Beschlussvorschlag:

„Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt nach Vorberatung im Ausschuss für Schule, Sport und Soziales und im Wirtschafts- und Wohnungsbauförderungsausschuss die Abweichungen zum Schul- und Sportgebäudeunterhaltungsprogramm für das Jahr 2009 zur Kenntnis und stimmt diesen Änderungen zu.“

Erläuterungen und Begründungen:

Im seiner Sitzung am 20.02.2008 hatte der Haupt- und Finanzausschuss nach Vorberatungen im Ausschusses für Schule, Sport und Soziales sowie dem (damals zuständigen) Stadtentwicklungsausschuss den Maßnahmen des Schul- und Sportgebäudeunterhaltungsprogramms 2008-2011 zugestimmt. Über die Aufnahme der Maßnahmen in die Finanzplanung bzw. in die Haushaltspläne sollte im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanberatungen entschieden werden.

Die baulichen Maßnahmen des Jahres 2008 sind sodann so durchgeführt worden, wie es im Schul- und Sportgebäudeunterhaltungsprogramm dargestellt wurde.

Angesichts der finanziellen Situation der Stadt Hilden im Haushaltsjahr 2009 wurden in verwaltungsinternen Beratungen sämtliche vorgesehenen Maßnahmen noch einmal kritisch hinterfragt. Bei einigen, im Programm aufgeführten Maßnahmen erscheint es aus Sicht der Verwaltung und unter Berücksichtigung der knapper werdenden Mittel vertretbar und daher gerechtfertigt, diese erst für die Aufnahme in Haushaltspläne eines der kommenden Jahre vorzusehen. Sollte diese Verfahrensweise die Zustimmung der Politik finden, wird die Verwaltung bis zum Frühjahr d.J. das gesamte Programm überarbeiten und die durchzuführenden Baumaßnahmen unter Berücksichtigung der nunmehr verschobenen Arbeiten sinnvoll für die kommenden Jahre strukturieren.

Betroffen vom zeitlichen Versatz sind folgende Maßnahmen des Amtes für Gebäudewirtschaft:

gez. Günter Scheib

Finanzielle Auswirkungen

Der Mehrbedarf besteht für folgendes Produkt: