Betreff
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2019 "Strategiepapier Kultur Fortschreibung 2020"
Vorlage
WP 20-25 SV 41/005
Art
Antragsvorlage

Erläuterung zum Antrag:

 

Es lässt sich seit geraumer Zeit im Kulturbereich ein kontinuierlicher Stellenabbau erkennen. Umstrukturierungen sind bisher immer mit Einsparungen verbunden gewesen, die dem kulturellen Leben in Hilden zunehmend empfindliche Einschnitte bescheren. Wir wollen, dass die Politik und die Hildener Bürgerinnen und Bürger frühzeitig gehört und miteinbezogen werden.


Antragstext:

 

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, das Strategiepapier Kultur weiter fortzuschreiben, um den Kulturausschuss und den Rat der Stadt frühzeitig in die weiteren Entwicklungen einzubeziehen.


Stellungnahme der Verwaltung:

 

 

Das Kulturamt wird den Antrag umsetzen und legt die Fortschreibung des Strategiepapiers Kultur für die Jahre 2021 bis 2026 vor, das nunmehr vierte Grundlagenpapier für den Kulturbereich seit 1998.

 

Die Umsetzung des Strategiepapieres ist aber offen und steht ausdrücklich unter dem Haushaltsvorbehalt. Die definitiven Haushaltsmittel ab dem Jahr 2022 sind noch nicht beraten und beschlossen. Der Ausschuss bzw. der Rat muss entsprechend durch seine Steuerungsverantwortung über die Umsetzung von möglichen Maßnahmen entscheiden.

 

 

 

gez.

Dr. Claus Pommer

 

 

 

 

Klimarelevanz:

 

keine


Finanzielle Auswirkungen  

 

Produktnummer / -bezeichnung

 

Investitions-Nr./ -bezeichnung:

 

 

Pflichtaufgabe oder

freiwillige Leistung/Maßnahme

Pflicht-

aufgabe

 

(hier ankreuzen)

freiwillige

Leistung

 

(hier ankreuzen)

 

 

Folgende Mittel sind im Ergebnis- / Finanzplan veranschlagt:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aus der Sitzungsvorlage ergeben sich folgende neue Ansätze:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bei über-/außerplanmäßigem Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung  gewährleistet durch:

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stehen Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet.

Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)

 

 

Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Finanzierung/Vermerk Kämmerer

 

gesehen

Franke