Stadtentwicklungsausschuss - 08.11.2017 - 17:00-18:55 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Eröffnung der Sitzung    
Änderungen zur Tagesordnung    
Einwohnerfragestunde    
1Befangenheitserklärungen    
2Anträge    
2.1Antrag Fraktion Allianz für Hilden, Straßenbeleuchtung WP 14-20 SV 66/095   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 16  
2.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Elektrotankstellen in Tiefgaragen WP 14-20 SV 60/043   
 Beschluss: s. Niederschrift  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 13  
3Angelegenheiten des Planungs- und Vermessungsamtes    
3.1Integriertes Handlungskonzept für die Innenstadt Hildens - Wiederbesetzung Verfügungsfondsbeirat WP 14-20 SV 61/160   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17  
3.2Ergänzung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hilden - Regeln für mobile Werbeanlagen und Warenauslagen: Abhandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss WP 14-20 SV 61/158   
 Beschluss: s. Niederschrift  
3.3Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 62A WP 14-20 SV 61/159   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.4Antrag auf Aufstellung der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63A für einen Bereich zwischen der Straße Grünewald und der Köbener Straße WP 14-20 SV 61/157   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17  
3.5Bebauungsplan Nr. 263 Abwägung der Anregungen der Träger öffentlicher Belange, Umstellung auf ein Verfahren der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch, Offenlagebeschluss WP 14-20 SV 61/154   
 Beschluss: mit geänderten Beschlussvorschlag mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2  
4Angelegenheiten des Tiefbau- und Grünflächenamtes    
4.1Regenwasserkanalsanierung Kirchhofstraße / Am Feuerwehrhaus / Am Holterhöfchen / Gartenstraße WP 14-20 SV 66/097   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17  
4.22. Ausbauprogramm "barrierefreie Bushaltestellen" WP 14-20 SV 66/088   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17  
5Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen    
5.1Amt 61 - Regionalplanung    
6Entgegennahme von Anfragen und Anträgen    
6.1Antrag CDU-Fraktion - Bildung eines Gestaltungsbeirats    
6.2Antrag CDU-Fraktion - Beleuchtung Park/Spielplatz Mozart-/Nordstraße    
6.3Anfrage Fraktion Allianz für Hilden - Bauplanung Quartier Schützen-/Richrather-/Uhlandstraße und Albert-Schweitzer-Weg    
6.4Anfrage SPD-Fraktion - Grüner Pfeil Grenzstraße Ecke Walder Straße    
Nicht öffentlicher Teil:
7Befangenheitserklärungen   
8(Fortsetzung) Mitteilungen und Beantwortungen von Anfragen   
8.1Amt 61 - Unterhaltungsmaßnahmen auf städt. Grundstücken   
9(Fortsetzung) Entgegennahme von Anfragen und Anträgen   
9.1Anfrage FDP-Fraktion - Albert-Schweitzer-Schule   
9.2Anfrage FDP-Fraktion - Baustelleneinrichtung Südstraße