Betreff
Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
Vorlage
WP 20-25 SV 01/040
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat entsendet auf Antrag der Fraktion Allianz für Hilden

 

in den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

als 2. stellv. beratendes Mitglied      

für        Axel Behner (sB)                                                       Reihenfolge Reserveliste

(anstelle von Thomas Schlak (sB))

 

in den Ausschuss für Kultur- und Heimatpflege

als 2. stellv. beratendes Mitglied      

für Birgit Behner (sB)                                                 Reihenfolge Reserveliste

(anstelle von Sieglinde Herberg (sB))

 

in den Paten und Partnerschaftsausschuss

als 2. stellv. beratendes Mitglied      

für Sebastian Nolte (sB)                                                        Reihenfolge Reserveliste

(anstelle von Ernst Kalversberg (RM))

 

in den Rechnungsprüfungsausschuss

als 2. stellv. beratendes Mitglied      

für Roland Krüger (sB)                                                          Reihenfolge Reserveliste

(anstelle von Manfred Herberg (sB))

 

in den Schul- u. Sportsausschuss

als 2. stellv. beratendes Mitglied      

für Oliver Kohl (sB)                                                                Reihenfolge Reserveliste

(anstelle von Sebastian Nolte (sB))

 

in den Stadtentwicklungsausschuss

als 2. stellv. stimmberechtigtes Mitglied       

für Darius Behner (sB)                                                          Reihenfolge Reserveliste

(anstelle von Kerstin Knott (Rm))

 

in den Wahlprüfungsausschuss

als 1. stellv. beratendes Mitglied      

für Heike Richarz (sB)                                                           Anita Bergner (sB)

(anstelle von Sieglinde Herberg (sB))

 

als 2. stellver. beratendes Mitglied   

für Heike Richarz (sB)                                                           Reihenfolge Reserveliste

(anstelle von Anita Bergner (sB))

 

in den Wirtschafts- und Wohnungsbauförderungsausschuss

als 2. stellv. beratendes Mitglied      

für Jerome Knott (sB)                                                            Reihenfolge Reserveliste

(anstelle von Roland Krüger (sB))

 

in den Arbeitskreis Sicherheit und Ordnungspartnerschaften

als stimmberechtigtes Mitglied         

anstelle von Manfred Herberg (sB)                                       Heike Richarz (sB)

 

als 1. stimmberechtigtes Mitglied     

für Heike Richarz (sB)                                                           Reihenfolge Reserveliste


Erläuterungen und Begründungen:

Die Besetzung/Umbesetzung der Ausschüsse und anderer Gremien ist grundsätzlich Angelegenheit des Rates.

 

Soweit stellvertretende Ausschussmitglieder bestellt werden, ist die Reihenfolge der Vertretung zu regeln. Hierfür kann entweder für jedes Ausschussmitglied ein namentlich bestimmter Stellvertreter benannt werden, oder es werden für jeden Ausschuss aufgrund eines entsprechenden Wahlvorschlags der Fraktionen mehrere Stellvertreter gewählt, die in der Reihenfolge dieses Vorschlags zur Vertretung berufen sind. Es ist auch möglich, als Stellvertreterregelung die Ratsmitglieder und sachkundige Bürger in der Reihenfolge der Reserveliste beschließen zu lassen. Die Reihenfolge ergibt sich aus den jeweiligen Reservelisten.

 

Die beantragte Umbesetzung ist gesetzeskonform.

 

Gem. § 58 Abs. 1 GO NRW i. V. m. § 40 Abs. 2 GO NRW stimmt der Bürgermeister nicht mit.

 

 

gez.

Dr. Claus Pommer

Bürgermeister