Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hilden nimmt die Berichtigung der Darstellung der Sonderposten für den Gebührenausgleich der kostenrechnenden Einrichtungen auf Seite 26 des Lage- und Rechenschaftsberichtes zur Kenntnis.

Erläuterungen und Begründungen:

Mit Sitzungsvorlage SV 20/096 vom 13.06.2018 hat der Rat der Stadt Hilden in seiner Sitzung vom 11.07.2018 den Jahresabschluss 2017 zur Kenntnis genommen und zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Auf Seite 26 des hierzu erstellten Lage- und Rechenschaftsberichts sind unter der Rubrik „2. Sonderposten“ als Nr. 2.3 die Sonderposten für den Gebührenausgleich der kostenrechnenden Einrichtungen dargestellt.

Es handelt sich hier um die Einbuchung von Überschüssen kostenrechnender Einrichtungen gemäß § 43 Abs. 6 Gemeindehaushaltsverordnung, die – auf max. 4 Jahre verteilt – wieder aufgelöst werden, um diese als Einnahme der Einrichtung und damit dem Gebührenzahler wieder zurückzugeben.

Im Rahmen der Darstellung der Sonderposten haben sich leider heute nicht mehr nachvollziehbare Übertragungs- und Rechenfehler ergeben, die für eine korrekte Darstellung der Berichtigung bedürfen. Diese beziehen sich auf alle Felder der Tabelle, also sowohl in einem Fall auf die Übernahme des Bestands 2016 als auch auf die ausgewiesenen Überschüsse der Einrichtungen und die Auflösung der Überschüsse aus Vorjahren.

Die zunächst dargestellten erwirtschafteten Überschüsse 2017 von 701.889 € sind zutreffend, bedürfen aber unter Berücksichtigung der Vorjahre eines weiteren Zugangs von 242.577,50 €. In den Gebührenhaushalten wurden 2017 Überschüsse aus Vorjahren in Höhe von insgesamt 659.661,00 € angerechnet und aufgelöst. Bei den Auflösungen musste der Betrag ebenfalls um 30.878,00 € erhöht werden, um die Übereinstimmung mit der Bilanz sicherzustellen. Die nunmehr berichtigte Seite 26 ist als Anlage zur Kenntnis beigefügt.

Es wird gebeten, den Darstellungsfehler zu entschuldigen.

gez. Birgit Alkenings

Bürgermeisterin