Betreff
Entsendung einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt Warrington
Vorlage
WP 14-20 SV 01/153
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Hilden beschließt auf der Grundlage des mit der Stadt Warrington geschlossenen Partnerschaftsvertrages nach Vorberatung im Paten- und Partnerschaftsausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss und vorbehaltlich einer Einladung die Entsendung einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt Warrington.

 

Als geeigneter Besuchszeitraum / geeignete Besuchszeiträume werden vorgeschlagen:

 

  1. _________________________ 2020

 

  1. _________________________ 2020

 

  1. _________________________ 2020

 

  1. _________________________ 2020

 

 

Der Delegation sollen angehören:

 

  • Bürgermeisterin
  • je 1 Vertreter/in der Fraktionen                    
  • 1 Verwaltungsangehörige/r.

 

Für die teilnehmenden Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger wird ein Eigenanteil in

Höhe von 110,00 € festgesetzt.

 

Es wird ein Austausch/Informationen zu dem Thema/den Themenbereichen gewünscht:

 

  1. _________________________________

 

  1. _________________________________

 

  1. _________________________________

 

 


Erläuterungen und Begründungen:

 

Die Vereinbarung zur Fortführung der Partnerschaft sah die Wiederaufnahme von gegenseitigen offiziellen Delegationsbesuchen im jährlichen Wechsel vor. Vereinbart wurde, dass noch in 2019 eine offizielle Delegation aus Warrington nach Hilden kommt, da in 2019 turnusgemäß auch die Fahrt einer offiziellen Delegation aus Hilden in die Partnerstadt Nové Město nad Metují anstand.

 

Mehrfache Anfragen und diverse Terminvorschläge sind leider nicht beantwortet worden, sodass ein Delegationsbesuch aus Warrington nicht zustande gekommen ist.

 

Auch wenn es im vergangenen Jahr nicht zu dem verabredeten Besuch einer offiziellen großen Delegation aus Warrington gekommen ist, steht vereinbarungsgemäß nach langer Zeit wieder ein Besuch einer offiziellen Delegation des Rates der Stadt Hilden in Warrington an.

 

Seitens Warrington gibt es noch keine konkreten Überlegungen bzgl. eines geeigneten Besuchszeitraumes. Im Hinblick auf den Besuch der offiziellen Delegation aus Nove Mesto in der ersten Jahreshälfte schlägt die Verwaltung vor, einen Besuch in Warrington in der zweiten Jahreshälfte anzustreben (so war es auch in früheren Jahren).

 

Unter Berücksichtigung

·        des Sitzungs- und des Veranstaltungskalenders sowie

·        den anstehenden Wahlen (einschl. einer möglichen Stichwahl nach dem heutigen Urteil!)

wurden den Fraktionen und Mitgliedern des Paten- und Partnerschaftsausschusses folgende Termine angeboten:

 

Wochenende

 

·        3./4. Oktober              (Achtung: Tag der deutschen Einheit)

·        10./11. Oktober          (Beginn Herbstferien)

·        24./25. Oktober          (Ende Herbstferien)

·        7./8. November          (Achtung: Neue Wahlperiode)

 

Die Rückmeldungen geben keine eindeutige Präferenz wider:

 

 

3./4.10.

10./11.10.

24./25.10

7./8.11.

SPD

nein

ja

Ja

Ja

CDU

nein

ja

Ja

Ja

Grüne

ja

ja

ja

k.A.

FDP

ja

k.A.

k.A.

k.A.

BA

ja

Eher nein

nein

Nein

Allianz

Keine Teilnahme

AfD

Keine Angabe

 

Bislang wurde auch noch nicht darüber gesprochen, welche Tage für einen Aufenthalt gewünscht werden:

·         Donnerstag - Sonntag

·         Freitag - Montag (wegen notwendiger Fraktionssitzungen nicht für den Novembertermin)

·         Samstag - Dienstag (wegen notwendiger Fraktionssitzungen nicht für den Novembertermin)

 

(Verwaltungsseitig wird unterstellt, dass grundsätzlich ein Wochenende gewünscht wird und nicht mehr als 2 Arbeitstage genutzt werden sollen…)

 

Hinweis zum Terminvorschlag 7./8.11.:

Mit der  

·        Eröffnung der Ausstellung eines Künstlers aus Nové Město nad Metují am 5. 11. und

·        den Gedenkveranstaltungen zur Reichspogromnacht am Montag, 9.11.

sind vor bzw. nach diesem Wochenende Veranstaltungen terminiert, an denen bisher Ausschussmitglieder teilgenommen haben.

 

 

 

Gez.

Birgit Alkenings

 

 


Finanzielle Auswirkungen  

 

Produktnummer / -bezeichnung

011501

Paten- und Partnerschaften

Investitions-Nr./ -bezeichnung:

 

 

Pflichtaufgabe oder

freiwillige Leistung/Maßnahme

Pflicht-

aufgabe

 

(hier ankreuzen)

freiwillige

Leistung

X

(hier ankreuzen)

 

 

Folgende Mittel sind im Ergebnis- / Finanzplan veranschlagt:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

2020

0115010010

Partnerschaft mit der Stadt Warrington/GB

541300

Reisekosten

8.000,-

2020

0115010010

Partnerschaft mit der Stadt Warrington/GB

448800

Erstattungen von übrigen Bereichen

770,-

 

 

 

 

 

 

Aus der Sitzungsvorlage ergeben sich folgende neue Ansätze:

(Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bei über-/außerplanmäßigem Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung  gewährleistet durch:

Haushaltsjahr

Kostenträger/ Investitions-Nr.

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stehen Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 X

(hier ankreuzen)

Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet.

Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)

 

 

Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Finanzierung/Vermerk Kämmerer

 

Gesehen Franke