Betreff
Live-Übertragung von Ratssitzungen
Vorlage
WP 20-25 SV 01/059
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Ilden beschließt ein Streaming von Ratssitzungen in einer einjährigen Testphase durch einen externen Dienstleister in der Stadthalle durchzuführen.

 

Die Mittel in Höhe von 15.000 € sind im Produkt 010201 „Dienste für Rat und Ausschüsse“ zusätzlich zur Verfügung zu stellen.

 


Erläuterungen und Begründungen:

 

Die Mitglieder des Ältestenrates verständigten sich in ihrer Sitzung am 18. August darauf, dass, beginnend ab 2022, eine einjährige Testphase eines Streamings von Ratssitzungen mit einem externen Dienstleister in der Stadthalle durchgeführt werden soll.

 

Die Kosten sollten im Rahmen der Haushaltplanberatungen dargestellt und eine Deckung beraten werden.

 

Nach den vorliegenden Angeboten entstehen hierfür Kosten iHv rd. 3000 €/Sitzung, insgesamt also 15.000 €, die im Produkt 010101 veranschlagt werden müssten. Diese Mittel stehen nach Budgetkürzungen zur Einhaltung des Eckwertebeschlusses nicht zur Verfügung.

 

gez.

Dr. Pommer

Bürgermeister


Finanzielle Auswirkungen  

 

Produktnummer / -bezeichnung

010101

Dienste für Rat, Ausschüsse und Fraktionen

Investitions-Nr./ -bezeichnung:

 

 

Pflichtaufgabe oder

freiwillige Leistung/Maßnahme

Pflicht-

aufgabe

 

(hier ankreuzen)

freiwillige

Leistung

 

(hier ankreuzen)

 

 

Folgende Mittel sind im Ergebnis- / Finanzplan veranschlagt:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aus der Sitzungsvorlage ergeben sich folgende neue Ansätze:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

2022

010101100

529100

Sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen

15000

 

 

 

 

 

 

Bei über-/außerplanmäßigem Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung  gewährleistet durch:

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stehen Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 X

(hier ankreuzen)

Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet.

Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)

 

 

Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?

ja

X

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Finanzierung/Vermerk Kämmerer