Sitzungsvorlage

aus Ratssitzung am

Beschluss/ Auftrag

Umsetzungsstand

WP 14-20 SV 01/158/1

Anregung nach § 24 GO NRW: Ehrung für Leo Meyer

am 23.09.2020

Rm Münnich/ Bündnis 90/Die Grünen regte an, eine/n Hildener Künstler/in für die Fertigung der Stele zu gewinnen. Kulturdezernent Eichner sicherte zu, dies zu klären.

Stand Juni 2022:

Nachdem das Presbyterium der ev. Kirchengemeinde dem durch die Antragstellerin gewünschten Standort auf dem Gelände der Reformationskirche an der Mittelstr. zugestimmt hat, wertet die Verwaltung aktuell gemeinsam mit der Antragstellerin und einem Vertreter des Presbyteriums die eingegangenen Entwürfe für die Ehrenstele. Der ausgewählte Entwurf soll zeitnah umgesetzt werden.

WP 14-20 SV I/018

BA-Antrag: Live-Stream von Ratssitzungen

am 23.09.2020

Folgender Antrag wurde mehrheitlich beschlossen:

Die Bürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, unter welchen organisatorischen und rechtlichen

Bedingungen ein Livestream von Ratssitzungen möglich ist und wie anschließend Aufzeichnungen

der Sitzungen im Internet verfügbar gemacht werden können. Außerdem sind die finanziellen

Auswirkungen aufzuzeigen.

Stand Mai 2022:

Die Verwaltung wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 18.05.2022 beauftragt dem Rat eine weitere Ausarbeitung vorzulegen und eine rechtliche Prüfung vorzunehmen.

Stand Juni 2022:

Auf TOP 4.7 (Vorlage Nr.  01/079/1) wird verwiesen.

WP 20-25 SV 61/023

Antrag der SPD-Fraktion vom 28.01.2021:

Bau und Betrieb eines Wohngebäudes für Menschen mit Behinderungen

am 10.03.2021

Folgender Antrag wurde einstimmig beschlossen:

Der Rat der Stadt Hilden beauftragt die städtische Wohnungsbaugesellschaft Hilden mbH, auf der voraussichtlich 877 m² große Teilfläche auf dem Grundstück der ehemaligen Theodor-Heuss-Schule, eine anbieterverantwortete Wohngemeinschaft für Menschen mit Behinderung zu errichten.

Stand Juni 2022:

Die Umsetzung des Beschlusses befindet sich in Bearbeitung. Das intendierte Wohngebäude für Menschen mit Behinderungen liegt auf dem Gelände der ehemaligen Theodor-Heuss-Schule, für das mit einem Investor der Bebauungsplan Nr. 59A aufgestellt wird. Der Bebauungsplan ist unter anderem maßgeblich für den baulichen Rahmen des im Antrag thematisierten Wohngebäudes.

Derzeit wird im Zusammenhang mit der Entwicklung der planungsrechtlichen Voraussetzungen die Dimensionierung eines Regenwasserrückhaltebeckens im Plangebiet ermittelt, dessen Größenbedarf sich auf die zur Verfügung stehende Wohnbauflächen auswirkt. Nach dem gegenwärtigen Zeitplan ist davon auszugehen, dass es im September 2022 zu einer frühzeitigen Offenlage kommen könnte.

Aufgrund der sich daraus ergebenden Erkenntnisse lassen sich durch die WGH Wohnungsbaugesellschaft mbH als Bauherrn die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für eine Vermietung des Gebäudes konkretisieren. Darauf aufbauend kann die Verwaltung dann dem Auftrag des Rates entsprechen und im Rahmen einer offenen Trägerauswahl für die WGH einen Träger zum Betrieb einer anbieterverantworteten Wohngemeinschaft für Menschen mit Behinderung und sonstigem Hilfebedarf als Mieter suchen. Derzeit liegen die Erkenntnisse hierzu allerdings noch nicht vor.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 02.07.2021:

„Konzept zur Verminderung von Einträgen aus Medikamentenrück-ständen in die Itter“

am 15.09.2021

Die Stadt Hilden lädt zu einem gemeinsamen Treffen mit den Städten Solingen, Haan und Düsseldorf sowie dem Kreis Mettmann und dem Bergisch Rheinischen Wasserband ein, um über die Verminderung von Einträgen aus Medikamentenrückständen in die Itter zu sprechen. Über die Ergebnisse des Gesprächs ist bis Ende des ersten Quartals 2022 dem Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz zu berichten.

Stand Mai 2022:

Der Termin sollte ursprünglich im Juni 2022 stattfinden. Da jedoch nach Rückmeldung aller Beteiligten kein gemeinsamer Termin gefunden werden konnte, wird eine erneute Abstimmung für einen Termin nach den Sommerferien erfolgen.

Antrag der Fraktion Bündnis´90/DIE GRÜNEN vom 19.10.2021: Erwerb von 5 E-Bikes

am 14.12.2021

Die Stadt erwirbt fünf E-Bikes, wenn die Beschaffung „haushaltsneutral“ durchgeführt wird.

Stand Mai 2022:

Die Fahrräder (i:SY Kompakträder) sind mit Schreiben vom 20.05.2022 bestellt worden.

Antrag der Fraktion Bündnis´90/DIE GRÜNEN vom 19.10.2021: Umweltberatung

am 14.12.2021

Die Verwaltung wird beauftragt, dass die Klimamanagerin, die zum 01.12.2021 ihren Dienst bei der Stadt Hilden antritt, ein Konzept zur Ausweitung der Beratungsangebote erstellt, in dem auch die personelle und finanzielle Ausstattung für eine derartige Beratungsstelle ermittelt wird.

Stand Mai 2022:

Konzept zur Stärkung der Umweltberat wurde in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 19.05.2022 in der Vorberatung einstimmig beschlossen und dem Rat in der Sitzung am 22.06.2022 zur Entscheidung vorgelegt (siehe WP 20-25 SV IV/017)

Antrag der FDP-Fraktion vom 10.11.2021:

Erstellung eines Verkehrsmodells als Zusatzmodul zum Mobilitätskonzept (Untersuchung des Durchgangsverkehrs)

am 23.02.2022                       

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Umständen und finanziellen Auswirkungen die Stadt Düsseldorf, die ein solches Programm zur Verfügung stehen hat, in ihrem Verkehrsmodell auch das Stadtgebiet von Hilden aufzunehmen und Simulationen von potentiellen Verkehrsströmen für Maßnahmen der Stadt Hilden zu berechnen.

Stand Juni 2022:

Das Ergebnis der Prüfung wird dem Stadtentwicklungsausschuss am 10.08.2022 im Rahmen einer Mitteilungsvorlage vorgelegt.