrag zum SchokoTicket-Vertrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	WP 04-09 SV 51/394	Beschlussvorlage Anlage Schokoticket001 Anlage Schokoticket002 Anlage Schokoticket003
Ö 6	Bedarfsermittlung Gesamtschulplätze in Hilden - Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 13.01.2009 - Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	WP 04-09 SV 51/408	Beschlussvorlage Antrag Grüne Bedarfsermittlung Gesamtschule RdErl Schulministerium Schreiben BezReg März 2008
Ö	Haushaltsplanentwurf 2009 - Schule und Sport
Ö 7	Offene Ganztagsgrundschule in Hilden - Bedarf ab dem Schuljahr 2009/2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	WP 04-09 SV 51/399	Beschlussvorlage
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Änderungen des Schul- und Sportgebäudeunterhaltungsprogramms im Haushaltsjahr 2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	WP 04-09 SV 26/103	Beschlussvorlage
Ö 9	Anregung gem. § 24 GO NW des Stadtsportverbandes Hilden, des Boxringes Hilden 1950 e.V. und des Turn- und Sportvereins Hilden 96 - Neubau einer 3-fach-Sporthalle - Beschluss: ohne Beschlussfassung	WP 04-09 SV 51/407	Beschlussvorlage Anregung Stadtsportverband001 Beschlusslauf
Ö 10	Fabricius-Sporthalle - Entscheidung über die weitere Vorgehensweise - Beschluss: ohne Beschlussfassung	WP 04-09 SV 26/105	Beschlussvorlage SV 26.065 Neubau Sporthalle
Ö 11	Haushaltsplan-Entwurf 2009 - Schul- und Sportbereich - Änderungen der Verwaltung und der Fraktionen	WP 04-09 SV 51/403	Beschlussvorlage Ergebnishaushalt - Änderungsliste zum Haushaltsplan-Entwurf Ergebnishaushalt - 83. Änderungsantrag Grünen 2009 Sozialarbeit Ergebnishaushalt - 84. Änderungsantrag Grünen 2009 Schulsoziala Ergebnishaushalt - 27. Änderungsantrag CDU 2009 Senkung Beträge Ergebnishaushalt - 27.1 Anlage zum Antrag 27 CDU Beiträge OGATA Ergebnishaushalt 19. Änderungsantrag SPD 2009 Kennzahl Ganztags Ergebnishaushalt - 54. Änderungsantrag BA 2009 Ansätze Sportauß Ergebnishaushalt - 25. Änderungsantrag CDU 2009 Bestandsaufnahm Investitionen - Änderungsliste zum Haushaltsplan-Entwurf 2009 Änderungsliste Investitionen - Nachreichung als Tichschvorlage Investitionen - 5. Änderungsantrag dUH 2009 Fabricius Sporthal Investitionen - 26. Änderungsantrag CDU 2009 Fabriciushalle Investitionen - 32. Änderungsantrag CDU 2009 Neubau Fabriciusha Investitionen - 32.1 Anlage zum Antrag 32 CDU Neubau Fabriciush Investitionen - 43. Änderungsantrag BA 2009 Verdunkelung Mensa Investitionen 22. Änderungsantrag SPD 2009 Schulausstattung HGH Investitionen - 23. Änderungsantrag CDU 2009 Container HGH Investitionen - 24. Anfrage CDU 2009 Schulpauschale Investitionen - 100. Änderungsantrag FDP 2009 Renovierung Fabri
Ö 12	Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen
Ö 13	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Ö	Sozialangelegenheiten
Ö 14	Bericht über die Entwicklung der Sozialhilfe, Wohngeld und Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	WP 04-09 SV 50/076	Mitteilungsvorlage
Ö	Haushaltsplanentwurf 2009 - Soziales
Ö 15	Haushaltsplan-Entwurf 2009 (Sozialbereich) - Änderungen und Anträge der Fraktionen	WP 04-09 SV 50/075	Beschlussvorlage 50. Änderungsantrag BA 2009 Zuschüsse Seniorenbegegnungsstätten Änderungsantrag 2009 dUH Hilfen in besond. Lebenslagen Demenz Änderungsliste III/50 2009 ASSS 05.02 09
Ö 16	Anregungen gem. § 24 GONW des DGB Ortsverband über Fahrpreisvergünstigungen in öffentlichen Verkehrsmittel für sozialschwache Bürgerinnen und Bürger Beschluss: zurückgezogen	WP 04-09 SV 50/074	Beschlussvorlage SV 50-74 Zusätzliche Erläuterungen und Begründungen Antrag DGB
Ö 17	Mitteilung und Beantwortung von Anfragen
Ö 18	Entgegennahme von Anfragen und Anträgen
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: