Beschlussvorschlag:

„Der Rat der Stadt beschließt nach Vorberatung im Paten- und Partnerschaftsausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss dem Behinderten- und Seniorenbeirat für die Aktivitäten anlässlich des 30-jährigen Bestehens mit den Partnerstädten Warrington/England und Nove Mesto nad Metuji/Tschechien einen einmaligen Zuschuss in Höhe von  24.000 €  zu gewähren. Die Mittel werden im Haushalt 2006 bereitgestellt.“

                                           maximal 12.000 €

Der Bürgermeister wird beauftragt, durch entsprechende Zuschussanträge bei der Europäischen Union und bei der Robert-Bosch-Stiftung und ggf. durch Sponsoren den Nettozuschuss zu reduzieren.“

Erläuterungen und Begründungen:

Mit Schreiben vom 17.10.2005 bittet der Behindertenbeirat und der Seniorenbeirat in einem gemeinsamen Antrag ihnen im Jahre 2006 einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 24.000 € zu gewähren.

Das Geld wird benötigt, um Einladungen an die Partnerstädte Warrington und Nove Mesto nad Metuji auszusprechen. Es ist vorgesehen, aus den jeweiligen Partnerstädten junge Menschen mit Behinderungen aus beiden Städten einzuladen. Darüber hinaus soll erstmals eine Gruppe von Senioren aus Nove Mesto Hilden besuchen.

Die Jubiläumstage sollen in der Zeit vom 13.-19.06.2006 in Hilden stattfinden.

Die anfallenden Kosten sind im Antrag aufgezeigt.

Bei positiver Beschlussfassung wird die Verwaltung entsprechende Anträge an das Europäische Parlament und ebenfalls an Stiftungen stellen, um den Nettozuschuss der Stadt Hilden zu reduzieren.

Es muss allerdings darauf hingewiesen werden, dass die Gewährung von Mitteln der Europäischen Union sich in der Regel länger hinzieht und häufig erst nachgängig bewilligt wird. So wurde der Zuschuss für die Kreativtage des Jahres 2003 erst im Jahre 2005 bewilligt.

Da diese Begegnungen aber behinderten Menschen aus allen drei Städten und auch erstmals Senioren einbeziehen und es im Hinblick auf das 30-jährige Bestehen des Behinderten- und Seniorenbeirates auch ein einmaliger Zuschuss ist, empfiehlt die Verwaltung der Zuschussgewährung zuzustimmen.

Günter Scheib

Bürgermeister