Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hilden stellt im Produkt 040401 „Zweckverband VHS Hilden-Haan“ einen Betrag von 29.367,- Euro überplanmäßig zur Verfügung.

Die Deckung ist durch Minderausgaben im Produkt 090101 „Stadtplanung“, Sachkonto 549610 „Aufwend. f. Projekte u. Förderpreise“ gegeben.

Erläuterungen und Begründungen:

Der VHS-Zweckverband Hilden-Haan wird in der kommenden Zweckverbandsversammlung am 7. Dez. 2009 einen Nachtrag einbringen, der im Ergebnis eine Erhöhung der Verbandsumlage vorsieht.

Für das Jahr 2009 war für die Stadt Hilden eine Verbandsumlage in Höhe von 465.720,- Euro vorgesehen.

Gegenüber der ursprünglichen Planung des VHS-Zweckverbandes ergaben sich bei den Berufsqualifizierungsmaßnahmen (BQM) erhebliche Mindererträge, die einen Nachtragshaushalt erforderlich machen. Zum Ausgleich des abzusehenden Ertragsrückgangs wurde durch den Verbandsvorsteher eine Haushaltssperre verfügt, um Einsparungen zu erzielen. Außerdem konnten die reduzierten Erträge aus den BQM durch Mehrerträge aus anderen Bereichen teilweise aufgefangen werden.

Es verbleibt jedoch ein Fehlbetrag i. H. v. 48.000,- Euro, von dem die Stadt Hilden auf Basis der Einwohnerzahlen anteilmäßig 31.347,- Euro zu tragen hat, so dass der Hildener Teil der Verbandsumlage auf 497.067,- Euro steigt.

Zusätzlich zur bereits gezahlten Verbandsumlage in Höhe von 465.720,- Euro steht im Produkt 040401 „Zweckverband VHS Hilden-Haan“ noch ein Betrag in Höhe von 1.980,- Euro zur Verfügung, so dass ein zusätzlicher Betrag von 29.367,- Euro benötigt wird.

Sollte die Zweckverbandsversammlung den vorgelegten Nachtrag so beschließen, müssen zur Finanzierung die Mittel überplanmäßig bereitgestellt werden.

gez. Horst Thiele

Finanzielle Auswirkungen

Der Mehrbedarf besteht für folgendes Produkt: