Sitzung: 09.03.2016 Stadtentwicklungsausschuss
Beschluss: s. Niederschrift
Vorlage: WP 14-20 SV 66/059
Änderungsantrag
zum Beschlussvorschlag Teilprojekt A 1:
Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt folgende Änderungen und
Ergänzungsvorschläge:
1
Der Stadtentwicklungsausschuss stimmt der Variante
2 (zweispurig) zu.
2
Die Bushaltestellen werden beibehalten.
3
Die Busspur vor dem Steinhäuser-Zentrum ist baulich
zu optimieren.
4
Der Taxihalt bleibt wie bisher und wird nicht
verlegt, dabei ist zu prüfen, ob sich anbietet den Taxihalt nur tagsüber auf
die vorgeschlagene Stelle an der Klotzstraße zu verlegen.
5
Die Ampelschaltungen sind nach den Vorschlägen des
Gutachters zu optimieren.
Abstimmungsergebnis:
Ziffer 1 einstimmig
beschlossen mit 2 Enthaltungen (FDP-Fraktion, Fraktion Allianz für )
Ziffer 2 mehrheitlich
abgelehnt mit 6 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion) 9 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen
(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
durch die Ablehnung Ziffer 2 entfallen die
Ziffern 3 und 4, da sie nicht mehr umsetzbar sind.
Ziffer 5 einstimmig
beschlossen mit 1 Enthaltung (Fraktion Allianz für Hilden)
Im Anschluss rief die Vorsitzende zur Abstimmung über den geänderten
Beschlussvorschlag der SV zu diesem Teilprojekt auf. Der 1. Absatz wurde
geändert.
Beschlussvorschlag:
IHK Teilprojekt A 1:
Der Stadtentwicklungsausschuss stimmt der Variante 2 (2 Fahrstreifen je
Richtungsfahrbahn), inklusive Verlagerung der Bushaltestelle vom
Steinhäuser-Zentrum zum City-Center, mit
folgender Änderung zu:
1
Die
Ampelschaltungen sind nach den Vorschlägen des Gutachters zu optimieren;
und beauftragt die Verwaltung die Entwurfsplanung als Grundlage für den
Förderantrag erstellen zu lassen.
Die noch zu erarbeitende Entwurfsplanung ist dem
Stadtentwicklungsausschuss wiederum zur Beschlussfassung vorzulegen.
Der entsprechende HV6-Vermerk wird insgesamt für das Teilprojekt IHK A1
aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich
beschlossen mit
15 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimme (Fraktion Allianz für Hilden
1 Enthaltung (FDP-Fraktion)
Es erfolgte die Abstimmung über den Änderungsantrag zu Teilprojekt A2
mit der Ergänzung zu Ziffer 5 entsprechend dem Vorschlag von Frau Schlottmann.
Änderungsantrag
zum Beschlussvorschlag IHK Teilprojekt A2:
Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt folgende Änderungen und
Ergänzungsvorschläge:
1.
Der bestehende Standort der Itterbrücke bleibt
erhalten.
2.
Die Uferseiten werden optisch und baulich
erweitert.
3.
Die Bäume auf dem Grünstreifen der Benrather Straße
werden erhalten.
4.
Auf die vorgeschlagene Busspur wird verzichtet.
5.
Eine Beleuchtung der vorhandenen Brücke ist
vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich beschlossen mit
13 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimme (FDP-Fraktion)
3 Enthaltungen (Fraktion Bündnis
90/Die Grünen, Fraktion Allianz für Hilden)
Es erfolgte abschließend die Abstimmung über den geänderten
Beschlussvorschlag der SV. Der 1. Absatz wurde geändert.
Beschlussvorschlag:
IHK
Teilprojekt A 2:
Der Stadtentwicklungsausschuss stimmt der Variante
a) „Neue
Brücke über die Itter“
oder alternativ der
Variante
b) „Beibehaltung der vorh. Brücke über die Itter“
mit folgenden Änderungen zu:
6.
Der bestehende
Standort der Itterbrücke bleibt erhalten;
7.
Die Uferseiten
werden optisch und baulich erweitert;
8.
Die Bäume auf dem
Grünstreifen der Benrather Straße werden erhalten;
9.
Auf die
vorgeschlagene Busspur wird verzichtet;
10. Eine Beleuchtung der vorhandenen Brücke ist
vorzunehmen;
und beauftragt die Verwaltung die Entwurfsplanung als Grundlage für den Förderantrag erstellen zu lassen.
Die noch zu erarbeitende Entwurfsplanung ist
dem Stadtentwicklungsausschuss wiederum zur Beschlussfassung vorzulegen.
Der entsprechende HV6-Vermerk wird insgesamt
für das Teilprojekt IHK A2 aufgehoben.