Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für
Kultur und Heimatpflege nimmt Kenntnis von den im letzten halben Jahr gefassten
Beschlüssen im Sinne der Beschlusskontrolle.
Erläuterungen und Begründungen:
Der Ausschuss für
Kultur und Heimatpflege erhält von der Verwaltung halbjährlich einen Sachstandsbericht
über die Umsetzung politisch initiierter Beschlüsse. Erfasst werden alle
abschließend im Ausschuss für Kultur und Heimatpflege gefassten Beschlüsse, die
einen Handlungsauftrag an die Verwaltung enthalten und
- auf Grund von Anträgen der
Fraktionen gefasst wurden
oder
- auf Initiative des Gremiums
ergänzt oder geändert wurden.
Beschlüsse zu Anträgen, die in den Sitzungen des Ausschusses für Kultur und Heimatpflege gestellt wurden, sowie der Umsetzungsgrad sind aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich:
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Sitzungsvorlage aus AKH-Sitzung seit dem 05.05.2022 |
Beschluss/Auftrag |
Umsetzungsstand |
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WP 20-25 SV 41/041 Anpassung der Gebührensatzung der Musikschule für Jekits |
Anpassung der Satzung |
erledigt |
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WP 20-25 SV 41/042 |
Änderung der Entgeltordnung |
erledigt |
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WP 20-25 SV 41/038 |
Verlängerung der Nutzungs-vereinbarung des Apothekengrund-stückes |
erledigt |
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WP 20-25 SV 41/035 |
Weitere Recherchen |
Neue Vorlage zu KuLaDig |
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WP 20-25 SV 41/036 |
Recherche |
Zur Zeit keine Aufnahme in das System möglich |
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WP 20-25 SV 41/037 |
Recherche |
Ergebnis in der Sitzung bereits mitgeteilt. |
gez.
Dr. Claus Pommer
Bürgermeister