Beschlussvorschlag:
Auf der Grundlage
des mit der Stadt Nové Město nad Metují geschlossenen Partnerschaftsvertrages
beschließt der Rat der Stadt Hilden nach Vorberatung im Paten- und
Partnerschaftsausschuss und im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
a)
Alternative I:
Offizielle Delegation mit Kinderfest
Die Entsendung
einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt Nové Město nad Metují in
der Zeit vom 09. bis 12 Mai 2024
in der
Zusammensetzung
Bürgermeister
Vorsitzender PPA
Je 1 Vertreter der Fraktionen
2 Verwaltungsangehörige.
Für die
teilnehmenden Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger wird ein Eigenanteil in Höhe
von 110,00 € festgesetzt.
Die Verwaltung
wird beauftragt die Planung und Vorbereitung zur Durchführung eines
Kinderfestes in Partnerstadt Nové Město nad Metují an dem o.g. Wochenende
aufzunehmen.
Alternative II: Offizielle
Delegation
Die Entsendung
einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt Nové Město nad Metují in
der Zeit vom 23. bis 26 Mai 2024
in der
Zusammensetzung
Bürgermeister
Vorsitzender PPA
Je 1 Vertreter der Fraktionen
2 Verwaltungsangehörige.
Für die
teilnehmenden Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger wird ein Eigenanteil in Höhe
von 110,00 € festgesetzt.
b)
die Einladung einer offiziellen Delegation aus Nové
Město nad Metují nach Hilden über das
Wochenende 23. - 25.08.2024 und beauftragt die Verwaltung mit der
Vorbereitung und Durchführung dieses Besuches.
Erläuterungen und Begründungen:
Die
Partnerschaft mit Nové Město nad Metují besteht in 2024 seit 35 Jahren. Entsprechend dem
mit der Partnerstadt Nové Město nad Metují geschlossenen Vertrag und
turnusgemäß steht für das kommende Jahr die Entsendung einer offiziellen
Delegation nach Nové Město nad Metují an. Nach Abstimmung mit der
Partnerstadt wird vorgeschlagen, den Delegationsbesuch und die Feierlichkeiten anlässlich dieses
Jubiläums an einem Termin zu verbinden. Es ist zudem angedacht, anlässlich des
Jubiliäums eine erneute Unterzeichnung der Partnerschaftsurkunde zur
Bekräftigung der Partnerschaft durchzuführen.
Als
Rahmenprogramm für die Feierlichkeiten könnte, wie auch bereits in den Jahren
2019 und 2014, wieder ein Kinderfest in Nové Město nad Metují durchgeführt
werden. In der Vergangenheit wurde das Kinderfest von beiden Städten immer als
gelungenes Fest wahrgenommen.
Als
möglicher Termin für die Delegation in Verbindung mit der Durchführung eines
Kinderfestes würde sich folgender Zeitraum für die Delegation anbieten
9.
bis 12.05.2024: Hinfahrt Donnerstag
(Christi Himmelfahrt); Durchführung Kinderfest am 11.05.2024
Im Haushaltsplanentwurf wurde nach grober Kostenkalkulation
bereits ein entsprechender Ansatz für die Durchführung eines Kinderfestes
vorgesehen. Hierfür wurden unter Berücksichtigung der Kosten des letzten
Kinderfestes und einer allgemeinen Kostensteigerung in Tschechien ein Ansatz in
Höhe von 22.000,00 € (u.a. Übernachtungskosten, Fahrtkosten, Materialkosten) veranschlagt.
Hinzu kommen die Reisekosten für die offizielle Delegation.
Die finanziellen Auswirkungen für diese Variante sind im Reiter „finanzielle Auswirkungen“ aufgeführt.
Sofern
der Beschluss gefasst wird, dass in 2024 kein Kinderfest in Nové
Město nad Metují durchgeführt werden soll, würde sich alternativ folgender
Zeitraum für den Besuch einer offiziellen Delegation aus Hilden in Nové
Město nad Metují anbieten:
23. bis 26.05.2024: in dieser Zeit findet die Woche der
klassischen Musik in Nové Město nad Metují statt. Diese Veranstaltung würde
ebenfalls einen guten Rahmen für den
Besuch bilden.
Bei
dieser Entscheidung fallen nur Kosten für den Besuch der offiziellen Delegation
an und die finanziellen Auswirkungen reduzieren sich auf rund 4.000,00 €.
Im
Hinblick auf das Jubiläum erscheint es zudem sinnvoll, zusätzlich eine
offizielle Delegation aus Nové Město nad Metují nach Hilden einzuladen, um
das Jubiläum auch in Hilden erlebbar zu machen. Hierfür bietet sich der
Zeitraum um den 22./23. August (Fest der Völker) an. Das Fest der Völker bietet
einen passenden Rahmen, um für die Partnerschaft zu werben bzw. auf das Partnerschaftsjubiläum
aufmerksam zu machen. Diese Idee wurde auch von den Verantwortlichen von Nové
Město nad Metují positiv aufgenommen. Im Rahmen des Fests der Völker
könnten Vertreter*innen der Stadt Nové Město nad Metují einen Stand
besetzen und landestypische Sachen verkaufen und Tourismuswerbung betreiben. Welche
Möglichkeiten der Beteiligung darüber hinaus möglich sind, müsste im Detail
noch geklärt werden.
Gez.
Dr. Claus Pommer
Bürgermeister
Finanzielle Auswirkungen (für
Alternative I: Offizielle Delegation mit Kinderfest)
Produktnummer
/ -bezeichnung |
011501 |
Paten- und
Partnerschaften |
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Investitions-Nr./
-bezeichnung: |
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Pflichtaufgabe
oder freiwillige
Leistung/Maßnahme |
Pflicht- aufgabe |
(hier ankreuzen) |
freiwillige Leistung |
X (hier ankreuzen) |
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Folgende Mittel sind im Ergebnis- /
Finanzplan des Entwurfs des Haushalts 2024 veranschlagt: (Ertrag und Aufwand im
Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen) |
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Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Zeile |
Bezeichnung |
Betrag € |
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2024 |
0115010020 |
16 |
Transferauf- |
25.009 |
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Aus der Sitzungsvorlage ergeben sich
folgende neue Ansätze: (Ertrag und Aufwand im
Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen) |
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Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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Bei über-/außerplanmäßigem
Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung gewährleistet durch: |
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Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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Stehen
Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur
Verfügung? (ja/nein) |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
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Freiwillige
wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet. Die
Befristung endet am: (Monat/Jahr) |
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Wurde die Zuschussgewährung Dritter
durch den Antragsteller geprüft – siehe SV? |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
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Finanzierung/Vermerk
Kämmerer In dem am
23.10.2023 an die Fraktionen übersandten Vorschlag der Verwaltung zur Kürzung
der freiwilligen Leistungen ist enthalten, dieses Budget (zusammen mit dem
Budget in Zeile 13 „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“) um 10%,
d.h. um insgesamt 3.082 Euro zu kürzen. |
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