Betreff
Sanierung und Neubau des Regenwasserkanals Brucknerstraße
hier: Beratung der Unterlagen nach § 10 GemHVO
Vorlage
WP 04-09 SV 66/005
Aktenzeichen
IV/66.2-dr
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

 

„Der Haupt- und Finanzausschuss  beschließt nach Vorberatung im Stadtentwicklungsausschuss die Sanierung des Regenwasserkanals mit gleichzeitigem Neubau im nördl. Abschnitt der Brucknerstraße nach den Plänen des Tiefbau- und Grünflächenamtes –Stadtentwässerung- und stimmt den nach § 10 Gem HVO vorgelegten Unterlagen und ermittelten Gesamtkosten in Höhe von 260.000,- € zu.

Dieser Gesamtbetrag soll nach dem Bauzeitenplan unter Beachtung des Kassenwirksamkeitsprinzips wie folgt veranschlagt werden:

                                                           2005 - 200.000,00 €  Sanierung

                                                           2005 -   60.000,00 €  VE

                                                           2006 -   60.000,00 €  Neubau

 

Über die Aufnahme der Maßnahme mit Kosten in Höhe von 260.000,- € in die Finanzplanung wird im Rahmen der weiteren Haushaltsplanberatung 2005 entschieden.“

 

 


 

Erläuterungen und Begründungen:

 

Die Brucknerstraße ist eine Wohn- und Erschließungsstraße zwischen der Straße Kosenberg und der

Regerstraße mit vier Wohnhöfen. Die Straßen wurden auf Grundlage eines Unternehmererschließungsvertrages Ende der 50 iger Jahre mit den dazugehörigen Kanälen gebaut. Dazu gehörte auch der hauptsächlich für die Straßenentwässerung dienende Regenwasserkanal.

Im Zusammenhang mit den Überlegungen über einen Straßenausbau (schon zu Beginn der 90-iger Jahre) wurde festgestellt, dass im Teilstück zum Kosenberg (ca. 90 m) kein Regenwasserkanal vorhanden war. Dieser wurde dann korrespondierend mit der Straßenbaumaßnahme zunächst mit geschätzten Kosten in Höhe von 36.000,00 € in die Mehrjahresfinanzplanung aufgenommen. 

 

Im Rahmen der Selbstüberwachungsverordnung Kanal (SüwV Kan) wurde auch der Regenwasserkanal in der Brucknerstraße zwischenzeitlich mittels Kanal-TV untersucht. Die Auswertung der Ergebnisse ergab kurzfristigen Handlungsbedarf. Alle Haltungen wurden in die Zustandsklassen 1 und 2 eingestuft, was nach den gültigen Richtlinien kurzfristigen Handlungsbedarf hervorruft.

 

Es wurden Schäden, wie Scherbenbildung, Wurzeleinwuchs, Risse und somit Undichtigkeiten festgestellt, die einen schadlosen Regenwasserabfluss nicht mehr gewährleisten. Durch die Undichtigkeiten kommt es zu Exfiltrationen von Regenwasser in den Untergrund. Dadurch ist die Gefahr von Hohlraumbildungen im Erdreich und somit im Straßenkörper gegeben,  Einbrüche im Straßenbereich sind nicht auszuschließen.

 

Nicht nur aufgrund der flachen Lage des Kanals, sondern auch aus hydraulischen Gründen kommt nur eine Erneuerung in offener Bauweise in Frage. Dabei werden die vorhandenen Durchmesser des alten Kanals

( DN 250 u. DN 300 ) vergrößert ( DN 300, DN 400 u. DN 500).

 

Im Straßenbauprogramm 2005 – 2009 ( zustimmende Kenntnisnahme zur SV im StEA am 8.9.2004) ist der Ausbau der Brucknerstraße ohne Wohnhöfe im Jahr 2007 vorgesehen.

Auch im Hinblick darauf ist eine vorherige Abwicklung der Regenwasserkanalsanierung erforderlich.

Dementsprechend wird die Wiederherstellung der Fahrbahndecke im Bereich der Baugruben auch nur provisorisch erfolgen.

 

 

Die Entwurfsplanung wurde vom Fachamt durchgeführt. Die damit verbundene Kostenberechnung ergab

 

Gesamtkosten in Höhe von 260.000,00 € aufgeteilt nach:

 

                                                 RWK – Sanierung:   200.000,00 €

                                                 RWK – Neubau:         60.000,00 €

                                                

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die zeitliche Abwicklung der Maßnahme ist wie folgt vorgesehen:

 

2005           -        200.000,00 €   RWK - Sanierung

2006           -          60.000,00 €   RWK - Neubau

 

Die Bauzeit beträgt ca. 8 Monate.

 

Der Sitzungsvorlage sind folgende Anlagen beigefügt:

 

1.                 Folgekostenermittlung

2.                 Kostenberechnung

3.                 Übersichtsplan 1:2500

 

Die Pläne werden vor der Sitzung den Fraktionen zugesandt und in der Sitzung ausgehängt.

 

 

 

 

 

(G. Scheib)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 



Berechnung der Folgekosten für städtische Investitionen

 

Maßnahme:

Regenwasserwasserkanalsanierung Brucknerstraße

 

 

 

Gesamt €

 

Amt

1 Personalkosten

 

11

Berechnung (Summe 1)...............................................................................

 

 

 

2              Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

2.10         Gebäudeunterhaltung

Berechnung:.....................................................................................

2.11         Unterhaltung der zu den Gebäuden gehörenden Außenanlagen

Berechnung:.....................................................................................

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens

2.12         Unterhaltung der Grün- und Parkanlagen, Sport und Spielplätze

Berechnung:.....................................................................................

2.13         Unterhaltung von Straßen, Wegen, Brücken, Parkplätzen etc. und Tiefbauten der Abwasserbeseitigung

Berechnung:..1 % von 260.000,00

Bewirtschaftungskosten für bauliche Anlagen usw.

2.14         Wasser-, Strom- und Gasverbrauch

Berechnung:

2.15         Öffentliche Abgaben

Berechnung:.....................................................................................

2.16         Gebäude-Versicherungen

Berechnung:.....................................................................................

2.17         Heizung

Berechnung:.....................................................................................

2.18         Reinigung

Berechnung:.....................................................................................

 

 

 

 

...........................................

 

...........................................

 

 

............................................

 

 

2.600,00

 

 

 

...........................................

 

.........................................

 

.........................................

 

.........................................

 

 

 

 

65

 

67

 

 

67

 

 

66

 

 

66

 

23

 

30

 

 

10

 

 

10

 

 

 

Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben

2.19         Nicht zum Geschäftsbedarf gehörende Verbrauchsmittel, die zum Verzehr und Verbrauch oder zur Verarbeitung in Betriebszweigen der Verwaltung, in Anstalten und Einrichtungen einschließlich ihrer Nebenbetriebe bestimmt sind, z.B. Lebens­mittel, Saat- und Pflanzgut

Berechnung:.....................................................................................

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

2.20         Versicherungen z.B. Haftpflicht

Berechnung:.....................................................................................

2.21         Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer, Umsatzsteuer - Zahllast

Berechnung:.....................................................................................

Geschäftsausgaben

2.22         Bürobedarf

Berechnung:.....................................................................................

2.23         Post- und Fernmeldegebühren

Berechnung:.....................................................................................

 

 

 

 

 

 

...........................................

 

 

...........................................

 

...........................................

 

 

...........................................

 

...........................................

 

 

 

 

jeweiliges Fachamt bzw. anforderndes Amt

 

30

 

20

 

 

10

 

10

 

 

 

Summe 2

2.600,00

 

 

 

 

 

 

 

3              Schuldendienst

 

3.10         Bei Inanspruchnahme von Krediten

Gesamtausgabenbedarf...............................................................................

./. zweckgebundene Zuweisungen p.p. ........................................................

Kredite......................................................................................................

Zinsen

Berechnung:..... 5 % von 260.000,00

Tilgung

Berechnung:…..1 % von 260.000,00

3.11         Bei kostenrechnenden Einrichtungen kalkulatorische Kosten.......................

Gesamtausgabenbedarf...............................................................................

./. zweckgebundene Zuweisungen................................................................ 

 

 

 

 

..................

..................

..................

 

13.000,00

 

2.600,00

..................

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

20

 

 

20

 

verbleiben

 

15.600,00

 

 

 

 

 

Verzinsung des Anlagevermögens

Berechnung: ___ % von...............................................................................

Abschreibungen

Berechnung: ___ % von...............................................................................

 

 

 

 

..................

 

..................

 

 

 

Summe 3

 

 

 

15.600,00

 

 

 

4              Summe (4) der Folgekosten 2.10 - 3.11

 

 

 

18.200,00

 

 

 

 

 

5              Einnahmen

1 Gebühreneinnahmen (Benutzungsgebühren)............................................

2 Sonstige Einnahmen..................................................................................

 

 

 

 

 

..................

..................

 

jeweiliges Fachamt bzw. anforderndes Amt

 

Summe 5

 

 

 

 

 

 

 

6              Gegenüberstellung

1 Folgekosten (vergl. Gesamtsumme Ziffer 4)..............................................

2 Einnahmen (vergl. Gesamtsumme Ziffer 5)...............................................

 

 

 

 

..................

..................

 

 

 

Belastung der Stadt jährlich

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum:     11.10.04

IV/66.2

Unterschrift:

 

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(Drieschner)

 

 


12.10.2004

 



 

Finanzielle Auswirkungen

Ja

 

Haushaltstelle: 7020.153.9600

                                              

Bezeichnung: Regenwasserkanal Brucknerstraße

 

Kosten               260.000,00 €

 

Folgekosten                           

vorgesehen im  Vmh

 

 

Haushaltsjahr:  2005 u. 2006

 

 

Mittel stehen zur Verfügung: ja

Im Rahmen letztjährigen Mittelanmeldungen wurden zunächst geschätzte Kosten in Höhe von 36.000,00 € für den Neubau angemeldet.

Die zwischenzeitlich erarbeitete Planung ergibt nunmehr erforderliche Kosten für den Neubauabschnitt in Höhe von 60.000,00 € und für den Sanierungsabschnitt in Höhe von zusätzlich 200.000,00 €.

Finanzierung: 2005  -  200.000,00 €

                          2006  -    60.000,00 €

Sichtvermerk Kämmerer