Beschlussvorschlag für den Rechnungsprüfungsausschuss:

„Der Rechnungsprüfungsausschuss berät den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung Informationstechnologie der Stadt Hilden vom 13.08. bis 14.10.2009 und nimmt ihn zur Kenntnis.“

„Beschlussvorschlag für den Rat:

„Der Rat der Stadt Hilden nimmt nach Vorberatung im Rechnungsprüfungsausschuss Kenntnis vom Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung Informationstechnologie der Stadt Hilden vom 13.08. bis 14.10.2009.“

Erläuterungen und Begründungen:

Der Bereich „Informationstechnologie der Stadt Hilden“ ist in der Zeit vom 13.08.2009 bis 14.10.2009 einer überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt gemäß § 105 GO NRW unterzogen worden. Bestandteile der überörtlichen Prüfung waren Kosten / Wirtschaftlichkeit, Organisation und Steuerung, Infrastruktur und Sicherheit sowie Datenschutz.

Ebenfalls aus § 105 GO NRW ergibt sich die Verpflichtung, dass der Bürgermeister den Prüfungsbericht dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Beratung vorlegt und dieser anschließend den Rat der Stadt Hilden über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichtes sowie das Ergebnis seiner Beratungen unterrichtet.

Das Abschlussgespräch zwischen den Prüfern der GPA und dem Verwaltungsvorstand der Stadt Hilden hat am 24.11.2009 stattgefunden. Der Prüfungsbericht ist dieser SV als Anlage beigefügt. Das Beratungsergebnis des Rechnungsprüfungsausschusses (Protokollauszug) wird dieser SV zur Sitzung des Rates beigefügt.

Die zum Themenkomplex Infrastruktur und Sicherheit sowie Datenschutz im Überblick des Prüfungsberichtes getroffenen Feststellungen lauten:

„Die Standortbestimmung in Hilden zeigt, dass die von der Stadt vollständig in Eigenregie betriebene IT-Infrastruktur technisch funktional ist und im interkommunalen Vergleich der bisher untersuchten Kommunen derzeit einen Spitzenplatz einnimmt. Mit den aktuellen Entwicklungen im Bereich des Sicherheitsmanagements und der Notfallvorsorge hat die Stadt Hilden sogar das Potenzial zu einem „Best Practice“.

Der zentrale Serverraum der Stadt Hilden (Kellergeschoss) ist sehr funktional und unter Sicherheitsaspekten im interkommunalen Vergleich auf einem auffallend hohen Niveau.

Der Sicherheitsleitlinien stellen ein sehr positives und nachahmenswertes Beispiel dar. In  diesem Zusammenhang ist die Orientierung der IT am Grundschutzhandbuch des BSI[1] der richtige Weg. Das Ziel, eine Arbeitsgruppe zum IT- Sicherheitsmanagement einzurichten, stellt ein weiteres positives Beispiel zur Erreichung der Sicherheitsziele dar.“

Zum Themenkomplex Kosten / Wirtschaftlichkeit, Organisation und Steuerung lauten die getroffenen Feststellungen:

„Unter dem Gesichtspunkt der IT-Aufwendungen positioniert sich die Stadt Hilden im Vergleich der 21 bisher in die Prüfung einbezogenen Kommunen bei der Kennzahl IT- Aufwendungen je Einwohner recht ungünstig; die Aufwendungen überschreiten deutlich den Mittelwert. Hilden liegt hier in einer Rangfolgenbetrachtung auf dem vorletzten Platz. Eine Betrachtung der IT-Aufwendungen je Arbeitsplatz mit IT–Ausstattung relativiert das Ergebnis: Hier unterschreitet die Stadt Hilden den Mittelwert um mehrere Hundert Euro.“

Die Divergenz zwischen den Kennzahlenergebnissen kommt im Wesentlichen dadurch zustande, dass die Stadt Hilden im Vergleich zu den anderen geprüften Kommunen viele Bildschirmarbeitsplätze je tausend Einwohner einsetzt, so dass insgesamt zwar vergleichsweise höhere Kosten entstehen, diese aber ins Verhältnis zum hohen Leistungsangebot gesetzt werden müssen und so zu unterdurchschnittlichen Kosten pro Arbeitsplatz führen. Den Aufwendungen steht außerdem auch ein überdurchschnittlich hohes Leistungsniveau im Bereich der IT-Sicherheit und auch des IT- Managements, namentlich der betriebswirtschaftlichen Steuerung in der zentralen IT gegenüber.

Die von der Gemeindeprüfungsanstalt getroffene Empfehlung, die vorhandenen Standards zu überprüfen und gegebenenfalls durch Leistungsreduzierungen Kosteneinsparungen zu erzielen, ist von der Verwaltung bereits aufgegriffen worden: Durch Aufgabenverdichtung und aufgrund stark verminderten Administrationsaufwandes durch die Anschaffung einer neuen Telefonanlage für das Rathaus konnte zum 16.02.2010 eine Vollzeitstelle im Sachgebiet Informationstechnologie eingespart werden. Insofern ergibt sich bereits heute eine Verbesserung der Wirtschaftlichkeit gegenüber den Feststellungen der Gemeindeprüfungsanstalt.

gez. Horst Thiele

Bürgermeister