Betreff
Antrag zum Haushalt 2024, 041, CDU Fraktion HIlden, Ring politischer Jugend
Vorlage
WP 20-25 SV 40/019
Art
Antragsvorlage Haushalt

Erläuterungen zum Antrag:

 

In Absprache mit unserer Jugendorganisation kann der Zuschuss Ring politscher Jugend um 50 % gekürzt werden.

 


Antragstext:

 

50% Einsparung des Produkt 060107/ 15 Ring politischer Jugend.

Auf Antrag der Jugendparteien nach festem Verteilungsschlüssel Zuschüsse


Stellungnahme der Verwaltung:

 

Der so genannte „Ring der politischen Jugend“ wird als ein Zusammenschluss der parteipolitischen, demokratischen Jugendorganisationen verstanden. Dem entsprechend werden hier die Belange dieser parteipolitischen Jugendorganisationen vertreten.

Weiteres Ziel ist die Förderung demokratischer Jugendstrukturen und die Einbeziehung junger Menschen in die aktive, verantwortliche politische Mitarbeit.

 

Der Zuschuss an den Ring der politischen Jugend ist ein freiwilliger Zuschuss.

Somit steht es dem Rat der Stadt Hilden frei, diesen zu kürzen.

 

gez.

Dr. Claus Pommer

Bürgermeister

 

 

Klimarelevanz:

keine


Finanzielle Auswirkungen  

 

Produktnummer / -bezeichnung

060107 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit

Investitions-Nr./ -bezeichnung:

 

 

Pflichtaufgabe oder

freiwillige Leistung/Maßnahme

Pflicht-

aufgabe

 

(hier ankreuzen)

freiwillige

Leistung

X

(hier ankreuzen)

 

 

Folgende Mittel sind im Ergebnis- / Finanzplan im Haushaltsplanentwurf 2024 veranschlagt:

 (Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Produkt

Zeile ErgHH

Bezeichnung Zeile

Betrag €

2024 ff.

060107

15

Transfer-aufwendungen

951.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bei Zustimmung zum Antrag ergeben sich folgende neue Ansätze:

 (Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Produkt

Zeile ErgHH

Bezeichnung

Betrag €

2024 ff.

060107

15

Transfer-aufwendungen

  - 2.000

949.000

 

 

 

 

 

 

Bei über-/außerplanmäßigem Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung  gewährleistet durch:

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stehen Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet.

Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)

 

 

Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Finanzierung/Vermerk Kämmerer

 

In der mit E-Mail vom 23.10.2023 versandten Vorschlag zur Kürzung des Budgets freiwilliger Leistungen hat die Verwaltung vorgeschlagen das Budget um 10% zu reduzieren.

 

Gez. Stuhlträger