Beschlussvorschlag:
Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den Zwischenbericht der Verwaltung zum Stand der Bauleitplanverfahren zur Kenntnis.
Erläuterungen und Begründungen:
In seiner Sitzung am 05.12.2008 hat der
Stadtentwicklungsausschuss beschlossen, dass die Verwaltung im Sommer einen
zusätzlichen Bericht über den Stand der Bauleitplanverfahren vorzulegen hat.
Als Anlage zu dieser Sitzungsvorlage ist deshalb die fortgeschriebene Tabelle
zum Stand der Bauleitplanverfahren (Stand: 27.07.2009) beigefügt.
Im Berichtszeitraum vom 07.01. bis 27.07.2009 wurden folgende Verfahren zur
Aufstellung, Änderung oder Aufhebung von Bebauungsplänen beendet:
- Bebauungsplan Nr. 14B, 1. vereinfachte
Änderung
für den Bereich: Am Kronengarten
(Planungsziel: Lebensmitteleinzelhandel
und Parkhaus)
- Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 73A, 3.
Änderung
für den Bereich: Berliner Straße / Am
Rathaus
(Planungsziel: Aufhebung einer
MK-Ausweisung)
- Bebauungsplan Nr. 95, 4. beschleunigte
Änderung
für den Bereich: Clarenbachweg /
Rembrandtweg
(Planungsziel: Änderung der
Gemeinbedarfsfestsetzung (Evang. Kirche) in WA)
- Bebauungsplan Nr. 106A, 5. Änderung
für den Bereich: Gerresheimer Straße /
Stockshausstraße / Herderstraße / Trasse der Wup-
pertaler
Stadtwerke
(Planungsziel: Ausschluss von
Einzelhandel, Vergnügungsstätten u. Speditionen,
Festlegung
einer Grünfläche)
Eingestellt wurden folgende Verfahren zur Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplanes:
- Bebauungsplan Nr. 148, 14. Änderung
für den Bereich: Walder Straße /
Ostring
(Planungsziel: Erweiterung des
vorhandenen Baumarkts)
-> Ersetzt durch die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 148B mit neuem
Planungsziel
- Bebauungsplan Nr. 237
für den Bereich: Düsseldorfer Straße /
Grabenstraße / Liebigstraße
(Planungsziel: planungsrechtliche
Steuerung der Nutzungen mit WA, GE und Landwirt-
schaft)
Günter Scheib