Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Betreff
Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
Vorlage
WP 14-20 SV 01/135
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat entsendet

 

1. auf Antrag der CDU in den

 

Zweckverband VHS

als ordentliches Mitglied                                                        Fred-Harry Frenzel

(anstelle von Christopher Monheimius)

 

Zweckverband VHS

als 3. stellv. stimmberechtigtes Mitglied

für Fred-Harry Frenzel                                                           Reinhard Zenker

(anstelle von Fred-Harry Frenzel)

 

Jugendhilfeausschuss

als stimmberechtigtes Mitglied                                             Michael Wegmann

(anstelle von Christopher Monheimius)

 

als stellv. stimmberechtigtes Mitglied

für Tristan Zeitter                                                                   Ramon Kimmel

(anstelle von Michael Wegmann)

 

Schul- und Sportausschuss

als stimmberechtigtes Mitglied                                             Susanne Brandenburg (sB)

(anstelle von Christopher Monheimius)

 

 

2. auf Antrag der AfD in den

 

Wahlprüfungsausschuss

als beratendes Mitglied                                                         Marlon Buchholz (sB)

(anstelle von Hans-Jürgen Niederquell (sB))

 

als stellv. beratendes Mitglied          

für Marlon Buchholz (sB)                                                      Bastian Mey (sB)

(anstelle von Manfred Kluth (sB))

 

Wahlausschuss

als stellv. stimmberechtigtes Mitglied                      

für Manfred Herberg (sB der Allianz für Hilden)                   Marlon Buchholz (sB)

(anstelle von Hans-Jürgen Niederquell (sB))

 

Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz

als stellv. beratendes Mitglied                                  

für Regina Fey (sB)                                                               Yvonne Everhartz (sB)

(anstelle von Prof. Dr. Barbara Haupt (sB))

 

Paten- und Partnerschaftsausschuss

als beratendes Mitglied                                                         Manfred Kluth (sB)

(anstelle von Sibylle Owsianowski (sB))

 

Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Hilden mbH

als beratendes Mitglied                                                         Manfred Kluth (sB)

(anstelle von Franz-Josef Schnorbus (sB))

 

Aufsichtsrat der Seniorendienste Stadt Hilden gGmbH

als beratendes Mitglied                                                         Angelica Niederquell (sB)

(anstelle von Hans-Jürgen Niederquell (sB))

 

Aufsichtsrat der Stadtmarketing Hilden GmbH

als ordentliches Mitglied                                                       Marlon Buchholz (sB)

(anstelle von Franz-Josef Schnorbus (sB))

 

als stellv. ordentliches Mitglied         

für Marlon Buchholz (sB)                                                       Bastian Mey (sB)

(anstelle von Prof. Dr. Barbara Haupt (sB))

 

GkA Grundstücksgesellschaft Hilden mbH

als stellv. beratendes Mitglied          

für Ulrich Knak (sB)                                                               Bastian Mey (sB)

 

Arbeitskreis Sicherheit und Ordnungspartnerschaften

als stellvertretendes Mitglied                        

für Prof. Dr. Barbara Haupt (sB)                                           Manfred Kluth (sB)

(anstelle von Franz-Josef Schnorbus (sB))

 

 

3. auf Vorschlag von Bürgermeisterin Alkenings (mit Wirkung ab 1.11.2019)

 

Verbandsversammlung Bergisch Rheinischer Wasserverband

als ordentliches Mitglied                                                                 Beig. Peter Stuhlträger

(anstelle von Frau Beig. R. Hoff)

 

Verbandsversammlung Zweckverband Erholungsgebiet Ittertal

als stellv. ordentliches Mitglied                                                        

für Bürgermeisterin B. Alkenings                                                    Beig. Peter Stuhlträger

(anstelle von Frau Beig. R. Hoff)

 

Verbandsausschuss Zweckverband Erholungsgebiet Ittertal (nicht stellv. Vorsitz)

als stellv. ordentliches Mitglied (nicht Vorsitz)                              

für 1. Beig. N. Danscheidt                                                              Beig. Peter Stuhlträger

(anstelle von Frau Beig. R. Hoff)

 

Verbandsversammlung Zweckverband Erholungsgebiet Unterbacher See

als 1. stellv. ordentliches Mitglied                                                                           

für Bürgermeisterin B. Alkenings                                                    Beig. Peter Stuhlträger

(anstelle von Frau Beig. R. Hoff)

 

Verbandsausschuss Zweckverband Erholungsgebiet Unterbacher See

als stellv. ordentliches Mitglied (nicht stellv. Vorsitz)

für Bürgermeisterin B. Alkenings                                                    Beig. Peter Stuhlträger

(anstelle von Frau Beig. R. Hoff)

 

 

Erläuterungen und Begründungen:

 

Die beantragten Umbesetzungen sind gesetzeskonform.

 

Zu 3.:

Gemäß § 113 Abs. 2 muss in unmittelbaren Beteiligungsgremien die Bürgermeisterin oder ein von ihr vorgeschlagener Bediensteter dazugehören wenn mehr als ein Vertreter entsendet wird.

Für die nach Ausscheiden von Frau Hoff neu zu besetzenden Mandate wird entsprechend Herr Stuhlträger vorgeschlagen.

 

Verbandsausschüsse Zweckverband Erholungsgebiet Ittertal und Zweckverband Erholungsgebiet Unterbacher See:

Der Verbandsausschuss besteht aus je einem Vertreter der Mitglieder des Zweckverbandes, der auf Vorschlag der Mitgliedskörperschaft von der Verbandsversammlung zu wählen ist – insofern soll ein entsprechender Bindungsbeschluss gefasst werden

 

In dem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass derzeit die Beteiligungen der Stadt und die jeweiligen Zuständigkeiten in der Verwaltung überprüft und neu sortiert werden. Hieraus ergeben sich möglicherweise weitere Umbesetzungen in den Beteiligungsgesellschaften, die zu einem späteren Zeitpunkt zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

 

 

Gem. § 58, Abs. I GO NRW i. V. m. § 40, Abs. II GO NRW stimmt die Bürgermeisterin nicht mit.

 

Gez. Birgit Alkenings