Beschlussvorschlag:

„Der Rat der Stadt Hilden beschließt die überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 79.000,00 € bei Haushaltsstelle 6800.5000 für die Erneuerung des Rohrnetzes der Sprinkleranlage in der Tiefgarage des Rathauses.“

(Günter Scheib)

Am 24./25. Mai 2005 wurde die Sprinkleranlage in der Tiefgarage Am Rathaus der vorgeschriebenen Altanlagenprüfung unterzogen. Dabei stellte sich heraus, dass am Rohrnetz Ablagerungen und Korrosionsschäden vorhanden sind, die Betriebssicherheit aber noch gegeben war.

Nach der im April 2006 durchgeführten wiederkehrenden Prüfung durch die Technische Prüfstelle der VdS Schadenverhütung wurde mit Bericht vom 01.06.2006 (siehe Anlage) festgestellt, dass durch die genannten Schädigungen eine Beeinträchtigung der Betriebssicherheit und Wirksamkeit gegeben und eine Austausch des gesamten Rohrnetzes erforderlich ist.

Das Amt für Gebäudewirtschaft hatte einen teilweisen Austausch des Rohrnetzes bereits im Jahre 2005 berücksichtigt und einen Betrag von 55.000 € hierfür vorgesehen. Da die Beeinträchtigung der Betriebssicherheit nunmehr jedoch erst im Jahre 2006 festgestellt wurde, stehen diese Haushaltsmittel noch als Haushaltsausgaberest zur Verfügung.

Zwischenzeitlich haben verschiedene Fachfirmen die Sprinkleranlage besichtigt und den Umfang der voraussichtlich anfallenden Kosten mit rd. 135.000 € angegeben. Dieser nunmehr um 79.000 € höhere Betrag resultiert aus dem Austausch des gesamten Rohrnetzes. Eine detaillierte Kostenangabe kann allerdings erst nach einem Ausschreibungsverfahren gemacht werden. Vor Einleitung dieses Vergabeverfahrens ist jedoch die Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel erforderlich.

Günter Scheib