Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen und Begründungen:

Die Erstellung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Gemeinschaftsgrundschule Kalstert war bereits Gegenstand von Erörterungen in der Sitzung des Wirtschafts- und Wohnungsbauförderungsausschusses vom 13.05.2009. Der Ausschuss hatte sich damals einstimmig dafür ausgesprochen, mit der Stadtwerke Hilden GmbH in Gespräche einzutreten, ob ein Betrieb durch diese Gesellschaft möglich und sinnvoll sei. Nach Abschluss dieser Gespräche und Prüfung der Angelegenheit innerhalb der Stadtwerke war diese zu dem Schluss gekommen, das Projekt zu realisieren. Darüber hatte die Verwaltung in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.09.2009 auch entsprechend informiert.

Zwischenzeitlich wurde ein entsprechender Nutzungsvertrag zwischen der Stadtwerke Hilden GmbH und der Stadt Hilden mit einer Laufzeit von insgesamt 20 Jahren abgeschlossen. Die vorgesehene Photovoltaikanlage soll auf dem Dach der Grundschule eine Leistung von 54 KWpeak erzeugen und den erzeugten Strom in das öffentliche Netz einspeisen. Alle mit der Installation, dem Betrieb, der Wartung und der Unterhaltung der PV-Anlage entstehenden Kosten tragen die Stadtwerke.

Nach den vereinbarten Regelungen hat sich die Stadtwerke Hilden GmbH verpflichtet, die PV-Anlage bis zum 31.12.2009 zu errichten, d.h. es muss zumindest 1 Modul erstellt werden, mit dem Strom tatsächlich auch eingespeist wird. Dies wiederum ist Voraussetzung für den Erhalt der Einspeisevergütung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), die dann für die Dauer von 20 Jahren nach dem Stand des Jahres 2009 gezahlt wird.

Weiterhin wird die Stadtwerke Hilden GmbH als Vertragspartner bis zum 31.03.2010 eine Anzeige des mit der Photovoltaikanlage erzeugten Stromes installieren. Die Form der angezeigten Daten werden allerdings noch mit der Stadt Hilden abgestimmt. Nach Installation sind diese Daten natürlich auch für den Unterricht an der Schule verwendbar.

Lt. Vertrag ruht das Nutzungsverhältnis für die Dauer von Reparatur-, Sanierungs- oder Umbaumaßnahmen, die die Stadt Hilden durchführt bzw. durchführen muss. Bis zu einer Betriebsunterbrechungszeit  von 14 Tagen p.a. ist dies entschädigungsfrei, danach zahlt die Stadt eine pauschale tägliche Entschädigung. Für die Inanspruchnahme der Dachfläche zahlt die Stadtwerke Hilden GmbH der Stadt Hilden eine jährliche Nutzungsentschädigung. Sollte die Photovoltaikanlage nach Ablauf des Nutzungszeitraumes von 20 Jahren noch funktionsfähig sein, werden die Vertragspartner Stadtwerke und Stadt Verhandlungen über eine Vertragsverlängerung bis zum Ablauf der voraussichtlichen Restnutzungsdauer aufnehmen.

Mit der Stromerzeugung durch die Photovoltaikanlage in der vorgesehen Leistungsdimension auf dem Dach der Gemeinschaftsgrundschule Kalstert werden pro Jahr rd. 48.600 kg an Kohlendioxidemissionen nicht freigesetzt, über die gesamte Vertragslaufzeit also rd. 972 t.

Insgesamt hat die Stadtwerke Hilden GmbH ein deutliches Interesse daran bekundet, auch andere städtische Gebäude mit entsprechenden Photovoltaikanlagen auszustatten. Angesichts der unterschiedlichen statischen Gegebenheiten kann hier jedoch eine Entscheidung nur im Einzelfall getroffen werden.

gez. Horst Thiele

Finanzielle Auswirkungen  

Der Mehrertrag entsteht bei folgendem Produkt: