Betreff
Antrag zum Haushalt 2023 Bündnis 90/Die Grünen: Kultur im öffentlichen Raum
Vorlage
WP 20-25 SV 41/055
Art
Antragsvorlage Haushalt

Erläuterungen zum Antrag:

Kultur ist im Leben einer Stadt von großer Bedeutung.

Sie ist nicht nur Teil des Freizeitangebots, sondern gibt den Menschen Lebensfreude, unterstützt die Sinnstiftung des Einzelnen, hilft bei der Entfaltung der Persönlichkeit und fördert ein entspanntes Miteinander der Stadtgesellschaft.

Kulturelle Angebote regen die Auseinandersetzung mit persönlichen und gesellschaftlichen Fragestellungen an.

Deshalb ist Kultur unverzichtbar für eine lebendige Demokratie.

Gerade in Zeiten von allgemeinen Preissteigerungen für die tägliche Lebenshaltung ist es notwendig, auch kostenlose Kulturangebote verschiedenster Art für unsere Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln und stattfinden zu lassen.


Antragstext:

Die Verwaltung wird beauftragt, für kulturelle Veranstaltungen im öffentlichen Raum, die ohne Eintrittsgeld besucht werden können, 25.000 Euro außerhalb des bestehenden Budgets bereit zu stellen.

 


Stellungnahme der Verwaltung:

Kulturangebote im öffentlichen Raum sind dem Kulturamt insbesondere angesichts aktueller Krisen, mit denen viele Belastungen für die einzelnen Bürger*innen verbunden sind, ein besonderes Anliegen. Die Herausforderungen für den Zusammenhalt innerhalb der Stadtgesellschaft sind der Verwaltung bewusst.

 

Deshalb sind aktuell in Kooperation mit dem Stadtmarketing sowie auch im Zusammenwirken der einzelnen Bereiche und Einrichtungen des Kulturamtes bereits mehrere Veranstaltungen und Aktionen für 2023 in Planung. Aus der Zusammenarbeit ergeben sich Synergieeffekte in inhaltlicher, organisatorischer und nicht zuletzt finanzieller Hinsicht.

 

Die Bereitstellung eines zusätzlichen Budgets in der im Antrag genannten Höhe würde die Möglichkeiten hinsichtlich Umfang und Ausgestaltung solcher Angebote selbstverständlich deutlich verbessern. Bei einem positiven Beratungsergebnis des Kulturausschusses können zusätzliche finanzielle Mittel nur über die Änderungsliste zur Verfügung gestellt werden.

 

 

gez.

Dr. Claus Pommer

Bürgermeister

 

 

Klimarelevanz:

Keine.


Finanzielle Auswirkungen  

 

Produktnummer / -bezeichnung

040103 Kulturelle Veranstaltungen

Investitions-Nr./ -bezeichnung:

 

 

Pflichtaufgabe oder

freiwillige Leistung/Maßnahme

Pflicht-

aufgabe

 

(hier ankreuzen)

freiwillige

Leistung

 

x

 

 

Folgende Mittel sind im Ergebnis- / Finanzplan veranschlagt:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aus der Sitzungsvorlage ergeben sich folgende neue Ansätze:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

2023

neu

529100

Dienstleistungen

25.000

 

 

 

 

 

 

 

Bei über-/außerplanmäßigem Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung  gewährleistet durch:

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stehen Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet.

Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)

 

 

Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Finanzierung/Vermerk Kämmerer