Betreff
Antrag zum Haushalt 2024 - 034, CDU Fraktion, Nachrufe
Vorlage
WP 20-25 SV 01/144
Art
Antragsvorlage Haushalt

Erläuterungen zum Antrag:

 

./.


Antragstext:

 

50% Einsparung im Produkt 010101 / 16 Nachrufe für verstorbene Rat- und Ausschussmitglieder


Stellungnahme der Verwaltung:

 

Die Verwaltung veröffentlicht bei Tod eines Mandatsträgers - unabhängig von der Dauer der Tätigkeit oder wie lange die Mandatstätigkeit her ist - bislang einen Nachruf in der Lokalausgabe der Rheinischen Post. Mit dem Nachruf für verstorbene Rats- oder Ausschussmitglieder soll über die öffentliche Anteilnahme am Tod der Person auf die besondere Bedeutung des Ehrenamtes aufmerksam gemacht werden.

 

Die Kosten für die Veröffentlichung eines Nachrufes haben sich in den letzten Jahren verdreifacht. Aktuell sind die Preise für eine kleine Anzeige auf ca. 1.700 € gestiegen, da Nachrufe auch nur noch im überörtlichen Teil geschaltet werden können.

 

Gemäß Beschluss des Verwaltungsvorstandes am 21.10.2023 soll bei den Aufwendungen für Nachrufe verstorbener Mandatsträger eine Kürzung um 50 % erfolgen.

 

Es liegt in der Natur der Sache, dass die Verwaltung keinen Einfluss auf die Anzahl der Nachrufe im Jahr hat. Aus diesem Grund ist es zur Realisierung der Kürzung um 50 % notwendig, die bisherige Vorgehensweise anzupassen. Die Verwaltung hat bereits mit ersten Überlegungen begonnen. Eine Möglichkeit könnte es sein, dass Nachrufe für ehemalige Mandatsträger zukünftig nicht mehr in Printmedien veröffentlich werden, sondern ein Nachruf auf der städtischen Homepage erfolgt. Eine Ausnahme könnte für Mandatsträger getroffen werden, die in der „aktiven“ Mandatstätigkeit versterben.

 

 

Gez.

Dr. Claus Pommer

Bürgermeister

 

Klimarelevanz:

Printzeitungen verursachen Co².


Finanzielle Auswirkungen  

 

Produktnummer / -bezeichnung

010101

Dienste für Rat, Ausschüsse und

Fraktionen

Investitions-Nr./ -bezeichnung:

 

 

Pflichtaufgabe oder

freiwillige Leistung/Maßnahme

Pflicht-

aufgabe

 

(hier ankreuzen)

freiwillige

Leistung

X

(hier ankreuzen)

 

 

Folgende Mittel sind im Ergebnis- / Finanzplan im Haushaltsplanentwurf 2024 veranschlagt:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Zeile Ergebnisplan

Bezeichnung

Betrag €

2024 ff

16

Sonstige ordentliche Aufwendungen

867.800,-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bei Zustimmung zum Antrag ergeben sich folgende neue Ansätze:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Zeile Ergebnisplan

Bezeichnung

Betrag €

2024 ff

16

Sonstige ordentliche Aufwendungen

866.000,-

 

 

 

 

 

Bei über-/außerplanmäßigem Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung  gewährleistet durch:

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stehen Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet.

Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)

 

 

Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Finanzierung/Vermerk Kämmerer

 

Gesehen Stuhlträger