Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt nach Vorberatung im Stadtentwicklungsausschuss  den Ausbau der Hofstraße/Neustraße und stimmt den nach §10 GemHVO vorgelegten Unterlagen und den ermittelten Gesamtkosten in Höhe von 1.054.00,00 € zu.

Nach Bereitstellung eines 1. Ansatzes im Jahre 2004         =    12.500,00 €         

          sowie eines 2. Ansatzes im Jahre 2005         =    50.000,00 €              bei VE für 2006    971.000,00 €

   soll der Restbetrag =  991.500,00 €

nach dem Bauzeitenplan unter Beachtung des Kassenwirksamkeitsprinzips folgendermaßen veranschlagt werden:

Ansatz 2006   =   900.000,00 €    bei VE für 2007      91.500,00 €

Ansatz 2007   =     91.500,00 €

Erläuterungen und Begründungen:

Nachdem in  zahlreichen Verhandlungen mit den betroffenen Gewerbetreiben eine Einigung zur Knotenpunktgestaltung herbeigeführt werden konnte, hatte die Verwaltung mit der SV 66/018 im April 2005 beide Gestaltungsvarianten zum Kreisverkehr Hofstraße/Neustraße (Variante 1 – städtischer Entwurf  und Variante 2 – Entwurf der CIV-Versicherung/IPL-Consult) dem Stadtentwicklungsausschuss (20.04.2005) zur Beschlussfassung vorgelegt. Es wurde dazu folgender Beschluss gefasst:

„Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, zur Erstellung der § 10-Unterlagen Ausbau Hofstraße – Neustraße den Knotenpunkt Hofstraße/Neustraße (ProActiv-Platz) als Kreisverkehr gemäß Planvariante 2 weiter zu planen.“

Nachfolgend wurde das Ingenieurbüro IPL-Consult von der Verwaltung mit der Entwurfsplanung zum Kreisverkehr beauftragt und deren Ergebnis wurde in den Gesamtentwurf Ausbau Hofstraße/Neustraße integriert, der hiermit zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

Die dringende Notwendigkeit des gesamten Straßenausbaus wurde in den letzten Jahren bei der intensiven Beratung des Projektes in den Ausschüssen immer wieder konstatiert.

Für die Maßnahme wurden am 25.05.2004 GVFG-Mittel bei der Bezirksregierung beantragt und zwischenzeitlich wurde in einem  Programmgespräch am 22.08.2005 bei der Bezirksregierung der vorzeitige Baubeginn zugesagt. Damit sind  die Fördermittel noch nicht bewilligt, aber es kann förderunschädlich mit den Bauarbeiten begonnen werden.

Es ist vorgesehen, Anfang 2006 die Maßnahme auszuschreiben. Hausaltsrechtlich ist dies durch die VE von 971.000,00 € im Hausaltsplan 2005 gesichert. Etwa im April 2006 soll mit der Baudurchführung begonnen werden. Die Bauzeit wird auf etwa 8 Monate geschätzt, sodass die Maßnahme in 2006 fertig gestellt werden kann.

Alle weiteren Angaben sind den Anlagen zu entnehmen.

Günter Scheib

Anlagen:

- (1)     Erläuterungsbericht

- (2)     Bauablaufplanung

- (3)     Kostenberechnung

- (4)     Folgekostenberechnung

- (5)     Lageplan