Beschlussvorschlag

Auf der Grundlage des mit der Stadt Nové Město nad Metují geschlossenen Partnerschaftsvertrages beschließt der Rat der Stadt Hilden nach Vorberatung im Paten- und Partnerschaftsausschuss

a)    die Entsendung einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt Nové Město nad Metují in der Zeit vom ___________ 2022

in der Zusammensetzung

Bürgermeister,

Vorsitzender PPA,

je 1 Vertreter der Fraktionen

1 -2 Verwaltungsmitarbeiter

Für die teilnehmenden Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger wird ein Eigenanteil in Höhe von 110,00 € festgesetzt.

Der Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt, dass die Delegation zu dem Zeitpunkt aufgrund Corona und den jeweiligen Maßgaben der Coronaschutzverordnung möglich ist.

Erläuterungen und Begründungen:

Entsprechend dem mit der Partnerstadt Nové Město nad Metují geschlossenen Vertrag stand für das Jahr 2021 die Entsendung einer offiziellen Delegation nach Nové Město nad Metují an.

Die Entwicklung der pandemischen Lage in Deutschland wie auch in der Tschechischen Republik ließen einen Delegationsbesuch im vergangenen Jahr nicht verantwortungsvoll zu.

Im Hinblick darauf, dass der Paten- und Partnerschaftsausschuss der Stadt Hilden nach der Kommunalwahl 2020 neu zusammengesetzt wurde und viele Mitglieder die Partnerstadt noch nicht kennen, wurde seitens Nové Město nad Metují angeregt, ungeachtet des eigentlich vorgesehenen Besuchsrhythmus, den Delegationsbesuch in Nové Město nad Metují in diesem Jahr nachzuholen.

In Abstimmung mit Nové Město nad Metují werden drei Terminvorschläge unterbreitet:

16. - 19. Juni

23. - 26. Juni

01. - 04. September

(jeweils von Donnerstag bis Sonntag)

Ergänzende Hinweise zu den Terminvorschlägen:

• Für den 16.6.2022 ist ab 17:00 Uhr die Vernissage der Ausstellung von Michael Ebert und Razea Lidner in der Galerie Zázvorka vorgesehen.

• In der Zeit vom 26.06. bis 30.06.2022 sind 13 Vertreter des Kinderparlamentes in der Partnerstadt. Bei der üblichen Fahrtenplanung würde die offizielle Delegation morgens die Rückfahrt antreten, d.h. bevor abends die Kinder des Kinderparlamentes eintreffen.

In der Vergangenheit wurden die Delegationsbesuche regelmäßig mit zwei Dienstwagen durchgeführt.

Die Reise mit den 2 Bussen der Stadtverwaltung dauert je nach Verkehr zwischen 9 und 12 Stunden. Während dieser Zeit würden die Delegationsteilnehmer auf zwei städtische Fahrzeuge verteilt in geschlossenem Raum neben-/hintereinander sitzen. Dies ist nach der geltenden CoronaSchVO zwar gestattet (sofern alle Personen geimpft, genesen oder negativ getestet sind), aber möglicherweise im Hinblick auf die Gesamtsituation unangenehm.

Alternativ käme auch ein Flug Düsseldorf-Prag in Betracht.

Hier sehe der Ablauf folgendermaßen aus:

2 Mitarbeiter der Verwaltung fahren mit 2 Kleinbussen nach Prag und holen die Delegation am Flughafen Prag ab. Die letzten Kilometer nach Nove Mesto werden dann in den 2 Bussen durchgeführt.

Das Gleiche gilt auch für den Rückflug in umgekehrter Reihenfolge.

Zudem stehen die beiden Busse alle 4 Tage zur Verfügung.

Selbstverständlich ist eine Flugreise mit zusätzlichen Kosten verbunden.

Nach jetziger Recherche betragen die Kosten für den Hin- und Rückflug nach Prag zwischen 100,00 Euro und 220,00 Euro.

Der Preis ist abhängig von den Reisedaten, den Uhrzeiten und der Fluggesellschaft.

Einreisebestimmungen im Hinblick auf Corona (Stand 17.01.2022)

Die Tschechische Republik ist - wie eigentlich alle europäischen Länder - von COVID-19 stark betroffen. Die Tschechische Republik ist als Hochrisikogebiet eingestuft. Aktuell gilt aber eine Reisewarnung für die Einreise: Vor nicht notwendigen, touristischen Reisen in die Tschechische Republik wird derzeit durch das Auswärtige Amt gewarnt.

Unabhängig davon ist die Einreise in die Tschechische Republik für EU-Bürger, (…) grundsätzlich aus jeglichem Grund möglich.

Deutschland ist derzeit der dunkelroten Kategorie zugeordnet. Die Einreise aus Ländern der roten und dunkelroten Kategorie, ist nur mit negativem PCR-Test (nicht älter als 72 Stunden vor Einreise) und elektronischer Einreiseanmeldung möglich.

Tatsächlich kann zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt keine Aussage zur pandemischen Lage und den geltenden Regelungen im Juni oder September gemacht werden!

Gez.

Dr. Claus Pommer

Bürgermeister

Finanzielle Auswirkungen