Beschlussvorschlag:

„Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt Kenntnis vom Bericht – Stand 31.08.2009 – über die Entwicklung von Tiefbaumaßnahmen und Maßnahmen für Umwelt und Grünfläche, über die erfolgten Abrechnungen von Erschließungsmaßnahmen und die Erhebung von Beiträgen und Darstellung sonstiger Einnahmen des Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamtes.”

Günter Scheib

Erläuterungen und Begründungen:

Entsprechend der üblichen Gepflogenheiten legt die Verwaltung mit Stand vom 31.08.2009 einen Bericht vor, dem alle abzuwickelnden Tiefbaumaßnahmen und Maßnahmen im Umwelt- und Grünflächenbereich,

a)      für die Aufträge vergeben sind, bei denen mit den Arbeiten aber noch nicht begonnen wurde,

b)      die angelaufen oder beendet sind, aber noch nicht abgerechnet werden konnten,

und eine Übersicht über abgerechnete Straßenbaumaßnahmen zu entnehmen sind.

Des Weiteren erfolgt eine Darstellung sämtlicher bisher realisierter Beiträge und sonstiger Einnahmen des Bauverwaltungs- u. Bauaufsichtsamtes.

Dieser Bericht präsentiert sich produktorientiert zur neuen Haushaltssystematik.

Zur Erleichterung der Lesbarkeit werden für 60.1 die „Sonderposten“ produktbezogen dargestellt.

Günter Scheib

Finanzielle Auswirkungen  

Der Mehrbedarf besteht für folgendes Produkt: