Betreff
35 Jahre Partnerschaft mit Nové Mesto nad Metují a) Entsendung einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt; b) Einladung einer offiziellen Delegation nach Hilden
Vorlage
WP 20-25 SV 01/132
Art
Beschlussvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Beschlussvorschlag:

 

Auf der Grundlage des mit der Stadt Nové Město nad Metují geschlossenen Partnerschaftsvertrages beschließt der Rat der Stadt Hilden nach Vorberatung im Paten- und Partnerschaftsausschuss und im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

 

a)     

 

Alternative I: Offizielle Delegation mit Kinderfest

Die Entsendung einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt Nové Město nad Metují in der Zeit vom 09. bis 12 Mai 2024

 

in der Zusammensetzung

Bürgermeister

Vorsitzender PPA

Je 1 Vertreter der Fraktionen

2 Verwaltungsangehörige.

 

Für die teilnehmenden Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger wird ein Eigenanteil in Höhe von 110,00 € festgesetzt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt die Planung und Vorbereitung zur Durchführung eines Kinderfestes in Partnerstadt Nové Město nad Metují an dem o.g. Wochenende aufzunehmen.

 

 

            Alternative II: Offizielle Delegation

      Die Entsendung einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt Nové Město nad Metují in der    Zeit vom 23. bis 26 Mai 2024

 

in der Zusammensetzung

Bürgermeister

Vorsitzender PPA

Je 1 Vertreter der Fraktionen

2 Verwaltungsangehörige.

 

Für die teilnehmenden Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger wird ein Eigenanteil in Höhe von 110,00 € festgesetzt.

 

 

 

b)    die Einladung einer offiziellen Delegation aus Nové Město nad Metují nach Hilden über das  Wochenende 23. - 25.08.2024 und beauftragt die Verwaltung mit der Vorbereitung und Durchführung dieses Besuches.

 


Erläuterungen und Begründungen:

 

Die Partnerschaft mit Nové Město nad Metují besteht in 2024 seit 35 Jahren. Entsprechend dem mit der Partnerstadt Nové Město nad Metují geschlossenen Vertrag und turnusgemäß steht für das kommende Jahr die Entsendung einer offiziellen Delegation nach Nové Město nad Metují an. Nach Abstimmung mit der Partnerstadt wird vorgeschlagen, den Delegationsbesuch und die Feierlichkeiten anlässlich dieses Jubiläums an einem Termin zu verbinden. Es ist zudem angedacht, anlässlich des Jubiliäums eine erneute Unterzeichnung der Partnerschaftsurkunde zur Bekräftigung der Partnerschaft durchzuführen.

 

Als Rahmenprogramm für die Feierlichkeiten könnte, wie auch bereits in den Jahren 2019 und 2014, wieder ein Kinderfest in Nové Město nad Metují durchgeführt werden. In der Vergangenheit wurde das Kinderfest von beiden Städten immer als gelungenes Fest wahrgenommen.

 

Als möglicher Termin für die Delegation in Verbindung mit der Durchführung eines Kinderfestes würde sich folgender Zeitraum für die Delegation anbieten

 

9. bis 12.05.2024:  Hinfahrt Donnerstag (Christi Himmelfahrt); Durchführung Kinderfest am                                 11.05.2024

 

Im Haushaltsplanentwurf wurde nach grober Kostenkalkulation bereits ein entsprechender Ansatz für die Durchführung eines Kinderfestes vorgesehen. Hierfür wurden unter Berücksichtigung der Kosten des letzten Kinderfestes und einer allgemeinen Kostensteigerung in Tschechien ein Ansatz in Höhe von 22.000,00 € (u.a. Übernachtungskosten, Fahrtkosten, Materialkosten) veranschlagt. Hinzu kommen die Reisekosten für die offizielle Delegation.

Die finanziellen Auswirkungen für diese Variante sind im Reiter „finanzielle Auswirkungen“ aufgeführt.

 

Sofern der Beschluss gefasst wird, dass in 2024 kein Kinderfest in Nové Město nad Metují durchgeführt werden soll, würde sich alternativ folgender Zeitraum für den Besuch einer offiziellen Delegation aus Hilden in Nové Město nad Metují anbieten:

 

23. bis 26.05.2024:     in dieser Zeit findet die Woche der klassischen Musik in Nové Město nad                        Metují statt. Diese Veranstaltung würde ebenfalls einen guten Rahmen für                      den Besuch bilden.

 

Bei dieser Entscheidung fallen nur Kosten für den Besuch der offiziellen Delegation an und die finanziellen Auswirkungen reduzieren sich auf rund 4.000,00 €.

 

Im Hinblick auf das Jubiläum erscheint es zudem sinnvoll, zusätzlich eine offizielle Delegation aus Nové Město nad Metují nach Hilden einzuladen, um das Jubiläum auch in Hilden erlebbar zu machen. Hierfür bietet sich der Zeitraum um den 22./23. August (Fest der Völker) an. Das Fest der Völker bietet einen passenden Rahmen, um für die Partnerschaft zu werben bzw. auf das Partnerschaftsjubiläum aufmerksam zu machen. Diese Idee wurde auch von den Verantwortlichen von Nové Město nad Metují positiv aufgenommen. Im Rahmen des Fests der Völker könnten Vertreter*innen der Stadt Nové Město nad Metují einen Stand besetzen und landestypische Sachen verkaufen und Tourismuswerbung betreiben. Welche Möglichkeiten der Beteiligung darüber hinaus möglich sind, müsste im Detail noch geklärt werden.

 

Gez.

Dr. Claus Pommer
Bürgermeister


Finanzielle Auswirkungen (für Alternative I: Offizielle Delegation mit Kinderfest)

 

Produktnummer / -bezeichnung

011501

Paten- und Partnerschaften

Investitions-Nr./ -bezeichnung:

 

 

Pflichtaufgabe oder

freiwillige Leistung/Maßnahme

Pflicht-

aufgabe

 

(hier ankreuzen)

freiwillige

Leistung

X

(hier ankreuzen)

 

 

Folgende Mittel sind im Ergebnis- / Finanzplan des Entwurfs des Haushalts 2024 veranschlagt:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Zeile

Bezeichnung

Betrag €

2024

0115010020

16

Transferauf-
wendungen

25.009

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aus der Sitzungsvorlage ergeben sich folgende neue Ansätze:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bei über-/außerplanmäßigem Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung  gewährleistet durch:

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stehen Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet.

Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)

 

 

Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Finanzierung/Vermerk Kämmerer

 

In dem am 23.10.2023 an die Fraktionen übersandten Vorschlag der Verwaltung zur Kürzung der freiwilligen Leistungen ist enthalten, dieses Budget (zusammen mit dem Budget in Zeile 13 „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“) um 10%, d.h. um insgesamt 3.082 Euro zu kürzen.

Gez. Stuhlträger