Beschlussvorschlag:

„Der Rat der Stadt Hilden, nimmt nach Vorberatung im Stadtentwicklungsausschuss die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.“

Günter Scheib

Erläuterungen und Begründungen:

Die Bürgeraktion (BA) hat in der Sitzung des Rates am 21.6.06 den beigefügten Antrag gestellt.

1.Feinstaubmessstation

Zum Antrag der BA vom 29.3.05 haben der Stadtentwicklungsausschuss am 20.4.05 und der Rat am 27.4.05 einen Beschluss gefasst (s. Anlagen 2+3). Die Verwaltung hat auftragsgemäß Kontakt mit der zuständigen Behörde aufgenommen und über das Ergebnis im Stadtentwicklungsausschuss am 22.6.05 berichtet (Anlage 4).

Da zum damaligen Zeitpunkt deutlich  erkennbar war, dass wegen der Anfragesituation aus vielen Städten NRW`s beim Landesumweltamt in absehbarer Zeit keine geänderte Sachlage zu erwarten war, wurde nicht direkt anschließend ein neuer Antrag gestellt.

Zwischenzeitlich ist eine neue Nachricht des Landesumweltamts eingegangen (Anlage 5).

2.Mobilfunkkonzept

Entsprechend des Beschlusses im Rat am 1.3.06 zur SV 60/035 legt die Verwaltung das Mobilfunkkonzept der  Stadt Attendorn zur Kenntnis vor (Anlage 6).

3.Linksabbiegespur

Nach dem Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.3.06 (Anlage 7) wurde zur Sitzung des  Stadtentwicklungsausschusses vom 3.5.06 (Anlage 8) eine SV vorgelegt. Der Beschluss ergibt sich aus Anlage 9.

Günter Scheib