Erläuterungen zum
Antrag:
Um die Planung und Realisierung der Umkleiden Schützenstraße zumindest in 2021 beginnen zu können. Angesichts der noch anstehenden Bauprojekte für Schulen und Kitas wäre eine Verstärkung des Gebäudemanagements auch langfristig sinnvoll.
Antragstext:
Die CDU-Fraktion beantragt, mit dem Stellenplan 2021 im Gebäudemanagement eine zusätzliche Stelle für einen Projektleiter einzurichten.
Stellungnahme der
Verwaltung:
Die CDU-Fraktion hat in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.08.2020 den als Anlage beigefügten Antrag gestellt. Ziel des Antrages ist, im Jahr 2021 mit der Planung und anschließenden Realisierung von Außenumkleiden am Sportplatz Schützenstraße beginnen zu können.
Die im Amt für Gebäudemanagement zur Verfügung stehenden personellen Kapazitäten zur Planung und Umsetzung von Neubau und Sanierungsvorhaben sind zurzeit vollständig ausgelastet. So wurde z.B. nach Fertigstellung des Erweiterungsbaus für die Wilhelm-Busch-Schule der zuständige Bauingenieur mit der Planung und weiteren Begleitung des Funktionsgebäudes Weidenweg beauftragt, um im Rahmen eines Förderprojektes des Landes für Sportstätten 2020/21 die ausgelobten Fördermittel beantragen zu können. Weitere Kapazitäten stehen - ohne Verschiebung anderer Baumaßnahmen - im Amt für Gebäudemanagement nicht zur Verfügung. Die zusätzliche Stelle könnte angesichts der anstehenden Bauvorhaben im Schul- und Kitabereich auch in den Folgejahren zur Beschleunigung der Umsetzung von Baumaßnahmen gut genutzt werden.
Soweit die beantragte Stelle mit dem Stellenplan 2021 eingerichtet würde und besetzt werden kann, könnte dann auch die Planung des Funktionsgebäudes Schützenstraße begonnen werden. Es muss allerdings darauf hingewiesen werden, dass die hierfür erforderlichen Personalkosten von ca. 47.400 € (ab 01.07.21) im Haushaltsplan 2021 in der Gesamtsumme des Personaletats nicht veranschlagt wurden. Da für 2021 noch keine Aussagen zur Personalkostenentwicklung getroffen werden können ist heute noch nicht absehbar, ob die Finanzierung dieser Stelle aus dem Budget erfolgen kann oder eine überplanmäßige Mittelbereitstellung erforderlich wird. Ab 2022 wäre mit zusätzlichen Jahreskosten von 88.700 € zu rechnen, die das Personalbudget der Folgejahre entsprechend erhöhen.
Gez. Birgit Alkenings
Bürgermeisterin
Klimarelevanz:
keine
Finanzielle Auswirkungen
Produktnummer
/ -bezeichnung |
|
||||||
Investitions-Nr./
-bezeichnung: |
|
|
|||||
Pflichtaufgabe
oder freiwillige
Leistung/Maßnahme |
Pflicht- aufgabe |
(hier ankreuzen) |
freiwillige Leistung |
x (hier ankreuzen) |
|||
|
|||||||
Folgende Mittel sind im Ergebnis- /
Finanzplan veranschlagt: (Ertrag und Aufwand im
Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen) |
|||||||
Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Zeile
Ergebnisplan |
Bezeichnung |
Betrag € |
|||
2021 |
|
11 |
Personalaufwendungen |
52.493.879 |
|||
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|||
Aus der Sitzungsvorlage ergeben sich
folgende neue Ansätze: (Ertrag und Aufwand im
Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen) |
|||||||
Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Zeile
Ergebnisplan |
Bezeichnung |
Betrag € |
|||
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|||
Bei über-/außerplanmäßigem
Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung gewährleistet durch: |
|||||||
Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
|||
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|||
Stehen
Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur
Verfügung? (ja/nein) |
ja (hier ankreuzen) |
nein x (hier ankreuzen) |
|||||
Freiwillige
wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet. Die
Befristung endet am: (Monat/Jahr) |
|
||||||
Wurde die Zuschussgewährung Dritter
durch den Antragsteller geprüft – siehe SV? |
ja x (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
|||||
Finanzierung/Vermerk
Kämmerer Gesehen Franke |
|||||||