Sitzung: 10.12.2015 Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz
Beschluss: s. Niederschrift
Vorlage: WP 14-20 SV 26/007
Beschlussvorschlag:
„Der Rat
beschließt nach Vorberatung im Jugendhilfeausschuss sowie im Ausschuss für
Umwelt und Klimaschutz
1. den teilweisen Umbau der
Theodor-Heuss-Schule zu einer 6-gruppigen Kindertageseinrich-tung und stimmt
den vorgelegten Unterlagen nach § 14 GemHVO sowie den ermittelten Gesamtkosten
in Höhe von
3.355.500 €
für den Umbau der Gebäude,
564.245 € für die Umgestaltung der Außenanlagen
und
377.000 € für die Bewilligung eines
Ausstattungszuschusses an der Träger zu;
2. die Aufnahme der Maßnahme in die
Haushalts- und Finanzplanung des Jahres 2016;
3. die vorzeitige Freigabe
von Haushaltsmitteln i.H.v. 641.500 € im Vorgriff auf den Haushalt 2016 zur Weiterführung
der Planungsaufgaben (I261500079);
4. die
Gewährung eines freiwilligen Zuschusses an die Freizeitgemeinschaft Behinderte
und Nichtbehinderte e.V. Hilden mit einer Gegenleistungsverpflichtung über 20
Jahre ab Inbetriebnahme der Kindertageseinrichtung in Höhe von 377.000 € zur
Beschaffung von Einrichtung und Ausstattung der Plätze;
5. die Aufnahme einer
Verpflichtungsermächtigung in den Haushaltsplan 2016 zu Gunsten des
Haushaltsjahres 2017 für den freiwilligen Ausstattungszuschuss in Höhe von 377.000
€.“