Betreff
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Errichtung einer barrierefreien Wartehalle an der Hst. Kleinhülsen
Vorlage
WP 14-20 SV 66/041
Aktenzeichen
IV / 66.1 / Hst. Kleinhülsen
Art
Antragsvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Erläuterungen zum Antrag:

 

Die Haltestelle „Kleinhülsen" der Linie 783, in Fahrtrichtung Solingen gehört zu den häufig genutzten Bushaltestellen; dies gilt für jede Jahreszeit. Um den Kunden einen Schutz vor der Witterung bieten zu können, wie er bereits an der Nachbarhaltestelle „Reisholzstraße" besteht, beantragt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Hilden den entsprechenden Umbau der Haltestelle.

Nach den gesetzlichen Vorgaben müssen Bushaltestellen in absehbarer Zeit barrierefrei sein, Daher ist es sinnvoll beide Maßnahmen gleichzeitig durchzuführen, um Belastungen für die Kunden, sowie die Gesamtkosten möglichst gering zu halten.


Antragstext:

 

1.    Die Bushaltestelle „Kleinhülsen", Linie 783, Fahrtrichtung Solingen soll mit einer kleinen Wartehalle, entsprechend der Nachbarhaltestelle „Reisholzstraße", ausgestattet werden.

2.    Nach zeitnah geltenden gesetzlichen Vorgaben müssen Bushaltestellen barrierefrei sein, weshalb die Umbausituation dazu genutzt werden soll, die Barrierefreiheit im gleichen Arbeitsschritt herzustellen.

 


Stellungnahme der Verwaltung:

 

Die Bushaltestelle „Kleinhülsen“, Linie 783, Fahrtrichtung Solingen, kann mit einer kleinen Wartehalle, entsprechend der Nachbar-Haltestelle „Reisholzstraße“, ausgestattet werden.

 

Allerdings sind die Platzverhältnisse dort sehr beengt, so dass die Wartehalle den Fahrradverkehr behindern würde, für den der Gehweg ebenfalls freigegeben ist. Die Radfahrer müssten daher eine relativ enge „Schlangenlinie“, zwischen den Straßenbäumen und der Buswartehalle, fahren.

 

Die Baukosten wären jedoch vergleichsweise niedrig. Eine kleine Wartehalle würde genügen und ein Beleuchtungsanschluss ist auf kurzem Wege herstellbar. Die Baukosten sind abhängig davon, ob gleichzeitig ein barrierefreier Ausbau der Haltestelle mit vorgenommen werden soll, da die Bordsteine niedrig sind und die Leitstreifen für Sehbehinderte fehlen.

Da nach den gesetzlichen Vorgaben Bushaltestellen in absehbarer Zeit barrierefrei hergestellt sein sollen, erscheint es als sinnvoll, die Themen „Wartehalle“ und „Barrierefreiheit“ miteinander zu koppeln. Die Kostenschätzung beläuft sich dafür auf ca. 25.000,- Euro.

Eine Realisierung in 2015 ist allerdings nicht mehr möglich, so dass diese frühestens für 2016 vorgesehen werden kann.

 

bei entsprechender positiver Beschlussfassung würde die Maßnahme für den Haushalt 2016 angemeldet.

 

 

Birgit Alkenings


Finanzielle Auswirkungen  

 

Finanzielle Auswirkungen (ja/nein)

ja

Produktnummer / -bezeichnung

120101

 

Investitions-Nr./ -bezeichnung:

 

 

Pflichtaufgabe oder

freiwillige Leistung/Maßnahme

Pflicht-

aufgabe

 

(hier ankreuzen)

freiwillige

Leistung

X

(hier ankreuzen)

 

 

Folgende Mittel sind im Ergebnis- / Finanzplan veranschlagt:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

2016

1201010010

Invest

 

25.000,-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aus der Sitzungsvorlage ergeben sich folgende neue Ansätze:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bei über-/außerplanmäßigem Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung  gewährleistet durch:

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stehen Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

X

(hier ankreuzen)

Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet.

Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)

 

 

Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

X

(hier ankreuzen)

Finanzierung/Vermerk Kämmerer