Beschlussvorschlag:

„Der Personalausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Umstellung auf einen produktorientierten Stellenplan ab dem Jahr 2007 zur Kenntnis.“

Erläuterungen und Begründungen:

Mit Sitzungsvorlage 20/007 wurde der Rat der Stadt Hilden am 26. Januar 2005 von den Vorstellungen der Verwaltung zum Umstieg auf das Neue Kommunale Finanzmanagement in Kenntnis gesetzt.

Die Kernaussage dieses Beschlusses besagt, dass gemäß Ziffer 2 der Umstieg auf das Neue Kommunale Finanzmanagement ab dem Haushaltsjahr 2007 erfolgen soll.

Dies beinhaltet, dass auch der Stellenplan als Anlage zum Haushaltsplan auf einen produktorientierten Stellenplan umzustellen ist. Der Stellenplan der Gemeinde hat nach § 8 GemHVO wie bisher sämtliche Stellen für die Beschäftigten unabhängig von ihrer Besetzung auszuweisen und ist nach Beschäftigungsverhältnissen zu untergliedern. Er ist danach in Besoldungs- und Entgeltgruppen aufzuteilen. Bei Beamtenverhältnissen soll eine Einteilung in Besoldungsgruppen und in Laufbahngruppen vorgenommen werden. Der Stellenplan ist dem Haushaltsplan beizufügen (vgl. § 1 GemHVO).

Nach dem Runderlass des Innenministeriums - 34 - 48.01.32.03 - 1259/05 - vom 24.02.2005 in der Fassung der Änderung - 34 - 48.01.32.03 -1259/05 vom 21.09.2005 ist die Stellenübersicht nach Produktb ereichen aufgeteilt darzustellen. Die Verwaltung beabsichtigt jedoch darüber hinaus eine Gliederung bis auf Produktebene herunter.

Der zukünftige Stellenplan beinhaltet neben den haushaltsrechtlich vorgeschriebenen Anlagen (Anlagen 1 bis 5) auch eine kurze Stellenübersicht, die jedem Teilplan eines Produktes angegliedert ist. Diese spiegelt  die Anzahl der Stellen in Anteilen VZK und die Aufteilung auf die Besoldungs- und Entgeltgruppen wider, die für dieses Produkt benötigt werden. Diese Darstellung wird zukünftig wie folgt aussehen:

Muster eines Produktes mit Stellenplanübersicht

Produktbereich             01 Innere Verwaltung

Produktgruppe              0108 Personalmanagement

Produkt                                    010802 Personalservice

Produktbeschreibung

…

¹ Bis 2006 erfolgte keine Produktzuordnung

Davon in 2007

0,3 A 12 / 0,4 A11 / 0,4 A 9 / 0,35 A 8

1,5 EG 9 / 0,3 EG 8 / 0,5 EG 6

Über den haushaltsrechtlich gem. § 8 GemHVO vorgeschriebenen Stellenplan und die Darstellung bei den Produkten im Produktplan hinaus könnten die Beratungen in den Gremien der Stadt Hilden künftig auf der Basis der Erläuterungen und Begründungen erfolgen, wie sie z. B. vom Vorwort bis zur Seite 13 im Soll- und Ist-Stellenplan 2006 ausgedruckt sind. Sie bestehen aus dem qualitativen und dem quantitativen Stellenplan, den nachrichtlichen Angaben zu den Tarifvollzügen bzw. den Bewährungsaufstiegen sowie den Stellenumwandlungen.

Die bisherige nach Ämtern geordnete Stellenübersicht entfällt, da im Rahmen der Produktzuordnung b ereits alle Angaben zu den Stellenanteilen gegeben werden. Eine wie bislang bestehende Aufteilung der Stellen nach der Ämterstruktur wird nicht mehr benötigt.