Erläuterungen zum Antrag:

Durch ein Missverständnis bei der Abstimmungsfolge wurde in der Ratssitzung vom 13. Dezember beschlossen, den Zuschuss für die St. Sebastianer Schützendbruderschaft komplett zu streichen. Dies war und ist nicht die Absicht der CDU Fraktion. Daher die Bitte den Zuschuss wieder in den Haushaltsplan aufzunehmen. Die Höhe von 10.800 Euro entspricht dem ursprünglichen Antrag der St. Sebastianer Schützenbruderschaft, abzüglich der von der CDU beantragten 10% Kürzung. Dies wurde in der abschließenden Vorberatung des Haushalts 2024 im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen auch so beschlossen.

Antragstext:

Die CDU-Fraktion beantragt, den vom Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen ursprünglich beschlossenen Zuschuss in Höhe von 10.800 € in den Haushalt 2024 aufzunehmen.

Stellungnahme der Verwaltung:

Mit Schreiben vom 30.09.2023 beantragte die St. Seb. Schützenbruderschaft Hilden e.V. wie auch im letzten Jahr die Gewährung eines städtischen Zuschusses in Höhe von 12.000,00 € für das Sommerbrauchtum der Schützen und den Schützenumzug 2024 (siehe Anlage 2).

Im Zuge der Haushaltsplanberatungen wurde in der Vorberatung im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen am 29.11.2023 eine Kürzung um 10 %, d.h. Zuschuss in Höhe von 10.800,00 €, empfohlen und mehrheitlich beschlossen (siehe Anlage 3: Auszug aus der vorläufigen Niederschrift FuB).

In der Sitzung des Rates am 12.12.2023 wurde die Zuschussgewährung an die St. Seb. Schützenbruderschaft Hilden e.V. dann mehrheitlich abgelehnt. Hierbei handelte es sich gem. Antrag der CDU Fraktion um ein Missverständnis bei der Abstimmungsfolge, weswegen nun dieser Antrag zur Korrektur eingereicht wurde.

Gez.

Dr. Claus Pommer

Bürgermeister

Klimarelevanz:

Die Beschlussvorlage über die Gewährung eines Zuschusses für Brauchtumsveranstaltungen beeinflusst indirekt auch die Klimarelevanz, da der Zuschuss zur Durchführung von Veranstaltungen genutzt werden soll, welche klimarelevante Einflüsse haben.

Finanzielle Auswirkungen