Beschlussvorschlag:
Auf der Grundlage
des mit der Stadt Nové Město nad Metují geschlossenen Partnerschaftsvertrages
beschließt der Rat der Stadt Hilden nach Vorberatung im Paten- und
Partnerschaftsausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss
a)
die Entsendung einer offiziellen Delegation in die
Partnerstadt Nové Město nad Metují in der Zeit vom 12. bis 15. September 2019 13. bis 16. September
2019
in der
Zusammensetzung
Bürgermeisterin
je 2 Vertreter der Fraktionen der SPD und der CDU
je 1 Vertreter der übrigen Fraktionen
2 Verwaltungsangehörige.
=
12 Personen
Für die
teilnehmenden Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger wird ein Eigenanteil in Höhe
von 110,00 € festgesetzt.
b)
die Einladung einer offiziellen Delegation aus Nové
Město nad Metují nach Hilden über das
Wochenende 22./23.6.2019 und beauftragt die Verwaltung mit der
Vorbereitung und Durchführung dieses Besuches.
Zusätzliche Erläuterungen und Begründungen:
In der Sitzung des Paten- und Partnerschaftsausschusses wurde bereits
darauf hingewiesen, dass für die Veranstaltung des Kinderfestes in Nové
Město nad Metují ein größeres Kontingent an Hotelzimmern für den Zeitraum
13. bis 16. September reserviert wurde. Der Beschlussvorschlag sah dagegen die
Entsendung der off. Delegation für den
Zeitraum 12. bis 15. September vor. Die Ausschussmitglieder signalisierten,
dass der erstgenannte Zeitraum auch in Ordnung wäre, wenn eine Umbuchung nicht
mehr möglich sei. Eine Umbuchung war leider nicht mehr möglich.
Erläuterungen und Begründungen:
Entsprechend dem mit der Partnerstadt Nové Město nad Metují
geschlossenen Vertrag steht für das Jahr 2019 die Entsendung einer offiziellen
Delegation nach Nové Město nad Metují an. Wegen der Kommunal- und Bürgermeisterwahlen in Nové
Město nad Metují im Oktober/November 2018 konnten konkrete
Terminabstimmungen leider erst ab Anfang 2019 vorgenommen werden.
Die
Partnerschaft mit Nové Město nad Metují besteht in diesem Jahr
30 Jahre. Die Gespräche über konkrete Termin konnten wegen der Kommunalwahl in
Nove Mesto erst Anfang Januar begonnen werden. Dadurch war die Terminfindung
dann schon stark eingeschränkt.
Aus
Nové Město nad Metují wurde vorgeschlagen, den Delegationsbesuch und die Feierlichkeiten
anlässlich dieses Jubiläums mit einem der nachfolgend genannten Terminen/Veranstaltungen
zu verbinden:
21. Juni internationaler
Kindertag – Kinderfest in Nové Město nad Metují
in
diesem Zeitraum finden in Hilden die Jazztage und das Fest der Völker statt
14. Sept. Tag
des europ. Kulturerbes mit Festumzug und Bühnenprogramm in Nové Město nad Metují anl. der
Stadtgründung
an
diesem Wochenende ist in Hilden die Autoschau vorgesehen
Der
Termin im Juni eignet sich wegen der in
diesem Zeitraum bei uns stattfindenden Jazztage und dem Fest der Völker nicht
für eine Fahrt nach Nové Město nad Metují, da die Rats- und Ausschussmitglieder
erfahrungsgemäß diese Veranstaltungen besuchen und begleiten.
Für die
Fahrt der offiziellen Delegation nach Nové Město nad Metují bietet sich daher das Wochenende um den 14.
September an. Zu diesem Termin ist auch die Veranstaltung eines Kinderfestes in Nové Město nad Metují geplant. Näheres hierzu wird in der SV 01/126 erläutert.
Im
Hinblick auf das Jubiläum erscheint es sinnvoll, zusätzlich eine offizielle
Delegation aus Nové Město nad Metují nach Hilden einzuladen, um das
Jubiläum auch in Hilden erlebbar zu machen. Hierfür bietet sich der Zeitraum um
den 22./23. Juni (Fest der Völker) an. Das Fest der Völker bietet einen
passenden Rahmen, um für die Partnerschaft zu werben bzw. auf das
Partnerschaftsjubiläum aufmerksam zu machen.
Eine
entsprechende Anfrage an den Bürgermeister von Nové Město nad Metují wurde positiv aufgenommen und beantwortet.
Die
Idee ist, einen Stand/ ein Zelt mit VertreterInnen der Stadt Nové Město
nad Metují zu besetzen und neustädtische
Oblaten zu verkaufen, Becherovka auszuschenken
und Tourismuswerbung zu betreiben. Darüber hinaus wäre Nové Město nad
Metují auch in der Lage mit einer Folk-Band am Bühnenprogramm teilzunehmen.
Gez. Birgit Alkenings
Bürgermeisterin
Finanzielle Auswirkungen
Produktnummer
/ -bezeichnung |
011501 |
Paten- und
Partnerschaften |
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Investitions-Nr./
-bezeichnung: |
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Haushaltsjahr: |
2017 |
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Pflichtaufgabe
oder freiwillige
Leistung/Maßnahme |
Pflicht- aufgabe |
(hier ankreuzen) |
freiwillige Leistung |
X (Vertrag) |
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Die Mittel stehen in folgender Höhe zur
Verfügung: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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0115010020 |
Partnerschaft mit der Stadt Nove Mesto nad Metuji/CZ |
541300 |
Reisekosten |
5.000,00 € |
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Der Mehrbedarf besteht in folgender Höhe: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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Die Deckung ist
gewährleistet durch: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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0115010020 |
Partnerschaft mit der Stadt Nove Mesto nad Metuji/CZ |
448800 |
Erstattungen von übrigen Bereichen |
1.100,00 € |
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Stehen für den o. a. Zweck Mittel aus
entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung?
(ja/nein) |
ja (hier ankreuzen) |
nein X (hier ankreuzen) |
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Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind
auf drei Jahre befristet. Die Befristung endet am: (Monat/Jahr) |
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Wurde die
Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft
– siehe SV? |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
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Finanzierung: |
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Vermerk Kämmerer |
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