Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt
Hilden beschließt auf der Grundlage des mit der Stadt Warrington geschlossenen
Partnerschaftsvertrages nach
Vorberatung im Paten- und Partnerschaftsausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss und
vorbehaltlich einer Einladung die Entsendung einer offiziellen Delegation in
die Partnerstadt Warrington.
Als geeigneter Besuchszeitraum / geeignete Besuchszeiträume werden
vorgeschlagen:
- _________________________ 2020
- _________________________ 2020
- _________________________ 2020
- _________________________ 2020
Der Delegation sollen angehören:
- Bürgermeisterin
- je 1 Vertreter/in der Fraktionen
- 1 Verwaltungsangehörige/r.
Für die teilnehmenden Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger wird ein
Eigenanteil in
Höhe von 110,00 € festgesetzt.
Es wird ein Austausch/Informationen zu dem Thema/den Themenbereichen
gewünscht:
- _________________________________
- _________________________________
- _________________________________
Erläuterungen und Begründungen:
Die Vereinbarung zur Fortführung der Partnerschaft sah die Wiederaufnahme
von gegenseitigen offiziellen Delegationsbesuchen im jährlichen Wechsel vor.
Vereinbart wurde, dass noch in 2019 eine offizielle Delegation aus Warrington
nach Hilden kommt, da in 2019 turnusgemäß auch die Fahrt einer offiziellen
Delegation aus Hilden in die Partnerstadt Nové Město nad Metují anstand.
Mehrfache Anfragen und diverse Terminvorschläge sind leider nicht
beantwortet worden, sodass ein Delegationsbesuch aus Warrington nicht zustande
gekommen ist.
Auch wenn es im vergangenen Jahr nicht zu dem verabredeten
Besuch einer offiziellen großen Delegation aus Warrington gekommen ist, steht
vereinbarungsgemäß nach langer Zeit wieder ein Besuch einer offiziellen
Delegation des Rates der Stadt Hilden in Warrington an.
Seitens Warrington gibt es noch keine konkreten Überlegungen bzgl. eines geeigneten Besuchszeitraumes. Im Hinblick auf den Besuch der offiziellen Delegation aus Nove Mesto in der ersten Jahreshälfte schlägt die Verwaltung vor, einen Besuch in Warrington in der zweiten Jahreshälfte anzustreben (so war es auch in früheren Jahren).
Unter Berücksichtigung
· des Sitzungs- und des Veranstaltungskalenders sowie
· den anstehenden Wahlen (einschl. einer möglichen Stichwahl nach dem heutigen Urteil!)
wurden den Fraktionen und Mitgliedern des Paten- und Partnerschaftsausschusses folgende Termine angeboten:
Wochenende
· 3./4. Oktober (Achtung: Tag der deutschen Einheit)
· 10./11. Oktober (Beginn Herbstferien)
· 24./25. Oktober (Ende Herbstferien)
· 7./8. November (Achtung: Neue Wahlperiode)
Die Rückmeldungen geben keine eindeutige Präferenz wider:
|
3./4.10. |
10./11.10. |
24./25.10 |
7./8.11. |
SPD |
nein |
ja |
Ja |
Ja |
CDU |
nein |
ja |
Ja |
Ja |
Grüne |
ja |
ja |
ja |
k.A. |
FDP |
ja |
k.A. |
k.A. |
k.A. |
BA |
ja |
Eher nein |
nein |
Nein |
Allianz |
Keine Teilnahme |
|||
AfD |
Keine Angabe |
Bislang wurde auch noch nicht darüber gesprochen, welche Tage für einen Aufenthalt gewünscht werden:
· Donnerstag - Sonntag
· Freitag - Montag (wegen notwendiger Fraktionssitzungen nicht für den Novembertermin)
· Samstag - Dienstag (wegen notwendiger Fraktionssitzungen nicht für den Novembertermin)
(Verwaltungsseitig wird unterstellt, dass grundsätzlich ein Wochenende gewünscht wird und nicht mehr als 2 Arbeitstage genutzt werden sollen…)
Hinweis zum Terminvorschlag 7./8.11.:
Mit der
· Eröffnung der Ausstellung eines Künstlers aus Nové Město nad Metují am 5. 11. und
· den Gedenkveranstaltungen zur Reichspogromnacht am Montag, 9.11.
sind vor bzw. nach diesem Wochenende Veranstaltungen terminiert, an denen bisher Ausschussmitglieder teilgenommen haben.
Gez.
Birgit Alkenings
Finanzielle Auswirkungen
Produktnummer
/ -bezeichnung |
011501 |
Paten- und
Partnerschaften |
||||
Investitions-Nr./
-bezeichnung: |
|
|
||||
Pflichtaufgabe
oder freiwillige
Leistung/Maßnahme |
Pflicht- aufgabe |
(hier ankreuzen) |
freiwillige Leistung |
X (hier ankreuzen) |
||
|
||||||
Folgende Mittel sind im Ergebnis- /
Finanzplan veranschlagt: (Ertrag und Aufwand im
Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen) |
||||||
Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
||
2020 |
0115010010 Partnerschaft
mit der Stadt Warrington/GB |
541300 |
Reisekosten |
8.000,- |
||
2020 |
0115010010 Partnerschaft
mit der Stadt Warrington/GB |
448800 |
Erstattungen
von übrigen Bereichen |
770,- |
||
|
|
|
|
|
||
Aus der Sitzungsvorlage ergeben sich
folgende neue Ansätze: (Ertrag und Aufwand im
Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen) |
||||||
Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
||
|
|
|
|
|
||
|
|
|
|
|
||
Bei über-/außerplanmäßigem
Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung gewährleistet durch: |
||||||
Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
||
|
|
|
|
|
||
|
|
|
|
|
||
|
|
|
|
|
||
Stehen
Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur
Verfügung? (ja/nein) |
ja (hier ankreuzen) |
nein X (hier ankreuzen) |
||||
Freiwillige
wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet. Die
Befristung endet am: (Monat/Jahr) |
|
|||||
Wurde die Zuschussgewährung Dritter
durch den Antragsteller geprüft – siehe SV? |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
||||
Finanzierung/Vermerk
Kämmerer Gesehen
Franke |
||||||