Erläuterungen zum Antrag:

Keine.

Antragstext:

Vor über zwei Jahren hat der Rat der Stadt Hilden dem Antrag einer Bürgerin mit großer Mehrheit zugestimmt, eine Stele zum Gedenken an den jüdischen Mitbürger Leo Meyer zu errichten. Der Beschluss wartet bis heute auf die Umsetzung. Um die Realisierung zu beschleunigen und auch finanziell absichern zu helfen, beantragen wir, auf Basis dieses Beschlusses, eine Summe von 5.000 Euro in den Haushalt 2023 einzustellen.

Stellungnahme der Verwaltung:

Der beigefügte Antrag der Fraktion BÜRGERAKTION ist am Donnerstag, 10.11.2022, bei der Stadtverwaltung eingegangen. Die Einreichung erfolgte somit 15 Tage vor der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Heimatpflege, 25.11.2022, auf die im Antrag explizit Bezug genommen wird.

Gemäß § 1 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Hilden und seine Ausschüsse sind Vorschläge zur Tagesordnung (= Anträge), die dem Bürgermeister bis 21 Tage vor der Sitzung von einer Fraktion unterbreitet werden, in der Tagesordnung aufzunehmen. Vorschläge/Anträge, die bis 14 Tage vor der Sitzung … sind ebenfalls in die Tagesordnung aufzunehmen. Bei dieser verkürzten Frist sind diesen Tagesordnungspunkten außer dem jeweiligen Antrag keine Beratungsunterlagen, d.h. keine Stellungnahme der Verwaltung oder sonstige Erläuterungen, beizufügen.

Entsprechend wird der Antrag ohne Erläuterungen der Verwaltung vorgelegt.

Grund der /1-Vorlage:

Die BA änderte ihren Antragstext im Ausschuss für Kultur und Heimatpflege am 25.11.2022 von 5.000 € auf 20.000 €.

Empfehlung des AKH:

Der AKH sprach die Empfehlung aus, zu ehren von Leo Meyer eine Stele errichten zu lassen. Zu diesem Zweck sollen 20.000 € im Haushalt geplant werden.

gez.

Dr. Claus Pommer

Bürgermeister

Klimarelevanz:

Keine.

Finanzielle Auswirkungen