Betreff
Beschlusskontrolle der Beschlüsse des Rates der Stadt Hilden, Stand Mai 2020
Vorlage
WP 14-20 SV 01/141
Art
Mitteilungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Hilden nimmt den nachfolgenden Sachstand zur Beschlusskontrolle seines eigenen Gremiums zur Kenntnis:

 

 

Sitzungsvorlage

aus Ratssitzung am

Beschluss/ Auftrag

Umsetzungsstand

 

WP 14-20 SV 32/031/1

 

Antrag der BA: Fahrzeugverkehr in der Innenstadt (Fußgängerzone)

 

am 11.12.2019

Der Rat hat beschlossen, die Ladezeiten in der Fußgängerzone, beginnend ab dem 01. Januar 2020, wie folgt zu erweitern:

 

Mo. bis Fr. alt: 06.00 Uhr bis 10.00 Uhr         

neu: 06.00 Uhr bis 11.00 Uhr (Die Ladezeiten von 18.30 Uhr bis 20.00 Uhr bleiben unverändert)

Sa. alt: 06.00 Uhr bis 09.00 Uhr                        

neu: 06.00 Uhr bis 10.00 Uhr

 

Die Beschilderungen wurden entsprechend angepasst am 14.01.2020. 

 

WP 14-20 SV 32/031/1

 

Antrag der BA: Fahrzeugverkehr in der Innenstadt (Fußgängerzone)

 

am 11.12.2019

Der Rat hat beschlossen:

Es werden drei Ladezonen im Bereich Klotzstraße (im Einmündungsbereich Mittelstraße), Warrington-Platz (vor dem Zugang zur Fußgängerzone) und Bismarckstraße (nördlich und südlich der Einmündung Kurt-Kappel-Straße) eingerichtet.

 

Die Standorte Mühlenstraße, Robert-Gies-Straße, Gabelung und Heiligenstraße werden geprüft, ob sie für die Einrichtung von Ladezonen geeignet sind.

 

Die Verwaltung erstellt 1 Jahr nach Einrichtung der Ladezonen einen Erfahrungsbericht.

Nicht zuletzt auch durch die „Corona-Situation“ ist es hier (sowohl bei Amt 66 und Amt 68 als auch den Schilderherstellern) zu Verzögerungen kommen.

Nach Rücksprache mit der Schilderfirma kann die Lieferung nun in der 23. KW erfolgen. In Abhängigkeit der Personalsituation von Amt 68, können die entsprechenden Beschilderungen (für die Lieferzonen im Bereich Klotzstraße, Warrington-Platz und Bismarckstraße) dann zeitnah errichtet werden.

 

Die Prüfung der anderen angedachten Standorte (Mühlenstraße, Robert-Gies-Straße, Gabelung und Heiligenstraße) hat zu keinem positiven Ergebnis geführt.

 

Die Verwaltung erstellt 1 Jahr nach Einrichtung der Ladezonen einen Erfahrungsbericht.

 

 


Erläuterungen und Begründungen:

 

Der Rat der Stadt Hilden erhält von der Verwaltung halbjährlich einen Sachstandsbericht über die Umsetzung politisch initiierter Beschlüsse.

 

Erfasst werden alle abschließend im Rat gefassten Beschlüsse, die einen Handlungsauftrag an die Verwaltung enthalten und

 

è auf Grund von Anträgen der Fraktionen gefasst wurden oder

è auf Initiative des Gremiums ergänzt oder geändert wurden.

 

gez. Birgit Alkenings