Beschlussvorschlag:

„Der Kulturausschuss beschließt die vorgelegten Kontrakte zu den Zuschussbudgets III/41 2005:

-          „Kulturelle Veranstaltungen“

-          „Musikschule“

-          „Wilhelm-Farbry-Museum/Stadtarchiv“

-          „Stadtbücherei“

Der Zuschussbedarf wird im Jahr 2005 wie folgt festgeschrieben:

       -     „Kulturelle Veranstaltungen“                                                                               €

       -     „Musikschule“                                                                                                      €

       -     „Wilhelm-Fabry-Museum/Stadtarchiv“                                                               €

       -     „Stadtbücherei“                                                                                                    €

Die Verwaltung wird beauftragt, vor Abschluss der darauf folgenden Kontrakte, jeweils einen Bericht über die Abwicklung der im Kontrakt 2005 getroffenen Vereinbarungen vorzulegen.“

Erläuterungen und Begründungen:

Die Zuschussbudgets des Kulturamtes wurden im Haushaltsjahr 1998 erstmalig als Modellversuch gebildet.

Die Jahresberichte, die die Verwaltung seither vorgelegt hat, belegen, dass sich die Praxis der Budgetverantwortlichkeit bewährt hat.

Mit den Kontrakten 2005 wird dieses Verfahren im 7.Jahr fortgesetzt.

Als Anlage sind die Kontrakte 2005 der vier Zuschussbudgets des Kulturamtes beigefügt:

-          „Kulturelle Veranstaltungen“

-          „Musikschule“

-          „Wilhelm-Fabry-Museum/Stadtarchiv“

-          „Stadtbücherei“.

Sie beinhalten jeweils den im Jahr 2005 vorgesehenen Leistungsumfang und das hierfür benötigte Finanzbudget. Gegenübergestellt werden die Soll-Daten der Kontrakte des Haushaltsjahres 2004.

Verglichen mit den Kontrakten der Vorjahre werden erstmalig Beträge ausgewiesen, die aufgrund bestehender neuer Verträge aus den einzelnen Budgets geleistet werden müssen und die im Hinblick auf die Einführung des NKF den bewirtschaftenden Budgets zugeordnet worden sind.

Hierdurch werden die einzelnen Zuschussbudgets in unterschiedlicher Höhe aber zumeist beachtlich erweitert, ohne dass die Budgetverantwortlichen hierauf Einfluss nehmen können. Auf diese Beträge wird in den Zuschussbudgets besonders hingewiesen.

Günter Scheib