Beschlussvorschlag:
Beschlussfassung wird anheim gestellt.
gez. Günter Scheib
Erläuterung und Begründung
Der Antrag der BA-Fraktion war Gegenstand
der Beratungen im Rat am 17.12.2008. Hierzu wurde die SV 20/153 gefertigt, die
dieser Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt ist. Darüber hinaus wird ein Auszug
aus dem Protokoll der Ratssitzung vom 17.12.2008 ebenfalls beigefügt.
Hinsichtlich der Erläuterungen und
Begründungen, die in der Sitzungsvorlage 20/153 genannt sind, gilt der gleiche
Sachstand. Hinweisen möchte die Verwaltung in Ergänzung des Punkte 2 noch
darauf, dass nach Abschluss der Haushaltsplanberatungen gemeinschaftlich mit
dem Rechnungsprüfungsamt das Thema Konzernbilanz angegangen und dem Rat dann
auch eine entsprechende Sitzungsvorlage unterbreitet wird, wie dieses sicherlich
„aufwendige Thema“ umgesetzt werden soll.
gez. Günter
Scheib
Bürgermeister
Finanzielle
Auswirkungen ja
|
Produktnummer |
|
Bezeichnung |
|
|
Investitions-Nr.: |
|
|
|
|
Mittel
stehen zur Verfügung: |
nein |
|
|
|
Haushaltsjahr: |
|
|
|
Der Mehrbedarf
besteht für folgendes Produkt:
|
Kostenstelle |
Kostenträger |
Konto |
Betrag € |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Die Deckung
ist durch folgendes Produkt gewährleistet: |
||||
|
Kostenstelle |
Kostenträger |
Konto |
Betrag € |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Finanzierung: Je nach Entscheidung und Vorgehensweise müssen Haushaltsmittel über
die Änderungsliste in den Haushalt 2009 eingestellt oder zu gegebener Zeit
überplanmäßig bereitgestellt werden. |
||||
|
Vermerk Kämmerer: gesehen Klausgrete |
||||
Personelle Auswirkungen ja
|
Im Stellenplan enthalten: |
nein |
|
|
|
Planstelle(n): Je nach Entscheidung und
Vorgehensweise wäre zusätzliches Fachpersonal erforderlich. |
|||
|
Vermerk Personaldezernent gesehen Danscheidt |
|||