Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss entsendet

auf Antrag der Fraktion Allianz für Hilden in den

Jugendhilfeausschuss

als beratendes Mitglied                                        Oliver Kohl (sB)

(anstelle von Rudolf Bergner (sB))

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

als 2. stellvertretendes beratendes Mitglied

für Thomas Schlak (sB)                                        Reihenfolge Reserveliste

(anstelle von Rudolf Bergner (sB))

Sozialausschuss

als 2. stellvertretendes beratendes Mitglied

für Franz-Josef Verhalen (sB)                              Reihenfolge Reserveliste

(anstelle von Rudolf Bergner (sB))

Aufsichtsrat GKA Grundstücksgesellschaft Hilden mbH

als beratendes Mitglied                                        Franz-Josef Verhalen (sB)

(anstelle von Rudolf Bergner (sB))

Aufsichtsrat Seniorendienste Stadt Hilden gGmbH

als stellvertretendes beratendes Mitglied            Franz-Josef Verhalen (sB)

(anstelle von Rudolf Bergner (sB))

Erläuterungen und Begründungen:

Die Besetzung/Umbesetzung der Ausschüsse ist grundsätzlich Angelegenheit des Rates.  Aufgrund der vom Land derzeit festgestellten epidemischen Lage hat der Rat der Stadt Hilden die seine Entscheidungsbefugnisse auf den Hauptausschuss delegiert (Beschluss vom 13. Januar 2021)

Die beantragten Umbesetzungen sind gesetzeskonform.

Gem. § 58 Abs. 1 GO NRW i. V. m. § 40 Abs. 2 GO NRW stimmt der Bürgermeister nicht mit.

gez.

Dr. Claus Pommer

Bürgermeister