Beschlussvorschlag:
Der
Integrationsrat beschließt, die im Haushalt 2019 veranschlagten Einzelzuschüsse
an die Migrantenvereine in Höhe von insgesamt 5.360 Euro wie in Anlage 1
dargestellt zu verteilen.
Über die
Bereitstellung der Mittel wird im Rahmen der Haushaltsplanberatungen
entschieden.
Erläuterungen und Begründungen:
Nach den Richtlinien über die Anerkennung der
Förderungswürdigkeit von Migrantenvereinen und die finanzielle Förderung von
Integrationsrat und Migrantenvereinen gem. Beschluss des Rates der Stadt Hilden
vom 14.06.1989, zuletzt geändert am 05.12.2016, erhalten die Migrantenvereine
Einzelzuschüsse für Aktivitäten in den sieben Handlungsfeldern
1. Sprachförderung
und Chancengleichheit
2. Stadtteilorientierte
Förderung der Integration
3. Interkulturelle
Initiativen und Zusammenarbeit
4. Integrationsförderung
im Sport
5. Interkulturelle
Weiterentwicklung der Seniorenarbeit
6. Interkulturelle
Ausrichtung der Verwaltung
7. Politische
Partizipation
die im Strategiepapier Integration definiert
sind.
Seit dem Jahr 2017 stehen insgesamt €
5.360,-- für Einzelzuschüsse zur Verfügung. Die Anträge für das Jahr 2019
wurden von fünf Vereinen fristgerecht eingereicht. Vier Vereine beantragten keine
Zuschüsse.
Das Integrationsbüro hatte zuvor alle Vereine
mit der Zusendung des Antragsformulars über die Möglichkeit zur Antragstellung
und die entsprechende Frist hingewiesen.
In der Anlage 1 ist eine tabellarische Übersicht
aller bei der Verwaltung eingegangenen Anträge beigefügt. Sie enthält die
Angaben, die die Vereine zu den kalkulierten Kosten und Einnahmen gemacht
haben, die Höhe des beantragten Zuschusses, außerdem auch jeweils die Summe
aller beantragten Zuschüsse pro Verein und den Vorschlag der Verwaltung zur
Vergabe der Mittel.
Insgesamt haben die Vereine Projekte und
Maßnahmen geplant, für die sie aufgrund ihrer Kalkulation € 10.450,--
benötigten. Das Antragsvolumen beläuft sich auf insgesamt
€ 7.550,--.
In den Anlagen 1.1 – 1.13 sind die Anträge der Vereine beigefügt. Ihnen
kann man entnehmen, welche Planungen die Vereine konkret angestellt haben.
In manchen Anträgen sind die Planungen sehr
konkret, in anderen Anträgen weniger konkret dargestellt. Bei der Beurteilung
dessen muss berücksichtigt werden, dass die Höhe des Zuschusses, die der
Integrationsrat letztlich beschließt, für die abschließende Planung eines
Projekts natürlich ein maßgeblicher Faktor ist.
Der Vorschlag der Verwaltung wurde mit dem Vorsitzenden
des Integrationsrates, Herrn Hamza El Halimi, abgestimmt.
Anmerkung:
Da das Antragsverfahren überwiegend digital
und per Email abgewickelt wurde, tragen die in der Anlage beigefügten Anträge
überwiegend keine Unterschrift. Die Anträge liegen dem Integrationsbüro jedoch
auch unterschrieben im Original vor.
gez.
Birgit Alkenings
Finanzielle Auswirkungen
Produktnummer
/ -bezeichnung |
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Investitions-Nr./
-bezeichnung: |
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Pflichtaufgabe
oder freiwillige
Leistung/Maßnahme |
Pflicht- aufgabe |
(hier ankreuzen) |
freiwillige Leistung |
(hier ankreuzen) |
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Folgende Mittel sind im Ergebnis- /
Finanzplan veranschlagt: (Ertrag und Aufwand im
Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen) |
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Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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2019 |
0505011000 |
531800 |
Zuschüsse |
5.360,-- |
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Aus der Sitzungsvorlage ergeben sich
folgende neue Ansätze: (Ertrag und Aufwand im
Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen) |
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Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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Bei über-/außerplanmäßigem
Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung gewährleistet durch: |
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Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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Stehen
Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur
Verfügung? (ja/nein) |
ja (hier ankreuzen) |
nein X (hier ankreuzen) |
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Freiwillige
wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet. Die
Befristung endet am: (Monat/Jahr) |
12/2019 |
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Wurde die Zuschussgewährung Dritter
durch den Antragsteller geprüft – siehe SV? |
ja X (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
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Finanzierung/Vermerk
Kämmerer Gesehen
Danscheidt |
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