Betreff
Antrag zum Haushalt 2024-006 SPD Ratsfraktion Hilden Veranstaltungsreihe Menschenrechte und Kunst
Vorlage
WP 20-25 SV 41/074
Art
Antragsvorlage

Erläuterungen zum Antrag:

 

Seit geraumer Zeit erleben wir, wie fragil Demokratie in Europa ist. Hass, Gewalt und Krieg

bestimmen nur allzu oft die Nachrichten und das reale Geschehen. Demokratische Antworten

müssen gesucht und gelebt werden.

Die Veranstaltungsreihe „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ soll mit der Kraft der Kunst

den Dialog über die zentralen Grundlagen unseres Zusammenlebens – die Grund- und Menschenrechte

- gerade für Jugendliche anregen und die Auseinandersetzung über ein friedliches

Zusammenleben fördern.

Ein Bild, ein Foto, eine Skulptur oder eine Melodie können den Verstand und das Herz berühren.

Sie können dazu beitragen, dass auch Räume für die Reflexion des Zeitgeschehens und seinem

Widerspruch zu den Grundlagen unseres sozialen Zusammenlebens ermöglicht und genutzt

werden.

Die Federführung für die Entwicklung und Durchführung eines Konzepts obliegt dem Fachbereich bildende Kunst. Einzubeziehen sind das Jugendparlament, die Kulturinstitute sowie die Kulturpädagogik.


Antragstext:

 

Eine Veranstaltungsreihe zu Menschenrechten und Kunst wird unter dem Motto „Die Würde des

Menschen ist unantastbar“ etabliert. Für die Erarbeitung des Konzeptes und die ersten Veranstaltungen in 2024 wird eine Summe von 3500 Euro zur Verfügung gestellt. Für die Durchführung der Reihe wird in den kommenden Jahren ein Budget von 2000 Euro jährlich eingeplant.

Eine Förderung aus dem Bundesprogramm „Demokratie Leben“ oder anderen unterstützenden

Fördermitteln soll die Veranstaltungsreihe „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ für die

Zukunft sicherstellen.


Stellungnahme der Verwaltung:

 

Die Bereitstellung zusätzlicher Mittel aus dem Haushalt zur Etablierung einer neuen Veranstaltungsreihe scheint zum jetzigen Zeitpunkt angesichts der aktuellen Haushaltslage nicht angezeigt.

 

Das Kulturamt nimmt die im Antrag formulierte Anregung zur Organisation von Veranstaltungen zu Menschenrechten und Kunst unter dem Motto „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ aber gerne auf. Die Verwaltung wird sich darum bemühen, Fördergelder für solche Veranstaltungen zu akquirieren.

 

 

gez.

In Vertretung


Sönke Eichner

Erster Beigeordneter

 

 

Klimarelevanz:

Noch nicht bekannt.


Finanzielle Auswirkungen  

 

Produktnummer / -bezeichnung

040103 Kulturelle Veranstaltungen

Investitions-Nr./ -bezeichnung:

 

 

Pflichtaufgabe oder

freiwillige Leistung/Maßnahme

Pflicht-

aufgabe

 

(hier ankreuzen)

freiwillige

Leistung

X

(hier ankreuzen)

 

 

Folgende Mittel sind im Ergebnis- / Finanzplan im Haushaltsplanentwurf 2024 veranschlagt:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Zeile Ergebnisplan

Bezeichnung

Betrag €

2024 - 2027

16

Sonstige ordentliche Aufwendungen

118.011

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bei Zustimmung zum Antrag ergeben sich folgende neue Ansätze:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Zeile Ergebnisplan

Bezeichnung

Betrag €

2024

16

Sonstige ordentliche Aufwendungen

    + 3.500
= 121.511

2025 - 2027

16

Sonstige ordentliche Aufwendungen

    + 2.000
= 120.011

 

Bei über-/außerplanmäßigem Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung  gewährleistet durch:

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stehen Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet.

Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)

 

 

Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Finanzierung/Vermerk Kämmerer

 

Jede Erhöhung des Budget für neue freiwillige Leistungen ohne Kompensation durch Mehrerträge oder Minderaufwendungen verschlechtert jedoch die Haushaltssituation der Stadt Hilden und fordert nach aktueller Rechtslage Maßnahmen in Rahmen der Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes.

Gez. Stuhlträger