Beschlussvorschlag:
Der Sozialausschuss nimmt den nachfolgenden
Sachstand zur Beschlusskontrolle seines eigenen Gremiums zur Kenntnis.
Unter Berücksichtigung des Neubeginns der
Beschlusskontrolle anlässlich des Antrages der Bündnis 90/Die Grünen in der
Ratssitzung vom 27.04.16 ist mit Stand April 2020 Fehlanzeige zu melden.
Erläuterungen
und Begründungen:
Der Sozialausschuss erhält von der Verwaltung halbjährlich einen Sachstandsbericht über die Umsetzung politisch initiierter Beschlüsse.
Erfasst werden alle abschließend beschlossenen Beschlüsse, die einen Handlungsauftrag an die Verwaltung enthalten und
è auf Grund von Anträgen der Fraktionen gefasst wurden, oder
è auf Initiative des Ausschusses ergänzt oder geändert wurden.
Gez.
Birgit Alkenings