Beschlussvorschlag:

„Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt das vorgelegte Sanierungsprogramm zur Kenntnis.“

Horst Thiele

Erläuterungen und Begründungen:

Mit der Sitzungsvorlage SV-Nr.: 66/083 (Maßnahmen an Straßenbäumen) hat die Verwaltung in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02.05.2007 umfassend auf die Problematik an zahlreichen Straßenbaumstandorten hingewiesen. Diese ergibt sich insbesondere aus dem Wurzelwachstum bei im wesentlichen 2 Baumarten (Platane und Robinie) in Verbindung mit räumlich eng begrenzten Baumscheiben.

Nachdem von der Verwaltung alle 500 potentiellen Problembaumstandorte näher untersucht worden sind werden konkrete Maßnahmen an den Straßenbaumstandorten vorgeschlagen, die sich im Ergebnis der durchgeführten Kontrollen als dringlich erwiesen haben.

Hier sind ausschließlich die Standorte zu berücksichtigen, bei denen eine bereits eingetretene bzw. unmittelbar zu erwartende Verkehrsgefährdung  vorliegt. An den zur Sanierung anstehenden Standorten sind in der Vergangenheit bereits mehrfach Regulierungsarbeiten durchgeführt worden, jedoch ist hier kein dauerhafter  Erfolg der Maßnahmen ersichtlich.

Dabei kann die Verkehrsgefährdung verschiedene Gründe haben. Hier sind insbesondere erhebliche Stolpergefahren durch Verwerfungen in den Pflasterflächen im Bereich von Fußwegen zu nennen, die nicht  mehr reguliert werden können. Daneben werden speziell auch jene Standorte berücksichtigt, bei denen eine hohe Frequentierung gegeben ist. Weiterhin werden Standorte angegangen, wo eine Gefährdung/Beschädigung von innerhalb der Baumscheibe befindlichen Ver- und Entsorgungseinrichtungen (Gas- und Wasserleitungen, sowie Niederschlagswasserabläufe) vorliegt.

Die Verwaltung schlägt deshalb die Fällung der vorhandenen Bäume und Durchführung einer Ersatzpflanzung vor.

Der Stadtentwicklungsausschuss hat der von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehensweise grundsätzlich im Jahr 2008 zugestimmt. Die Finanzmittel für den Austausch von Straßenbäumen sind von der Verwaltung im Rahmen der Aufstellung der jeweiligen Haushaltspläne zu beantragen. Von der Verwaltung war zugesagt worden zukünftig für jedes Haushaltsjahr eine konkrete Maßnahmenliste aufgrund aktueller Begehungen vorzulegen was hiermit erfolgt.

In den Jahren 2008 und 2009 wurden innerhalb des Sanierungsprogramms jeweils an 28 Standorten Sanierungsmaßnahmen durchgeführt, dass heißt, es wurden die vorhandenen Straßenbäume gefällt und durch eine Neupflanzung an gleicher Stelle ersetzt.

In den Anlagen zur Sitzungsvorlage sind diesmal die Standorte von insgesamt nur 19 Straßenbäumen aufgelistet (tabellarisch bzw. in den Lageplänen mit einem X gekennzeichnet), die in 2010 gefällt und jeweils durch einen neuen Straßenbaum ersetzt werden sollen (18 Standorte) bzw. an denen eine Erweiterung der bestehenden Baumscheibe erfolgen soll (1 Standort). Für die Durchführung der Ersatzpflanzung sind als Baumarten Erlen, Eschen bzw. Ahorn vorgesehen. In den jeweils angeführten Bemerkungen sind die Besonderheiten des jeweiligen Standortes kurz angeführt.

Während in den Jahren 2008 und 2009 jeweils 70.000€ im Haushalt zu etatisieren waren, kann die Summe diesmal wegen der geringeren Zahl akuter Baumstandorte auf 47.500€ reduziert werden.

Zwecks Veranschaulichung der o.g. Problemsituationen sind in einer weiteren Anlage auf  aktuellen Fotos einige der in der Straßenliste enthaltenen Standorte beispielhaft aufgezeigt.

Horst Thiele

Finanzielle Auswirkungen

Der Mehrbedarf besteht für folgendes Produkt: