Betreff
Errichtung einer Salzlagerhalle auf dem Gelände des Zentralen Bauhofes
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
2. Alternative Lagerflächen
Vorlage
WP 09-14 SV 68/046/1
Aktenzeichen
IV/68
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

 

Beschlussvorschlag:

 

Für den Rat der Stadt Hilden:

 

Der Rat der Stadt Hilden genehmigt die vom Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung vom 06.03.2013 gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW gefasste Dringlichkeitsentscheidung:

 

„Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt als Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW die Mittelbereitstellung und deren vorzeitige Freigabe aus dem Haushalt 2013 für die Maßnahmen

 

a)            Haushaltsmittel Bau Salzlagerhalle in Höhe von 241.000 €“

 

 

Zusätzlich beschließt der Rat der Stadt Hilden, für die Anmietung der Grundstückserweiterungsfläche Haushaltsmittel in Höhe von 11.400 € zur Verfügung zu stellen.

 

 

 


Zusätzliche Erläuterungen

 

Siehe Anlage


 

Finanzielle Auswirkungen  

 

Finanzielle Auswirkungen (ja/nein)

ja

Produktnummer / -bezeichnung

120105

Straßenreinigung und Winterdienst

Investitions-Nr./ -bezeichnung:

I6813neu

 

Haushaltsjahr:

2013

Pflichtaufgabe oder

freiwillige Leistung/Maßnahme

Pflicht-

aufgabe

 

(hier ankreuzen)

freiwillige

Leistung

 

(hier ankreuzen)

 

 

Die Mittel stehen in folgender Höhe zur Verfügung:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

Der Mehrbedarf besteht in folgender Höhe:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

Winterdienst

785100

Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen

241.000,-

 

Winterdienst

542210

Mieten

11.400,-

(2013)

22.800,-

(ab 2014)

 

Die Deckung ist gewährleistet durch:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

Stehen für den o. a. Zweck Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet.

Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)

 

 

Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Finanzierung:

 

 

Vermerk Kämmerer

 

Gesehen Klausgrete