SessionNet | Auflistung aller nach heutiger Planung zur (Ersatz-) Beschaffung anstehenden Fahrzeuge, selbstfahrenden Arbeitsmaschinen und Großgeräte für die Haushalte 2020, 2021 ff.

Beschlussvorschlag:

Die Auflistung der Verwaltung für die Haushalte 2020, 2021 ff. über alle nach heutiger Planung zur Beschaffung anstehenden Fahrzeuge, selbstfahrenden Arbeitsmaschinen und Großgeräte wird zur Kenntnis genommen.

Erläuterungen und Begründungen:

Seit 2007 werden aufgrund des damaligen Antrages Nr. 39 der CDU-Fraktion in einer Sitzungsvorlage die investiven Maßnahmen zur Beschaffung von Fahrzeugen, selbstfahrenden Arbeitsgeräten und Großgeräten dargestellt, die in dem anstehenden Haushaltsplanentwurf aufgenommen werden sollen. Die Vorlage der Sitzungsvorlage erfolgt unmittelbar zu den Haushaltsplanberatungen und bezieht sich auf die im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Maßnahmen der Jahre 2020 - 2024.

Die Beurteilungskriterien zur Bewertung des technischen Zustandes und voraussichtlicher Lebensdauer setzen sich wie folgt zusammen:

voraussichtliche Lebensdauer

Die voraussichtliche Nutzungsdauer der von der Stadt eingesetzten Fahrzeuge, selbstfahrenden Arbeitsmaschinen und Großgeräte ergibt sich aus der Abschreibungstabelle der Stadt Hilden nach NKF. Zur Einführung des NKF in der Stadt Hilden wurde festgelegt, dass in Hilden in der Regel die längere Nutzungsdauer angesetzt wird, wenn der Landesgesetzgeber eine Spanne von … bis … vorgegeben hat. Das in der beiliegenden Auflistung jeder Einheit zugeordnete Jahr entspricht dieser Vorgabe. Bei Gebrauchtfahrzeugen wird lediglich von der Restnutzungsdauer ausgegangen.

Technische Zustandsbewertung

Die Kriterien für die Anmeldung von Ersatzbeschaffungen sind einzelfallbezogen. Die Prüfung einer Ersatzbeschaffung erfolgt grundsätzlich erst zum Ablauf des vorgegebenen Nutzungszeitraumes, es sei denn, vor Ablauf der Nutzungsdauer haben sich die Einsatzanforderungen grundlegend geändert oder technische Problemlagen, z. B. Unfallschäden, erhebliche Reparaturen, usw. zwingen zu einer vorzeitigen Aussonderung.

Zum Ende der vorgegebenen Nutzungszeiträume und darauf folgend im Vorfeld der Mittelanforderungen, erfolgt eine jährliche Prüfung des technischen Zustandes, insbesondere der im Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung zur Ersatzbeschaffung anstehenden Einheiten.

Ob eine Ersatzbeschaffung erforderlich ist, wird anhand sachlicher Kriterien wie z. B. Notwendigkeit, Wirtschaftlichkeit oder Umweltverträglichkeit geprüft.

Liegen sachliche Gründe vor, z. B. TÜV-Abnahme, UVV-Prüfung, bedenklicher Schadstoffausstoß, technische Mängel oder kommt die Verwaltung nach sachgemäßer Abwägung zu dem Ergebnis, dass Betriebs- und Verkehrssicherheit einer Einheit nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand aufrechterhalten werden können, so dass die Einheit absehbar ersetzt werden muss, erfolgt eine entsprechende Anmeldung von Haushaltsmitteln für eine Ersatzbeschaffung.

Die Beschaffung von Fahrzeugen, selbstfahrenden Arbeitsmaschinen und Großgeräten, deren technischer Zustand und Einsatzbedingungen auch nach Ablauf der voraussichtlichen Lebensdauer nach NKF-Abschreibungstabelle eine Weiternutzung rechtfertigen, wird unter Anpassung des Mittelbedarfs fortgeschrieben.

Für die im Haushaltsjahr 2020/2021 zur Anschaffung anstehenden Fahrzeuge, selbstfahrenden Arbeitsmaschinen und Großgeräte sind jeweils Zustandsbeschreibungen beigefügt.

Zustandsbeschreibungen für in der Finanzplanung 2022 - 2024 vorgesehene Beschaffungen werden nicht gemacht, da deren Zustand abschließend frühestens zum vorgesehenen Beschaffungsjahr bewertet wird. Zustandsbeschreibungen oder -prognosen machen aus Sicht der Verwaltung zum jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn.

Folgende Einsparungen konnten 2019 für das laufende Haushaltsjahr aktuell 51.496,48 € eingespart werden:

LKW mit Ladekran I681500226 und I681100157 mit 13.875,00 € aus 2016

Durch ein positives Ausschreibungsergebnis konnten 13.875,00 € eingespart werden.

ME-2247 Winterdienstfahrzeug inkl. Streuer I681400221 mit 18.288,00 € aus 2018

Aufsatzstreuer und Trägerfahrzeug wurden getrennt beschafft, somit konnte ein positiveres

Ausschreibungsergebnis erzielt werden.

ME-2459 liftbarer Anhänger I681000140 mit 15.000,00 € aus 2019

Durch einen geänderten Arbeitsablauf konnte der Anhänger ersatzlos gestrichen werden.

Eine direkte Einsparung konnte vorerst nicht verzeichnet werden, da die HH-Mittel als Deckungsvorschlag für eine andere Maßnahme verwendet wurden. Allerdings war es somit möglich, diverse andere Beschaffungen ohne eine überplanmäßige Mittelbereitstellung durchzuführen.

ME-2851 Verkehrsleittafel I681000140 mit 3.364,88 € aus 2019

Ein positives Ausschreibungsergebnis ergab eine Einsparung i.H.v. 3.364,88 €

ME-6197 Transporter Kanalunterhaltung I681400216 mit 968,60 € aus 2018

Transporter und Regalsystem wurden getrennt beschafft, somit konnte eine Einsparung i.H.v. 968,60 € verzeichnet werden.

Folgender Mehraufwand mußte aufgrund durchgeführter Ausschreibungen in 2019 aufgefangen werden. Die zuvor geschilderten Einsparungen konnten zur Deckung genutzt werden. Sofern ein Mehraufwand von mehr als 10.000 € vorlag, wurde zwischenzeitlich durch die Kämmerei dem Haupt- und Finanzausschuß berichtet.

Neuveranschlagung statt Ermächtigungsübertragung

Entgegen der bisherigen Verfahrensweise sollen Haushaltsmittel für Investitionen, die in dem laufenden Haushaltsjahr nicht mehr realisiert werden können, nicht ins Folgejahr übertragen werden, sondern sollen im Folgejahr erneut veranschlagt werden.

Es handelt sich hierbei um insgesamt 2 Pick-Ups für den Bereich Forst und 1 Pick-Up für die Friedhofsunterhaltung sowie ein Löschfahrzeug und ein Tanklöschfahrzeug der Feuerwehr.

Das Vergabeverfahren für die 3 Pick-Ups war eingeleitet; allerdings musste die Ausschreibung wegen nicht eingegangener Angebote aufgehoben werden. Um das Vergabeverfahren neu einleiten zu können, muss vorerst eine umfangreiche Markterkundung betrieben werden. Aufgrund der hohen Bearbeitungszeit zur Erstellung der Leistungsbeschreibungen lässt sich ein neues Vergabeverfahren erst in 2020 realisieren. Demzufolge müssen die Haushaltsmittel für die 3 Pick-Ups nunmehr in 2020 neu veranschlagt werden. Bei einer vorab durchgeführten Markterkundung wurde bereits jetzt festgestellt, dass die in den Vorjahren beantragten HH-Mittel nicht auskömmlich sind. Um das Vergabeverfahren in 2020 neu einleiten zu können, müssen die Ansätze auf jeweils 45.000 € angepasst werden.

Für das Löschfahrzeug (EB für ME-2882) wurde der Auftrag in 2019 nach erfolgreicher Ausschreibung vergeben; jedoch wird aufgrund sehr langer Lieferzeiten der Mittelabfluss erst im Jahr 2020 (1. Rate) bzw. im Jahr 2021 sein, so dass in diesen Haushalten eine erneute Veranschlagung erfolgt.

Das Tanklöschfahrzeug (EB für ME-2099) muss ebenfalls erneut veranschlagt werden.

Nachstehend werden die für 2020ff geplanten Ersatzbeschaffungen detailliert

beschrieben (analog ihrer Listung im Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021):

2020:

ME-6201 Vermessungsbus einschließlich Innenausbau IO68260032 mit 60.000,--€

Es handelt sich hier um einen Kastenwagen mit speziellen Ausbauten, wie er für den Einsatz der Vermessungstechniker benötigt wird. Durch die „gelbe“ Umweltplakette des Transporters ist es heute nicht mehr möglich, mit dem Fahrzeug auf das Prüffeld für Vermessungsgeräte sowie zu dem die Vermessungsinstrumente wartenden bzw. reparierenden Händler in Düsseldorf zu fahren. In diesem Fall muss auf das Fahrzeug der Poststelle oder ein Privatfahrzeug zurückgegriffen werden.

Im Rahmen der Haushaltskürzungen 2014ff und 2015ff wurde die Ersatzbeschaffung von ursprünglich geplant 2017 wiederholt geschoben.

Im 2. Halbjahr 2015 musste der Vermessungsbus rundrepariert werden; neben Filter, Zylinderkopfdichtung und Zahnriemen wurde der Motor erneuert. Die Material-/ Teilekosten schlugen alleine hierfür seinerzeit mit rd. 5.000,- € brutto zu buche, der Einbau durch die Werkstattmitarbeiter ist in diesem Betrag noch nicht enthalten.

Aufgrund der umfangreichen Reparatur wurde das Fahrzeug dann wegen der angespannten Haushaltssituation von ursprünglich geplant 2017 als Ersatzbeschaffung nach 2020 geschoben.

Die aktuelle Zustandsbewertung hat ergeben:

Das vorhandene Regalsystem entspricht nicht mehr den Vorschriften der Unfallkasse, sodass eine vorschriftsmäßige Ladungssicherung, der im Fahrzeug befindlichen Messgeräte, nicht mehr gewährleistet werden kann. Des Weiteren weist das Fahrzeug erhebliche Mängel in der Elektrik und der Karosserie auf.

Dieses Fahrzeug soll gemäß dem Beschluss zur Sitzungsvorlage WP 14-20 SV 66/160/1 „Erstellung eines Klimaschutz- u. Klimaanpassungskonzeptes für Hilden; Bericht über die ersten Ergebnisse des Arbeitskreises der Projektgruppe Klimaschutz“ Maßnahme B3 zukünftig als Elektrofahrzeug beschafft werden; daher wurde der Ansatz entsprechend angepasst. Sollte sich gegen ein alternatives Antriebskonzept entschieden werden, kann der Ansatz um 15.000 € gekürzt werden.

EZ auf Stadt: 12/ 2005

AfA-Nr. 6.08 (ND 10 Jahre): 11/ 2015

Restbuchwert: 1 €

Anlagennummer: 0223

km-Leistung gesamt: 47.667 km

km-Leistung Ø pro Jahr: 1.298 km

Die Unterhaltungskosten stellen sich wie folgt dar: - Quelle ILV Kfz der jeweiligen Jahre -

Jahr Werkstatt und Unterhaltung

2017 1.475,13 €

2018 1.661,26 €

2019 1.Halbjahr 973,81 €

ME-6072 Mannesmann Kompressor, Straßenunterhaltung IO68260030 mit 54.130,00 €

Die aktuelle Zustandsbewertung des Schraubenkompressors (Druckluft) ergab massive Auffälligkeiten.

Die Arbeitsmaschine läuft bereits über 6 Jahre über ihre eigentliche Nutzungsdauer hinaus.

Altersbedingt erzeugt der Kompressor nur noch bedingt seine volle Leistung, sodass im Betrieb erst nach längerer Wartezeit die Straßenbauarbeiten fortgesetzt werden können. Eine Ersatzbeschaffung in 2020 ist notwendig.

EZ auf Stadt: 01/ 1994

AfA-Ende: 12/ 2013

Restbuchwert: 1 €

Anlagennummer: 3446

Die Unterhaltungskosten stellen sich wie folgt dar: - Quelle ILV Kfz der jeweiligen Jahre -

Jahr Werkstatt und Unterhaltung

2017 902,96 €

2018 802,91 €

2019 1.Halbjahr 199,01 €

Vibrationswalze für den Straßenbau IO68260030 mit 52.888,00 €

Die Ersatzbeschaffung wurde bereits im Rahmen des Nachtragshaushaltes von ursprünglich in 2016 vorgesehen nach 2017 geschoben.

Die Arbeitsmaschine wies zwar altersbedingte Verschleißerscheinungen auf, jedoch hat die damalige Zustandsbewertung ergeben, dass ein Ersatz in 2018 nicht notwendig zu sein schien, so dass eine evtl. Ersatzbeschaffung in die Finanzplanung 2020 aufgenommen wurde. Eine jetzt im Rahmen der Mittelanforderungen für 2020/2021 durchgeführte Zustandsbewertung hat ergeben, dass ein weiteres Verschieben der Maßnahme nach 2021 nicht möglich ist. Eine aktuell durchgeführte UVV-Prüfung hat ergeben, dass die Bremsen nicht einwandfrei funktionieren. Da die Maschine bereits ein Alter von 32 Jahren besitzt, ist eine Ersatzteillieferung laut dem Hersteller nicht mehr möglich. Ebenfalls müssen alle Hydraulikschläuche erneuert werden.

EZ auf Stadt: 01/ 1987

AfA-Ende: 12/ 2013

Restbuchwert: 1 €

Anlagennummer: 3243

ME-2099 Tanklöschfahrzeug der Feuerwehr IO68260034 mit 350.000, -- €

Die Maßnahme wurde in Abstimmung mit der Feuerwehr nach 2020 geschoben. Wie oben ausgeführt werden deshalb die Haushaltsmittel mit der ersten Rate in 2020 i.H.v. 120.000 € und mit einer VE für 2021 i.H.v. 230.000 € erneut veranschlagt.

Voss Wildkrautputzer für die Straßenreinigung IU68260030 mit 4.050, -- €

Hierbei handelt es sich um ein Arbeitsgerät für den Bereich der Straßenreinigung.

Eine aktuelle durchgeführte Zustandsbewertung ergab massive Auffälligkeiten in der Aufhängung des Arbeitsgerätes. Die Aufhängung wurde schon mehrfach durch die städt. Kfz-Werkstatt instandgesetzt; jedoch ist eine weitere Reparatur durch das geschwächte Material nicht mehr möglich.

EZ auf Stadt: 11/ 2004

AfA-Nr. (ND 10 Jahre): 12/ 2013

Restbuchwert: 1 €

Anlagennummer: 3196

ME-ZB 1020 Transporter mit Ladekran für die Kanalunterhaltung IO68260043 mit 102.010 €

Hierbei handelt es sich um einen Transporter mit hydraulischem Ladekran für die Kanalunterhaltung. Eine aktuell durchgeführte Zustandsbewertung ergab erhebliche Auffälligkeiten am Fahrgestell und Ladekran. Bei der zurückliegenden UVV-Prüfung wurde das Fachamt auf die Mängel an der Lagerung des Ladekrans hingewiesen. Laut Hersteller würde sich eine Reparatur auf 3.000 € belaufen. Ebenfalls hat die Prüfung ergeben, dass die Hydraulikschläuche altersbedingt erneuert werden müssen. Hierfür würden sich die Kosten auf 1.500,00 € belaufen. Das Fahrgestell weist massive Beschädigungen an den Achsen und Rahmen auf. Bei der letzten Wartung wurde eine erhöhte Anzahl an Spänen im Getriebeöl festgestellt. Des Weiteren weist der Motor massive Leckagen an der Zylinderkopfdichtung auf. Eine Gesamtreparatur wäre unwirtschaftlich.

EZ auf Stadt: 07/ 2010

AfA-Nr. 6.08 (ND 10 Jahre): 06/ 2020

Restbuchwert: 5.731,97 €

Anlagennummer: 9699

km-Leistung gesamt: 148.673 km

km-Leistung Ø pro Jahr: 11.757 km

Die Unterhaltungskosten stellen sich wie folgt dar: - Quelle ILV Kfz der jeweiligen Jahre -

Jahr Werkstatt und Unterhaltung

2017 6.151,82 €

2018 6.798,86 €

2019 1.Halbjahr 3.428,80 €

Kreißelegge Agria Bisson III IU68260030 mit 5.280, -- €

Die Arbeitsmaschine wird für den Wegebau und für diverse Planierarbeiten in der Grünflächen-/Friedhofsunterhaltung eingesetzt. Eine aktuell durchgeführte Zustandsbewertung hat ergeben, dass das Getriebe an der Arbeitsmaschine defekt ist. Aufgrund des geringen Anschaffungspreises wäre eine Reparatur, aufgrund der hohen Stundelöhne, unwirtschaftlich.

EZ auf Stadt: 10/ 2011

AfA-Nr. (ND 9 Jahre): 09/ 2020

Restbuchwert: 326,16 €

Anlagennummer: 11556

ME-ZB 5555 Kompaktkehrmaschine IO68260001 mit 140.000, --€

Es handelt sich hier um die Ersatzbeschaffung eine Kompaktkehrmaschine für den Bereich der Straßenreinigung in der Innenstadt. Eine Ersatzbeschaffung ist für den Planungszeitraum 2021 vorgesehen. Aufgrund der aktuell erfolgten technischen Zustandsbewertung ist es unabdingbar, die Maschine bereits in 2020 zu ersetzen. Durch die dauerhafte Beanspruchung liegt ein Lagerschaden an der Turbine vor, sodass die Maschine zurzeit nur mit halber Saugleistung betrieben werden kann. Des Weiteren liegen noch weitere Beschädigungen an der Saugeinheit, Achse und der Schmutzwasserpumpe vor. Der Antrieb der Maschine erfolgt über einen Hydrostaten, dieser erzeugt bei starker Beanspruchung keine Leistung mehr, sodass der Antrieb der Maschine erst nach dem Abkühlen des Hydrauliköls wieder möglich ist.

EZ auf Stadt: 01/ 2016

AfA-Nr. (ND 6 Jahre): 12/ 2021

Restbuchwert: 20.029,60 €

Anlagennummer: 14713

km-Leistung gesamt: 34.879 km

km-Leistung Ø pro Jahr: 3.611 km

Die Unterhaltungskosten stellen sich wie folgt dar: - Quelle ILV Kfz der jeweiligen Jahre -

Jahr Werkstatt und Unterhaltung

2017 20.594,31 €

2018 22.988,18 €

2019 1.Halbjahr 12.020,77 €

ME-ZB 6666 Hubsteiger IO68260003 mit 270.000, -- €

Es handelt sich hier um die Ersatzbeschaffung eines Hubsteigers in der Grünunterhaltung. Gemäß der Publikation der Unfallkasse haben Hydraulikschläuche eine Verfallfrist von 6 Jahren, somit wäre ein Austausch aller Schläuche im Jahre 2015 fällig gewesen. Die Statuten der Unfallkassen lassen es jedoch zu, dass im Rahmen einer jährlichen Überprüfung durch einen Sachkundigen die Verfallfrist jeweils um ein weiteres Jahr verschoben werden kann. Durch die starke Beanspruchung und des Alters ist der maximale Nutzungszeitraum erreicht und somit eine Erneuerung aller Hydraulikschläuche unumgänglich. Im Jahre 2018 musste der Hubarm nachgeschweißt werden, da diverse Schweißnähte gerissen waren. Die Kosten hierfür lagen bei 9000 €. Eine aktuell durchgeführte Überprüfung des Hubarms hat ergeben, dass weitere Schweißnähte Auffälligkeiten aufweisen und diese zwingend instandgesetzt werden müssen. Sollte sich gegen eine Ersatzbeschaffung in 2020 entschieden werden, müssen für die Instandsetzung HH-Mittel i.H.v. 25.000 € im Ergebnishaushalt beim Konto 525130 als Reparaturkosten zusätzlich bereitgestellt werden.

Nach den neuen Veranschlagungsregeln wird für eine Ersatzbeschaffung im Haushalt 2020 eine erste Rate i.H.v. 70.000 €, eine VE für 2021 i.H.v. 200.000 € und im Haushalt 2021 ein Ansatz von 200.000 € eingeplant.

EZ auf Stadt: 01/ 2008

AfA-Nr. (ND 10 Jahre): 12/ 2017

Restbuchwert: 1 €

Anlagennummer: 8724

km-Leistung gesamt: 76.309 km

km-Leistung Ø pro Jahr: 4.160 km

Die Unterhaltungskosten stellen sich wie folgt dar: - Quelle ILV Kfz der jeweiligen Jahre -

Jahr Werkstatt und Unterhaltung

2017 6.457,39 €

2018 12.682,12 €

2019 1.Halbjahr 4.806,24 €

Abbiegeassistenten für Müllfahrzeuge IO68260029 mit 60.000, --€

Es handelt sich hier um die Anschaffung der Abbiegeassistenten für die Fahrzeuge der Müllabfuhr, um die Sicherheit von schwächeren Verkehrsteilnehmern bei Abbiegevorgängen der Fahrzeuge zu erhöhen und Unfälle zu vermeiden. Hier sollen die 10 Fahrzeuge der Müllabfuhr analog zu den bisherigen Rückfahrassistenzsystemen nachgerüstet werden. Der Abschreibungszeitraum der Systeme richtet sich nach der jeweiligen Restnutzungsdauer des Trägerfahrzeugs.

Abrollcontainer Wertstoffhof IU68260030 mit 10.000, -- €

Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung eines Abrollcontainers für den Wertstoffhof. Die aktuelle Zustandsbewertung des Containers ergab massive Auffälligkeiten an der Trägerkonstruktion. Eine Instandsetzung ist aufgrund der massiven Beschädigung nicht wirtschaftlich ist.

Abrollcontainer Wertstoffhof IU68260030 mit 10.000, -- €

Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung eines Abrollcontainers für den Wertstoffhof. Die aktuelle Zustandsbewertung des Containers ergab eine Beschädigung am Aufnahmehaken. Eine Instandsetzung ist nicht wirtschaftlich.

Navigationssysteme für Rettungsdienst und Kommandowagen IU68260030 mit 14.700, -- €

Es handelt sich um die Beschaffung von 7 Navigationssystemen mit Anbindung an den BOS-Funk der Feuerwehr. Die zurzeit bei der Feuerwehr eingesetzten Navigationsgeräte können aufgrund der neuen Datenschutzverordnung nicht mit Einsatzaufträgen von der Kreisleitstelle gespeist werden, da die heutigen Geräte keine verschlüsselte Datenübertragung zulassen. Somit müssen aktuell alle Einsatzdaten wie z. B. Zieladressen, Patientendaten manuell ins Navigationssystem eingeben werden. Der Einbau der beantragten Geräte würde durch die städt. Kfz-Werkstatt durchgeführt, sodass der Ansatz von ursprünglich 18.700 € auf 14.700 € angepasst wurde.

Toro Nullwendekreismäher für den Bereich Friedhof IU68260030 mit 20.000, -- €

Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung eines Nullwendekreismähers für die Friedhofsunterhaltung. Eine aktuell durchgeführte Zustandsbewertung hat ergeben, dass der Zylinderkopf einen internen Riss aufweist. Eine Reparatur wäre unwirtschaftlich.

EZ auf Stadt: 07/ 2013

AfA-Nr. (ND 6 Jahre): 07/ 2019

Restbuchwert: 1 €

Anlagennummer: 13002

3 Pick-Ups für Forst und Friedhof IU68260048 bis IU68260050 jeweils 45.000 €

Es handelt sich hierbei um insgesamt 2 Pick-Ups für den Bereich Forst und 1 Pick-Up Friedhofsunterhaltung.

Das Vergabeverfahren für die 3 Pick-Ups war eingeleitet; allerdings musste die Ausschreibung wegen nicht eingegangener Angebote aufgehoben werden. Um das Vergabeverfahren neu einleiten zu können, muss vorerst eine umfangreiche Markterkundung betrieben werden. Aufgrund der hohen Bearbeitungszeit der Leistungsbeschreibungen lässt sich ein neues Vergabeverfahren erst in 2020 realisieren. Demzufolge müssen die Haushaltsmittel für die 3 Pick-ups. nunmehr in 2020 neu veranschlagt werden. Bei einer vorab durchgeführten Markterkundung wurde bereits jetzt festgestellt, dass die in den Vorjahren beantragten HH-Mittel nicht auskömmlich sind. Um das Vergabeverfahren in 2020 neu einleiten zu können, müssen die Ansätze auf jeweils 45.000 € angepasst werden.

ME-2882 Löschfahrzeug IU68260056

Für das Löschfahrzeug (EB für ME-2882) wurde der Auftrag in 2019 nach erfolgreicher Ausschreibung vergeben; jedoch wird aufgrund sehr langer Lieferzeiten der Mittelabfluss erst im Jahr 2020 (1. Rate) bzw. im Jahr 2021 sein, so dass in diesen Haushalten eine erneute Veranschlagung erfolgen muss.

Nachstehend werden die für 2021ff geplanten Ersatzbeschaffungen detailliert beschrieben (analog ihrer Listung im Haushaltsplan-Entwurf 2020/21):

2021:

ME-FW 115 Mannschaftstransporter IO68260035 mit 95.000, -- €

Das zu ersetzende Fahrzeug stammt aus dem Jahre 2010. Der technische Zustand des Fahrzeugs ist dem Alter und Fahrleistung entsprechend. Das Fahrzeug wird überwiegend zur Personenbeförderung genutzt, wie z.B. für Einsatzfahrten und Fahrten zu Fortbildungen. Bei einer längeren Nutzung des Fahrzeuges müssen für die Unterhaltung Kosten für die Instandsetzung von Fahrwerk, Federung und ggf. des Getriebes gerechnet werden. Um auf die sich ändernden technisch-, taktischen Aufgaben der Feuerwehr reagieren zu können, ist aus Sicht des Amtes I/37 eine Ersatzbeschaffung in 2021 erforderlich.

Nach heutigem Kenntnisstand ist aus wirtschaftlicher Sicht eine Ersatzbeschaffung nötig. Eine in 2019 durchgeführte Beschaffung eines vergleichbaren Fahrzeugs hat ergeben, dass der kalkulierte Ansatz i.H.v. 87.360 € nicht auskömmlich war; daher wurde der Ansatz entsprechend angepasst.

EZ auf Stadt: 07/ 2010

AfA-Nr. (ND 10 Jahre): 06/ 2020

Restbuchwert: 4.372,29 €

Anlagennummer: 9698

km-Leistung gesamt: 49.682 km

km-Leistung Ø pro Jahr: 4.720 km

Die Unterhaltungskosten stellen sich wie folgt dar: - Quelle ILV Kfz der jeweiligen Jahre -

Jahr Werkstatt und Unterhaltung

2017 2.748,79 €

2018 5.001,24 €

2019 1.Halbjahr 1.560,50 €

Safety-Mulcher für Schlepper ME-ZB 20 IU68260030 mit 7.000, -- €

Hierbei handelt es sich um ein Anbaugerät für die Grünunterhaltung. Eine aktuell durchgeführte Zustandsbewertung hat ergeben, dass die Maßnahme nach 2021 geschoben werden kann. Dennoch zeichnen sich diverse Mängel an der Maschine, sodass eine Ersatzbeschaffung in 2021 erforderlich sein wird.

EZ auf Stadt: 12/ 2012

AfA-Nr. (ND 9 Jahre): 11/ 2021

Restbuchwert: 1.486,20 €

Anlagennummer: 12704

ME-2099 Tanklöschfahrzeug der Feuerwehr -Restzahlung IO68260034 mit 230.000, -- €

Die Maßnahme wurde in Abstimmung mit der Feuerwehr nach 2020 geschoben. Wie oben schon bei den Ausführung zu den Ansätzen 2020 dargestellt, wird im Jahr 2021 die Restzahlung in Höhe von 230.000 € fällig.

Agria Bisson III IU68260030 mit 20.240, -- €

Es handelt sich hier um einen Einachsschlepper für die Grünunterhaltung. Eine Ersatzbeschaffung ist für den Planungszeitraum 2021 vorgesehen. Aufgrund der aktuell erfolgten technischen Zustandsbewertung muss die Maßnahme in 2021 etatisiert bleiben. Im Rahmen der UVV-Prüfung wurden zahlreiche Mängel am Fahrwerk, Getriebe und der Hydraulik festgestellt, die sonst in den Folgejahren massive Reparaturkosten verursachen werden.

EZ auf Stadt: 10/ 2011

AfA-Nr. (ND 10 Jahre): 09/ 2021

Restbuchwert: 3.012,45 €

Anlagennummer: 11557

ME-ZB 1050 Sperrmüllfahrzeug IO68260039 mit 348.074, -- €

Es handelt sich hier um die Ersatzbeschaffung eines Sperrgutsammelfahrzeugs aus dem Jahre 2011.

Das zur Ersatzbeschaffung anstehende Fahrzeug weist in immer kürzeren Intervallen technische Ausfälle auf, die immer schwieriger kompensiert werden können. Im Rahmen der aktuell durchgeführten Zustandsbewertung wurden zahlreiche Beschädigungen am Aufbau festgestellt. Durch die stark frequentierte Nutzung des Fahrzeugs sind Ladeboden und Seitenwände nahezu verschließen. Im Neuzustand haben die Bauteile eine Materialstärke von über 4 mm, diese weisen aktuell nur noch eine Materialstärke von ca. 2,1 mm auf, sodass diese ihre Verschleißgrenze nahezu erreicht haben. Im Rahmen der letzten Inspektion wurden diverse Schäden am Motor festgestellt.

EZ auf Stadt: 11/ 2011

AfA-Nr. (ND 10 Jahre): 10/ 2021

Restbuchwert: 53904,37 €

Anlagennummer: 12050

km-Leistung gesamt: 121.666 km

km-Leistung Ø pro Jahr: 14.037 km

Die Unterhaltungskosten stellen sich wie folgt dar: - Quelle ILV Kfz der jeweiligen Jahre -

Jahr Werkstatt und Unterhaltung

2017 25.771,78 €

2018 27.330,36 €

2019 1.Halbjahr 24.186,04 €

Turfking Kunstrasenpflegegerät IU68260030 mit 21.290, -- €

Es handelt sich hier um ein Kunstrasenpflegegerät für die Pflege der städt. Kunstrasenplätze. Im Rahmen der UVV-Prüfung wurden diverse Mängel festgestellt, sodass eine Ersatzbeschaffung in 2021 notwendig sein wird.

EZ auf Stadt: 08/ 2012

AfA-Nr. (ND 6 Jahre): 07/ 2021

Restbuchwert: 3.325,90 €

Anlagennummer: 12295

ME-ZB 1100 Transporter Schreinerei IO68260037 mit 67.200, -- €

Hierbei handelt es sich um einen Transporter für die städt. Schreinerei. Dieses Fahrzeug soll gemäß dem Beschluss zur Sitzungsvorlage WP 14-20 SV 66/160/1 „Erstellung eines Klimaschutz- u. Klimaanpassungskonzeptes für Hilden; Bericht über die ersten Ergebnisse des Arbeitskreises der Projektgruppe Klimaschutz“ Maßnahme B3 zukünftig als Elektrofahrzeug beschafft werden. Sollte sich gegen ein alternatives Antriebskonzept entschieden werden, kann der Ansatz um 15.000 € gesenkt werden. Eine durchgeführte Zustandsbewertung hat ergeben, dass die Maßnahme in 2021 bleiben kann.

EZ auf Stadt: 05/ 2011

AfA-Nr. (ND 10 Jahre): 04/ 2021

Restbuchwert: 5.975,09 €

Anlagennummer: 11298

km-Leistung gesamt: 48.888 km

km-Leistung Ø pro Jahr: 3.695 km

Die Unterhaltungskosten stellen sich wie folgt dar: - Quelle ILV Kfz der jeweiligen Jahre -

Jahr Werkstatt und Unterhaltung

2017 2.197,38 €

2018 3.478,82 €

2019 1.Halbjahr 1.005,30 €

ME-6252 Baumaschinenanhänger IU68260030 mit 9.820, -- €

Es handelt sich hierbei um einen Zweiachsanhänger, dessen hintere Bordwand als Auffahrtrampen abklappbar ist, um so z. B. Baumaschinen für die Straßenunterhaltung zu transportieren.

Die Zustandsüberprüfung anlässlich der vergangenen Mittelanforderung ergab, dass keine Ersatzbeschaffung notwendig gewesen ist. Die jetzt zur Mittelanmeldung 2020/2021 erfolgte technische Zustandsprüfung des Anhängers hat ergeben, dass der Anhänger zahlreiche Risse am Aufbau und am Fahrgestell aufweist. Eine Instandsetzung wäre aufgrund der Höhe unwirtschaftlich.

EZ auf Stadt: 12/ 2006

AfA-Nr. (ND 15 Jahre): 11/ 2021

Restbuchwert: 909,99 €

Anlagennummer: 6707

Die Unterhaltungskosten stellen sich wie folgt dar: - Quelle ILV Kfz der jeweiligen Jahre -

Jahr Werkstatt und Unterhaltung

2017 186,54 €

2018 137,54 €

2019 1.Halbjahr 192,00 €

Schneepflüge für 4 Großräumfahrzeuge IO68260005 mit 60.000, -- €

Es handelt sich hier um die Ersatzbeschaffung der 4 Schneeräumschilder der Großräumfahrzeuge. Die aktuelle Zustandsbewertung der Anbaugeräte ergab geringe Auffälligkeiten. Im weiteren Nutzungszeitraum sind mit massiven Schäden an Lagern und Hydraulikzylindern zu rechnen.

EZ auf Stadt: 11/ 2011

AfA-Nr. (ND 10 Jahre): 10/ 2021

Restbuchwert: 8.689,96 €

Anlagennummer: 11588, 11589, 11590, 11591

ME- 6253 Anhänger 3-Seitenkipper für den Bereich Forst IU68260030 mit 10.000, -- €

Es handelt sich hier um die Ersatzbeschaffung eines Anhängers für den Bereich Forst (BGA), der für den Transport von diversen Maschinen genutzt wird.

Eine evtl. Ersatzbeschaffung ist für den Planungszeitraum 2021 vorgesehen. Aufgrund der aktuell erfolgten technischen Zustandsbewertung wurden Schäden an der Auflaufbremse und Radlagern festgestellt. Des Weiteren hat die Hydraulikpumpe, die zum Kippen des Anhängers benötigt wird, zeitweise Aussetzer. Eine weitere Verwendung des Anhängers über den Nutzungszeitraum hinaus wäre unwirtschaftlich.

EZ auf Stadt: 01/ 2007

AfA-Nr. (ND 15 Jahre): 12/ 2021

Restbuchwert: 841,81 €

Anlagennummer: 6687

Die Unterhaltungskosten stellen sich wie folgt dar: - Quelle ILV Kfz der jeweiligen Jahre -

Jahr Werkstatt und Unterhaltung

2017 264,26 €

2018 508,52 €

2019 1.Halbjahr 131,54 €

Schneepflug für ME-ZB 1302 IU68260030 mit 22.000, -- €

Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung eines Schneepflugs für den Winterdienst. Eine evtl. Ersatzbeschaffung ist für den Planungszeitraum 2021 vorgesehen. Aufgrund der aktuell erfolgten technischen Zustandsbewertung kann es bei der Planung einer Ersatzbeschaffung in 2021 bleiben.

EZ auf Stadt: 01/ 2012

AfA-Nr. (ND 10 Jahre): 12/ 2021

Restbuchwert: 2.722,60 €

Anlagennummer: 12074

Schneepflug für ME-ZB 1307 IU68260030 mit 22.000, -- €

Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung eines Schneepflugs für den Winterdienst. Eine evtl. Ersatzbeschaffung ist für den Planungszeitraum 2021 vorgesehen. Aufgrund der aktuell erfolgten technischen Zustandsbewertung kann es bei der Planung einer Ersatzbeschaffung in 2021 bleiben.

EZ auf Stadt: 01/ 2012

AfA-Nr. (ND 6 Jahre): 12/ 2021

Restbuchwert: 2.722,60 €

Anlagennummer: 12075

Toro Spindelmäher für die Grünunterhaltung IU68260030 mit 40.000, -- €

Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung eines Mähers für die Grünunterhaltung. Im Laufe der weiteren Nutzung ist erfahrungsgemäß mit einem Schaden an der Schneideinheit zu rechnen.

EZ auf Stadt: 04/ 2013

AfA-Nr. (ND 6 Jahre): 03/ 2021

Restbuchwert: 4.454,97 €

Anlagennummer: 12801

Toro Nullwendekreismäher IU68260030 mit 20.000, -- €

Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung eines Mähers für die Friedhofsunterhaltung. Die aktuelle Zustandsbewertung des Anbaugerätes ergab keine Auffälligkeiten oder gravierende Mängel.

Jedoch kann es bei gleichbleibender Nutzung zu einem Defekt an der Schneideinheit kommen.

EZ auf Stadt: 06/ 2015

AfA-Nr. (ND 6 Jahre): 05/ 2021

Restbuchwert: 4.170,54 €

Anlagennummer: 14519

gez.

Birgit Alkenings

Finanzielle Auswirkungen

Produktnummer / -bezeichnung		010605/ Fuhrparkmanagement
Investitions-Nr./ -bezeichnung:		div.			div.
Pflichtaufgabe oder freiwillige Leistung/Maßnahme		Pflicht- aufgabe	(hier ankreuzen)		freiwillige Leistung	(hier ankreuzen)

Folgende Mittel sind im Ergebnis- / Finanzplan veranschlagt: (Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)
Haushaltsjahr	Kostenträger/ Investitions-Nr.		Konto	Bezeichnung		Betrag €



Aus der Sitzungsvorlage ergeben sich folgende neue Ansätze: (Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)
Haushaltsjahr	Kostenträger/ Investitions-Nr.		Konto	Bezeichnung		Betrag €


Bei über-/außerplanmäßigem Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung gewährleistet durch:
Haushaltsjahr	Kostenträger/ Investitions-Nr.		Konto	Bezeichnung		Betrag €



Stehen Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)				ja (hier ankreuzen)		nein (hier ankreuzen)
Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet. Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)
Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?				ja (hier ankreuzen)		nein (hier ankreuzen)
Finanzierung/Vermerk Kämmerer gesehen Franke