Begründung:

Im Ausschuss für Kultur und Heimatpflege vom 4. November 2021 wurde von Dezernent S. Eichner ausgeführt, für die Errichtung der Stele seien keine Mittel in den Haushalt eingestellt, da bisher weder über Ort, Künstler noch Beschaffenheit entschieden sei. Daher sei es auch nicht möglich, die Kosten dafür zu beziffern. Wir befürworten diese Vorgehensweise nicht und halten es für machbar, einen geschätzten Betrag zugrunde zu legen, damit der Realisierung des Projekts im kommenden Jahr nicht neuerlich Steine im Weg liegen.

Antragstext:

Haushaltsstelle zur Errichtung einer Stele zum Gedenken an Leo Meyer im Etat 2022

Mitte des Jahres 2020 hat der Rat der Stadt Hilden dem Antrag einer Bürgerin mit großer Mehrheit zugestimmt, eine Stele zum Gedenken an Leo Meyer zu errichten. Dieser Beschluss ist bis heute noch nicht umgesetzt. Um nicht noch mehr Zeit zu verlieren, beantragen wir auf Basis dieses Beschlusses, eine Summe von 5.000 Euro in den Haushalt 2022 einzustellen.

Stellungnahme der Verwaltung:

In seiner Sitzung am 26.08.2020 hat der Haupt- und Finanzausschuss beschlossen, die Verwaltung solle prüfen, ob die Stadt Hilden in anderer Weise außer einem Stolperstein an Leo Meyer erinnern und ihn ehren kann. Ebenfalls sollte geprüft werden, ob dies durch die Errichtung einer Stele im Bereich Mittelstraße/ Bismarckstraße (letzter Wohnort von Leo Meyer) möglich sei. 

Die Verwaltung ist in diesen Prüfungsauftrag eingestiegen und hat erste Schritte eingeleitet. Sie ist aber aktuell noch nicht in der Lage, genaue Kosten für das Projekt hinsichtlich von Honorar-, Material-und Baukosten zu benennen. Entsprechend sind von der Verwaltung keine zusätzlichen Haushaltsmittel in den Haushalt aufgenommen worden.

Wie im Antrag der BA dargestellt, handelt sich bei den genannten 5.000,-€ um einen geschätzten Wert. Sollte dieser Betrag nicht ausreichen, müsste die Verwaltung im Haushalt eine Deckung vorschlagen, ggf. außerplanmäßig. Daher will die Verwaltung versuchen, neben einer möglichen Finanzierung aus dem städtischen Haushalt eine Finanzierung über einen Projektpartner bei der Sport- und Kulturstiftung der Stadt Hilden zu beantragen. Es ist fester Wille der Verwaltung, die Ehrung für Leo Meyer zu realisieren.

gez.

Dr. Claus Pommer

Klimarelevanz:

keine