Beschlussvorschlag:
1. Für den Stadtentwicklungsausschuss
„Beschlussfassung wird anheim gestellt“
2. Für den Haupt- und Finanzausschuss
„Der Haupt- und Finanzausschuss bestätigt den Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses“
Günter Scheib
Erläuterungen und Begründungen:
Von einer Bürgerin aus Hilden wird die beigefügte Anregung nach § 24 GO eingebracht (s. Anlage 1).
Der 1. Vorsitzende des Tier- und Naturschutz Hilden e.V. (Herr Mengarda) hat sich im 1. Quartal 2008 mit dem Problem fehlender Parkplätze an die Verwaltung gewandt. Dazu hat es dann am 27.3.2008 einen Ortstermin gegeben. Dort wurden die denkbaren Möglichkeiten bezüglich der Anlegung von Stellplätzen besprochen.
Einvernehmlich wurde dabei festgelegt, dass dem Verein gestattet wird, schräg gegenüber dem Tierheim neben der Fahrbahn der Straße auf städtischem Gelände Parkplätze anzulegen. Dieser Bereich hat derzeit schon eine ältere Schotterbefestigung, welche gegebenenfalls verbessert werden sollte. Die Durchführung der Arbeiten wollte der Verein selbst übernehmen.
Die in der Anregung genannte Fläche direkt gegenüber dem Eingang zum Tierheim ist ungünstig, da dort Bäume und Sträucher stehen, welche dann erst beseitigt werden müssten.
Wenn, wie jetzt in der Anregung gewünscht, die Stadt die Baukosten übernehmen soll, so ist von max. 1000€ Herstellkosten auszugehen.
Günter Scheib
Finanzielle
Auswirkungen
Produktnummer |
120101 |
Bezeichnung |
Verkehrsflächen |
Investitions-Nr.: |
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Mittel
stehen zur Verfügung: |
ja |
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Haushaltsjahr: |
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Der Mehrbedarf
besteht für folgendes Produkt:
Kostenstelle |
Kostenträger |
Konto |
Betrag € |
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6610000020 |
1201010010 |
521151 |
1000 |
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Die Deckung
ist durch folgendes Produkt gewährleistet: |
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Kostenstelle |
Kostenträger |
Konto |
Betrag € |
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s.o. |
s.o. |
s.o. |
1000 |
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Finanzierung: |
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Vermerk Kämmerer: Gesehen Klausgrete |